Rechtsprechung
   BGH, 20.05.2015 - 4 StR 555/14   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 81g Abs. 3 Satz 1 StPO; § 81a Abs. 3 StPO; § 261 StPO.
    Erstellung eines DNA-Identifizierungsmusters (kein Rückgriff auf zu anderen Zwecken entnommene Körperzellen: auch bei richterlicher Anordnung, kein zwingendes Beweisverwertungsverbot)

  • lexetius.com

    StPO § 81a Abs. 3, § 81g

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 81a Abs 3 Halbs 1 StPO, § 81g StPO
    Strafverfahren: Zulässigkeit des Rückgriffs auf zu anderen Zwecken entnommene Körperzellen zur Erhebung des DNA-Identitfizierungsmusters zur Identitätsfeststellung in künftigen Strafverfahren

  • Jurion

    Rechtswidrigkeit der Untersuchung von zu anderen Zwecken entnommenen Körperzellen zur Erstellung eines DNA-Identifizierungsmusters zur Identitätsfeststellung in künftigen Strafverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 81a Abs. 3; StPO § 81g
    Rechtswidrigkeit der Untersuchung von zu anderen Zwecken entnommenen Körperzellen zur Erstellung eines DNA-Identifizierungsmusters zur Identitätsfeststellung in künftigen Strafverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Strafrecht: Zur weitergehenden Untersuchung von Körperzellen - DNA

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Strafprozess: Die Abwägungslehre des BGH

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    DNA-Identifizierungsmuster - und die zu anderen Zwecken entnommenen Körperzellen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Untersuchung entnommener Körperzellen zur Erstellung eines DNA-Identifizierungsmusters für künftige Strafverfahren ist unzulässig

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Auch bei richterlicher Anordnung kein Rückgriff auf zu anderen Zwecken entnommene Körperzellen

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Auch bei richterlicher Anordnung kein Rückgriff auf zu anderen Zwecken entnommene Körperzellen

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Verwertung einer DNA-Analyse trotz verfahrensfehlerhaft herangezogener Speichelprobe - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 20.05.2015" von Dr. Dorothea Magnus, original erschienen in: NJW 2015, 2594 - 2597.

  • Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg PDF (Sonstiges)

    Verwendung von Zellmaterial zur DNA-Identifizierung in künftigen Strafverfahren

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2015, 2594
  • NStZ 2016, 111



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 24.03.2016 - 2 StR 112/14  

    Tatrichterlicher Beweiswürdigung (Umgang mit DNA-Identifizierungsmustern:

    (1) Stützt das Tatgericht seine nach § 261 StPO gewonnene Überzeugung von der Täterschaft des Angeklagten auf das Ergebnis einer im Zusammenhang mit der Übereinstimmung von DNA-Identifizierungsmustern vorgenommenen Wahrscheinlichkeitsberechnung, wird - sofern der Angeklagte einer fremden Ethnie angehört - in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs verlangt, dass der Tatrichter in den Urteilsgründen darlegt, inwieweit dieser Umstand bei der Auswahl der Vergleichspopulation von Bedeutung war (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 20. Mai 2015 - 4 StR 555/14, NJW 2015, 2594, 2597; Beschluss vom 25. Februar 2015 - 4 StR 39/15; Urteile vom 5. Juni 2014 - 4 StR 439/13, NJW 2014, 2454, 2455 und vom 21. März 2013 - 3 StR 247/12, BGHSt 58, 212, 217).

    Die dahinterstehende Frage, welche Bedeutung die fremde Ethnie eines Tatverdächtigen für die Auswahl der Vergleichspopulation überhaupt haben kann, ist in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bislang noch nicht vollständig geklärt (vgl. aber BGH, Beschluss vom 20. Mai 2015 - 4 StR 555/14, NJW 2015, 2594, 2597).

    Wie der 4. Strafsenat entschieden hat (Beschluss vom 20. Mai 2015 - 4 StR 555/14, NJW 2015, 2594, 2597) ist es vielmehr nicht zu beanstanden, wenn auch in diesen Fällen die am Tatort lebende Mehrheitsbevölkerung als Vergleichspopulation herangezogen wird, sofern es keine konkreten Anhaltspunkte für einen aus derselben Herkunftsethnie wie der Angeklagte stammenden Alternativtäter gibt (so auch Peter Schneider/Anslinger/Eckert/Fimmers/Harald Schneider aaO; aA ohne nähere Begründung Neuhaus/Artkämper, Kriminaltechnik und Beweisführung im Strafverfahren, Rn. 252; Neuhaus, StV 2013, 137; Eisenberg, Beweisrecht der StPO, 9. Aufl., Rn. 1908).

  • OLG Celle, 24.08.2016 - 2 Ss 98/16  

    Strafverfahren wegen Diebstahls: Notwendige Darlegungen im Urteil zur

    Es ist gerade nicht zu beanstanden, wenn auch in diesen Fällen die am Tatort lebende Mehrheitsbevölkerung als Vergleichspopulation herangezogen wird (vgl. BGH NJW 2015, 2594; Urteil vom 24. März 2016, 2 StR 112/14).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht