Rechtsprechung
   BGH, 27.11.1984 - VI ZR 49/83   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1984,297
BGH, 27.11.1984 - VI ZR 49/83 (https://dejure.org/1984,297)
BGH, Entscheidung vom 27.11.1984 - VI ZR 49/83 (https://dejure.org/1984,297)
BGH, Entscheidung vom 27. November 1984 - VI ZR 49/83 (https://dejure.org/1984,297)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verantwortung - Wohnungseigentümer - Streupflicht

  • haas-seminare-steuern-finanzen.de (Kurzinformation)

    Bei Schnee und Eis wird weder geräumt noch gestreut

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Zur Streupflicht: Soweit erforderlich muss wiederholt gestreut werden - Streupflicht kann durch Hausordnung auf Mieter übertragen werden - Bei Wohnungseigentum ist die Eigentümergemeinschaft für die Streupflicht verantwortlich

Papierfundstellen

  • NJW 1985, 484
  • MDR 1985, 311
  • VersR 1985, 243
 
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Wird zitiert von ... (57)

  • BGH, 12.06.2012 - VI ZR 138/11

    Glatteisunfall eines Fußgängers: Grenzen der Streupflicht eines

    Er muss deshalb den Sachverhalt dartun und gegebenenfalls beweisen, aus dem sich ergibt, dass zur Zeit des Unfalls aufgrund der Wetter-, Straßen- oder Wegelage bereits oder noch eine Streupflicht bestand und diese schuldhaft verletzt worden ist (vgl. Senatsurteile vom 29. September 1970 - VI ZR 51/69, VersR 1970, 1130, 1131; vom 27. November 1984 - VI ZR 49/83, VersR 1985, 243, 245; Senatsbeschluss vom 7. Juni 2005 - VI ZR 219/04, NZV 2005, 578).

    Bei Auftreten von Glätte im Laufe des Tages ist allerdings dem Streupflichtigen ein angemessener Zeitraum zuzubilligen, um die erforderlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Glätte zu treffen (vgl. Senatsurteil vom 27. November 1984 - VI ZR 49/83, aaO; BGH, Beschlüsse vom 20. Dezember 1984 - III ZR 54/84, VersR 1985, 189; vom 27. April 1987 - III ZR 123/86, VersR 1987, 989).

  • OLG Hamm, 21.12.2012 - 9 U 38/12

    Winter - Glätte - Verkehrssicherungspflichten in der Rechtsprechung des

    Dieser Überwachungspflicht sind die Beklagten zu 1) und 2) nicht bereits dadurch ausreichend nachgekommen, dass sie eine Hausverwaltung beauftragt haben (vgl. BGH, NJW 1985, 484).
  • BGH, 26.02.2009 - III ZR 225/08

    Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die

    Dies entspricht der Rechtsprechung des Senats, wonach der Geschädigte die Beweislast für die tatsächlichen Voraussetzungen trägt, aus denen nach den Grundsätzen für die Verkehrssicherungspflicht eine Streupflicht erwächst (Beschluss vom 19. Dezember 1991 - III ZR 2/91 - BGHR BGB § 839 Abs. 1 Satz 1 Streupflicht 7; siehe auch BGH, Urteil vom 27. November 1984 - VI ZR 49/83 - NJW 1985, 484, 485; Beschluss vom 7. Juni 2005 - VI ZR 219/04 -NJW-RR 2005, 1185).
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