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BGH, 18.12.2008 - IX ZB 114/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- Wolters Kluwer
Willkürlichkeit der richterlichen Auslegung und Anwendung des materiellen Rechts und des Verfahrensrechts als Verstoß gegen Art. 3 Abs. 1 GG
- Judicialis
GG Art. 3 Abs. 1; ; InsO § 6 Abs. 1; ; InsO § 7; ; InsO § 21 Abs. 1; ; ZPO § 574 Abs. 1; ; ZPO § 574 Abs. 2
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zurückweisung der Zulassungsbeschwerde betreffend Sicherungsmaßnahmen im Insolvenzeröffnungsverfahren mangels willkürlicher Rechtsanwendung
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Aurich, 03.04.2008 - 9 IN 35/08
- LG Aurich, 24.04.2008 - 4 T 166/08
- BGH, 18.12.2008 - IX ZB 114/08
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerfG, 26.05.1993 - 1 BvR 208/93
Besitzrecht des Mieters
Auszug aus BGH, 18.12.2008 - IX ZB 114/08
Erforderlich ist vielmehr, dass die fehlerhafte Rechtsanwendung unter keinem denkbaren Gesichtspunkt rechtlich vertretbar ist und sich daher der Schluss aufdrängt, dass er auf sachfremden Erwägungen beruht; die Rechtslage muss mithin in krasser Weise verkannt sein (BVerfGE 89, 1, 14 ; 96, 189, 203 ; WM 2008, 721; BGHZ 154, 288, 299 f) . - BGH, 27.03.2003 - V ZR 291/02
Anforderungen an die Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde wegen …
Auszug aus BGH, 18.12.2008 - IX ZB 114/08
Erforderlich ist vielmehr, dass die fehlerhafte Rechtsanwendung unter keinem denkbaren Gesichtspunkt rechtlich vertretbar ist und sich daher der Schluss aufdrängt, dass er auf sachfremden Erwägungen beruht; die Rechtslage muss mithin in krasser Weise verkannt sein (BVerfGE 89, 1, 14 ; 96, 189, 203 ; WM 2008, 721; BGHZ 154, 288, 299 f) . - BVerfG, 08.07.1997 - 1 BvR 1934/93
Fink
Auszug aus BGH, 18.12.2008 - IX ZB 114/08
Erforderlich ist vielmehr, dass die fehlerhafte Rechtsanwendung unter keinem denkbaren Gesichtspunkt rechtlich vertretbar ist und sich daher der Schluss aufdrängt, dass er auf sachfremden Erwägungen beruht; die Rechtslage muss mithin in krasser Weise verkannt sein (BVerfGE 89, 1, 14 ; 96, 189, 203 ; WM 2008, 721; BGHZ 154, 288, 299 f) . - BVerfG, 29.02.2008 - 1 BvR 371/07
Voraussetzungen eines Kapitalanlagebetrugs (Begriff des Verschweigens …
Auszug aus BGH, 18.12.2008 - IX ZB 114/08
Erforderlich ist vielmehr, dass die fehlerhafte Rechtsanwendung unter keinem denkbaren Gesichtspunkt rechtlich vertretbar ist und sich daher der Schluss aufdrängt, dass er auf sachfremden Erwägungen beruht; die Rechtslage muss mithin in krasser Weise verkannt sein (BVerfGE 89, 1, 14 ; 96, 189, 203 ; WM 2008, 721; BGHZ 154, 288, 299 f) . - BGH, 20.03.1986 - III ZR 55/85
Konkursantrag - Rechtsschutzinteresse - Forderungshöhe
Auszug aus BGH, 18.12.2008 - IX ZB 114/08
Die Entscheidung ist nach pflichtgemäßem Ermessen zu treffen (vgl. BGH, Beschl. v. 20. März 1986 - III ZR 55/85, WM 1986, 652).