Rechtsprechung
   BGH, 11.02.2016 - III ZR 383/12   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 45 S 1 InsO, § 87 InsO, § 174 InsO, §§ 174 ff InsO, § 180 Abs 2 InsO
    Schadensersatzprozess eines Kapitalanlegers gegen eine insolvente Wirtschaftsprüfergesellschaft und Treuhandkommanditistin: Anmeldung einer Zug um Zug-Forderung zur Insolvenztabelle

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Schadenersatzansprüche eines Kapitalanlegers auf Grundlage seiner Beteiligung an einer Kommanditgesellschaft; Erwerb einer Kommanditeinlage nach einem im Emissionsprospekt abgedruckten Vertragsmuster eines Treuhandvertrags; Anmeldung einer nur Zug um Zug zu erfüllenden Forderung ohne Zug-um-Zug-Einschränkung als reiner Zahlungsanspruch zur Insolvenztabelle

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schadenersatzansprüche eines Kapitalanlegers auf Grundlage seiner Beteiligung an einer Kommanditgesellschaft; Erwerb einer Kommanditeinlage nach einem im Emissionsprospekt abgedruckten Vertragsmuster eines Treuhandvertrags; Anmeldung einer nur Zug um Zug zu erfüllenden Forderung ohne Zug-um-Zug-Einschränkung als reiner Zahlungsanspruch zur Insolvenztabelle

  • rechtsportal.de

    Schadenersatzansprüche eines Kapitalanlegers auf Grundlage seiner Beteiligung an einer Kommanditgesellschaft; Erwerb einer Kommanditeinlage nach einem im Emissionsprospekt abgedruckten Vertragsmuster eines Treuhandvertrags; Anmeldung einer nur Zug um Zug zu erfüllenden Forderung ohne Zug-um-Zug-Einschränkung als reiner Zahlungsanspruch zur Insolvenztabelle

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zug-um-Zug-Forderung in der Insolvenz - und die Aufnahme des Klageverfahrens

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Freistellungsanspruch - und seine Feststellung zur Insolvenztabelle

  • Jurion (Kurzinformation)

    Anmeldung von Zug um Zug-Forderung ohne Zug-um-Zug-Einschränkung als Zahlungsanspruch zur Insolvenztabelle möglich

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Fehlerhafte Anmeldung einer Zug-um-Zug-Forderung zur Insolvenztabelle

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZI 2016, 301



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 26.01.2017 - IX ZR 315/14

    Insolvenztabelle: Aufnahme eines unterbrochenen Rechtsstreits nach Widerspruch;

    c) Vor diesem Hintergrund ist es ungenau, Forderungen, die von einer Zug um Zug zu erbringenden Leistung abhängen, als nicht "anmeldefähig" zu bezeichnen (vgl. etwa BGH, Urteil vom 1. März 2011 - II ZR 297/08, WM 2011, 829 Rn. 23; vom 9. Juli 2013 - II ZR 9/12, WM 2013, 1597 Rn. 14; vom 17. Juli 2014 - III ZR 218/13, WM 2014, 1667 Rn. 19; vom 21. Mai 2015 - III ZR 384/12, ZIP 2015, 1500 Rn. 18; vom 11. Februar 2016 - III ZR 383/12, ZInsO 2016, 1152 Rn. 15; Beschluss vom 14. Januar 2016 - IX ZB 57/15, ZInsO 2016, 408 Rn. 15).

    Die Anmeldung ist mithin danach zu würdigen, wie sie die Forderung bezeichnet (BGH, Urteil vom 11. Februar 2016 - III ZR 383/12, ZInsO 2016, 1152 Rn. 23).

    Insbesondere handelt es sich angesichts dieser klaren Umstände nicht um die Anmeldung einer (materiell-rechtlich unbegründeten) ungekürzten oder einer (möglicherweise) überhöhten in Geld umgerechneten Forderung (hierzu BGH, Urteil vom 21. Mai 2015 - III ZR 384/12, WM 2015, 1243 Rn. 19; vom 11. Februar 2016, aaO Rn. 16 ff; ablehnend zur Feststellung einer die Zug um Zug geschuldete Gegenleistung unberücksichtigt lassenden Forderungsanmeldung BGH, Urteil vom 1. März 2011, aaO Rn. 24).

  • OLG München, 27.10.2016 - 23 U 1596/16

    Schadensersatzansprüche wegen Beteiligung an einer Gesellschaft

    (vgl. BGH, Urteil vom 11.02.2016, III ZR 383/12, juris, Rn.21 f.).
  • OLG München, 19.10.2016 - 20 U 438/16

    Versicherungsschutz für die Haftung eines insolventen Wirtschaftsprüfers als

    Dementsprechend ist in der Insolvenztabelle auch keine Zug-um-Zug-Einschränkung der angemeldeten Forderung, sondern nur der zugesprochene Schadensersatzbetrag ohne die Zug-um-Zug-Einschränkung eingetragen worden (vgl. BGH, Urteil v. 11. Februar 2016, III ZR 383/12, Rn. 21 f.).
  • LG Kleve, 05.04.2016 - 4 O 254/13

    Kapitalanlage; Anlageberatung; Beratungsfehler; Schadensersatz; Übertragung;

    Gleichzeitig ist die Übertragung aber auch Element des schadensersatzrechtlichen Vorteilsausgleichs, da der Anspruch von vornherein nur Zug um Zug gegen Übertragung der Kapitalanlage entsteht (vgl. BGH, Urteil vom 11.02.2016, Az.: III ZR 383/12 = BeckRS 2016, 04454, Rn. 19; BGH NJW-RR 2013, 1255).
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