Volltextveröffentlichungen (5)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Zugunsten des Versicherungsnehmers zulässige Abkürzung der Rücktrittsfrist von der Lebensversicherung und Unfallversicherung als von Amts wegen zu beachtende Ausschlussfrist - Beweislast der Verfristung des Rücktritts von einer Lebensversicherung seitens des ...

• VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

  VVG § 20; VVG § 21; VVG § 163; VVG § 178
  Beweislast des VN für die Verfristung des Rücktrittsrechts des Versicherers

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  VVG § 20; VVG § 21; VVG § 163; VVG § 178
  Zugunsten des Versicherungsnehmers zulässige Abkürzung der Rücktrittsfrist von der Lebensversicherung und Unfallversicherung als von Amts wegen zu beachtende Ausschlussfrist; Beweislast der Verfristung des Rücktritts von einer Lebensversicherung seitens des ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• VersR 1994, 1054

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 29.05.1980 - IVa ZR 6/80

  Wirksamkeit des Rücktritts eines Lebensversicherers vom Versicherungsvertrag - …

  Auszug aus BGH, 20.04.1994 - IV ZR 232/92

  Dessen auf diese Weise erlangtes Wissen muß sich die Beklagte als eigenes zurechnen lassen (s. dazu schon Senatsurteil vom 29. Mai 1980 - IVa ZR 6/80 - VersR 1980, 762 unter II 1 a.E.).
• BGH, 21.11.1989 - IVa ZR 269/88

  Verletzung der Anzeigeobliegenheit durch den Versicherungsnehmer beim Ausfüllen …

  Auszug aus BGH, 20.04.1994 - IV ZR 232/92

  Sie kann dann auch eine Verletzung der Anzeigeobliegenheit bei Erstellung des ärztlichen Zeugnisses nur noch derart beweisen, daß sie zur Überzeugung des Tatrichters die substantiierten Behauptungen des Klägers widerlegt (s. dazu Senatsurteil vom 21. November 1989 - IVa ZR 269/88 - VersR 1990, 77).

• BGH, 23.06.1993 - IV ZR 37/92

  Rücktritt vom Vertrag über Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung - Verletzung der …

  Bei Abschluß eines solchen Änderungsvertrages sind die §§ 16ff. VVG nicht anwendbar (Senatsurteil vom 9. Dezember 1992 - IV ZR 232/92 - VersR 1993, 213 [BGH 09.12.1992 - VI ZR 232/91]).
• OLG Stuttgart, 11.07.2002 - 7 U 31/01

  Berufsunfähigkeitszusatzversicherung: Auslegung einer individuellen …

  Der Kläger war nach seinen Angaben gegenüber der Beklagten beschwerdefrei (GA 240, BE 3, vgl. BGH, Urteil vom 20. April 1994 - IV ZR 232/92, VersR 1994, 1054).
• OLG Hamm, 21.02.2001 - 20 U 114/00

  Versicherungsrecht - Anzeigepflicht - Vorhofflimmern in ärztlicher Selbstdiagnose …

  Wenn - was zugunsten des VN zulässig ist - (§ 178 I S. 1 VVG) diese Frist bedingungsgemäß gekürzt worden sein sollte, ist dies vom Gericht zwar auch von Amts wegen zu beachten (BGH r+s 1994, 401).