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   BGH, 20.09.2016 - 3 StR 84/16   

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https://dejure.org/2016,45613
BGH, 20.09.2016 - 3 StR 84/16 (https://dejure.org/2016,45613)
BGH, Entscheidung vom 20.09.2016 - 3 StR 84/16 (https://dejure.org/2016,45613)
BGH, Entscheidung vom 20. September 2016 - 3 StR 84/16 (https://dejure.org/2016,45613)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 247a Abs. 1 StPO; § 226 StPO; § 238 Abs. 2 StPO; § 338 StPO
    Grenzen der Zulässigkeit einer Videovernehmung von Zeugen in der Hauptverhandlung (Erfordernis der Anwesenheit des Vorsitzenden im Sitzungszimmer; "Englisches Modell"; "Mainzer Modell"; keine "gespaltene Hauptverhandlung"); keine Präklusion wegen fehlender Beanstandung; ...

  • lexetius.com

    StPO § 247a Abs. 1

  • IWW

    § 247a Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 1 StPO, § ... 247a Abs. 1 Satz 2, § 336 Satz 2 StPO, § 247a Abs. 1 Satz 1 StPO, § 241a StPO, § 247 StPO, § 226 Abs. 1 StPO, § 238 Abs. 2 StPO, § 247a StPO, § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 345 Abs. 1 StPO, § 338 StPO, § 338 Nr. 1 StPO, § 338 Nr. 5 StPO, § 250 Satz 1 StPO, § 247a Abs. 1 Satz 3 StPO, § 140 Abs. 1, 2, § 226 Abs. 1, § 230 Abs. 1, § 231 Abs. 1 Satz 1 StPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 247a Abs 1 StPO, § 338 Nr 5 StPO
    Unmittelbarkeitsgrundsatz im Strafverfahren: Videovernehmung eines Zeugen

  • Wolters Kluwer

    Ausschließlich zulässige Art und Weise der Videovernehmung eines Zeugen in der Hauptverhandlung im Sinne des § 247a Abs. 1 StPO

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 247a Abs. 1
    Ausschließlich zulässige Art und Weise der Videovernehmung eines Zeugen in der Hauptverhandlung im Sinne des § 247a Abs. 1 StPO

  • rechtsportal.de

    StPO § 247a Abs. 1
    Ausschließlich zulässige Art und Weise der Videovernehmung eines Zeugen in der Hauptverhandlung im Sinne des § 247a Abs. 1 StPO

  • datenbank.nwb.de

    Unmittelbarkeitsgrundsatz im Strafverfahren: Videovernehmung eines Zeugen

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Videovernehmung: Ja, aber der Vorsitzende muss im Saal bleiben

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Videovernehmung eines Zeugen - im Englischen Modell

  • sokolowski.org (Kurzinformation und Leitsatz und Auszüge)

    Die einzig zulässige Art und Weise der Videovernehmung eines Zeugen in der Hauptverhandlung

  • strafrechtsblogger.de (Kurzinformation)

    Die Vernehmung eines Zeugen durch den Richter außerhalb des Sitzungssaales ist auch dann nicht zulässig, wenn sie audiovisuell übertragen wird

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Während Videovernehmung eines Zeugen muss sich der vorsitzende Richter im Gerichtssaal befinden - Vernehmung des Zeugen im Videovernehmungsraum unzulässig

Besprechungen u.ä. (3)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Bei einer Videovernehmung darf sich ausschließlich der Zeuge außerhalb des Sitzungszimmers befinden

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Anwesenheitspflicht des Richters im Sitzungszimmer auch bei audiovisueller Vernehmung

  • Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Revisibilität fehlerhafter audiovisueller Vernehmung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 181
  • NStZ 2017, 372
  • StV 2017, 365
  • JR 2017, 174
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 07.12.2017 - 1 StR 320/17

    Rechtsstaatswidrige Tatprovokation (Voraussetzungen: stimulierende Einwirkung mit

    Dies gilt bereits deswegen, weil von dem Zwischenrechtsbehelf des § 238 Abs. 2 StPO kein Gebrauch gemacht wurde; dies wäre aber erforderlich gewesen, da eine auf die Sachleitung bezogene Anordnung beanstandet wird (vgl. hierzu BGH, Beschlüsse vom 20. September 2016 - 3 StR 84/16, NJW 2017, 181, 182 und vom 20. Januar 2016 - 4 StR 376/15, StV 2016, 771).
  • BGH, 03.09.2019 - 3 StR 291/19

    Vorliegen einer Verletzung des § 250 StPO durch die Einführung von

    Die Verletzung zwingenden Rechts durch den Vorsitzenden kann ein Revisionsführer auch dann rügen, wenn er in der tatrichterlichen Hauptverhandlung nicht nach § 238 Abs. 2 StPO vorgegangen ist (vgl. zum Ganzen BGH, Beschlüsse vom 25. Oktober 2011 - 3 StR 315/11, NStZ 2012, 585 Rn. 12; vom 20. September 2016 - 3 StR 84/16, NStZ 2017, 372 Rn. 8, jeweils mwN).
  • BGH, 03.04.2019 - 5 StR 87/19

    Rüge der Abwesenheit eines beisitzenden Richters an einem Hautverhandlungstag

    Ob Fallkonstellationen der psychischen oder physischen Abwesenheit von Richtern stattdessen unter § 338 Nr. 5 StPO zu subsumieren sind (hierfür Löwe/Rosenberg/Becker, aaO, § 226 Rn. 27 mwN; mit ausdrücklich formulierter Neigung zur Anwendung von § 338 Nr. 5 StPO, im Ergebnis aber offenlassend BGH, Beschluss vom 20. September 2016 - 3 StR 84/16, NStZ 2017, 372, 373) bedarf hier keiner Entscheidung, da eine Rügepräklusion auch bei Anwendung des § 338 Nr. 1 StPO vorliegend ausscheidet (vgl. BGH, aaO; Urteil vom 11. Februar 1999 - 4 StR 657/98, BGHSt 44, 361, 364).
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