Rechtsprechung
   BGH, 28.07.2016 - I ZR 9/15   

Volltextveröffentlichungen (16)

  • lexetius.com

    UrhG § 15 Abs. 2 Satz 1 und 2 Nr. 2, §§ 19a, 13, 14, 23, 24 Abs. 1, §§ 50, 97 Abs. 1 und 2; Richtlinie 2001/29/EG Art. 5 Abs. 3 Buchst. k

  • IWW

    § 97 Abs. 2 Satz 1 UrhG, § ... 24 Abs. 1 UrhG, § 97 Abs. 1, 2 UrhG, § 97 UrhG, § 15 Abs. 2 Satz 1, 2 Nr. 2, § 19a UrhG, § 14 UrhG, § 13 UrhG, § 2 Abs. 1 Nr. 5 UrhG, § 50 UrhG, § 16 UrhG, § 23 UrhG, Art. 5 Abs. 3 Buchst. k der Richtlinie 2001/29/EG, Art. 2, 3 der Richtlinie 2001/29/EG, Art. 267 AEUV, § 2 Abs. 2 UrhG, Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG, Art. 5 Abs. 1 GG, Art. 5 der Richtlinie 2001/29/EG, Richtlinie 2001/29/EG, § 561 ZPO, § 97 Abs. 2 Satz 4 UrhG, § 11 Satz 1 UrhG, § 563 Abs. 1 ZPO, § 563 Abs. 3 ZPO, § 139 ZPO

  • openjur.de

Kurzfassungen/Presse (13)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    "Auf fett getrimmt"

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit von Parodien / Fotoverfremdung "auf Fett getrimmt"

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit einer Parodie - es gilt der unionsrechtliche Parodie-Begriff - auf fett getrimmt

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Urheberrechtliche Zulässigkeit von Parodien

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Unionsrechtliche Begriff der Parodie ist maßgeblich

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Unionsrechtliche Begriff der Parodie ist maßgeblich

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Urheberrecht: Zulässige Bildbearbeitung von Prominenten-Fotos

  • kvlegal.de (Kurzinformation und Leitsatz)

    Fett!

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Voraussetzungen einer zulässigen Parodie-Bearbeitung bei Fotografien

  • kvlegal.de (Kurzinformation und Leitsatz)

    Bildtechnische Veränderungen von Prominenten-Fotos als Parodie zulässig

  • new-media-law.net (Kurzinformation)

    Veröffentlichung bearbeiteter Fotos kann als Parodie zulässig sein

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    "Auf fett getrimmt" - Entstellung eines Promifotos?

  • ds-law.eu (Kurzinformation)

    Bildbearbeitung: zulässige Parodie oder Schadensersatz?

Besprechungen u.ä. (3)

  • fotorecht-seiler.eu (Entscheidungsbesprechung)

    Schauspielerin digital verfettet - Bildbearbeitung als zulässige Parodie oder Schadensersatz?

  • fotorecht-seiler.eu (Entscheidungsbesprechung)

    Bildbearbeitung als zulässige Parodie oder Schadensersatz?

  • dlapiper.com (Entscheidungsbesprechung)

    Die urheberrechtliche Zulässigkeit einer Parodie wird vom Unionsrecht bestimmt

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zu BGH, Urteil vom 28. Juli 2016 - I ZR 9/15 - auf fett getrimmt" von Ricarda Lotte, original erschienen in: ZUM 2016, 991 - 993.

Papierfundstellen

  • (Für BGHZ vorgesehen)
  • NJW 2017, 806
  • MDR 2017, 594
  • GRUR 2016, 1157
  • K&R 2016, 748
  • ZUM 2016, 985
  • afp 2016, 446



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 01.06.2017 - I ZR 115/16  

    EuGH-Vorlage zur Zulässigkeit des Tonträger-Samplings

    In der Regel liegt diese Voraussetzung vor, wenn das neue Werk zu den entlehnten eigenpersönlichen Zügen des älteren Werkes einen so großen Abstand hält, dass die dem geschützten älteren Werk entlehnten eigenpersönlichen Züge im neuen Werk zurücktreten und die Benutzung des älteren Werkes durch das neuere Werk nur noch als Anregung zu einem neuen, selbständigen Werkschaffen erscheint (BGH, Urteil vom 28. Juli 2016 - I ZR 9/15, GRUR 2016, 1157 Rn. 19 bis 21 = WRP 2016, 1260 - auf fett getrimmt, mwN, zur Veröffentlichung in BGHZ vorgesehen).

    Soweit es um die urheberrechtliche Zulässigkeit von Karikaturen und Parodien geht, ist die Bestimmung des § 24 Abs. 1 UrhG daher in Übereinstimmung mit der Regelung des Art. 5 Abs. 3 Buchst. k der Richtlinie 2001/29/EG und der zu dieser Vorschrift ergangenen Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH, Urteil vom 3. September 2014 - C-201/13, GRUR 2014, 972 = WRP 2014, 1181 - Deckmyn und Vrijheidsfonds/Vandersteen u.a.) auszulegen (BGH, GRUR 2016, 1157 Rn. 23 bis 40 - auf fett getrimmt, mwN).

  • BGH, 27.07.2017 - I ZR 228/15  

    Volker Beck gegen Spiegel Online: EuGH-Vorlage zum Umfang des urheberrechtlichen

    Der Gerichtshof der Europäischen Union geht im Hinblick auf die Schrankenregelung der Parodie gemäß Art. 5 Abs. 3 Buchst. k der Richtlinie 2001/29/EG ebenfalls davon aus, dass in einem konkreten Fall ein angemessener Ausgleich zwischen den Interessen und Rechten der in Art. 2 und 3 der Richtlinie 2001/29/EG genannten Personen auf der einen und der freien Meinungsäußerung des Nutzers eines geschützten Werkes, der sich auf die Schutzschranke beruft, auf der anderen Seite gewahrt werden muss (EuGH, GRUR 2014, 972 Rn. 34 - Deckmyn und Vrijheidsfonds/Vandersteen u.a.; vgl. auch BGH, Urteil vom 28. Juli 2016 - I ZR 9/15, GRUR 2016, 1157 Rn. 25 = WRP 2016, 1260 - auf fett getrimmt).
  • BGH, 01.06.2017 - V ZB 106/16  

    Berufungsverfahren: Bedingte Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist

    Dieses aus Art. 19 Abs. 4 GG abgeleitete Postulat setzt nicht nur Maßstäbe für die Erkennbarkeit des in Betracht kommenden Rechtsmittels, sondern auch für die Voraussetzungen, unter denen es zulässig ist (vgl. BVerfGK 16, 362, 366; BVerfG, Beschluss vom 27. Oktober 2015 - 2 BvR 3071/14, juris Rn. 12; BGH, Urteil vom 28. Juli 2016 - I ZR 9/15, NJW 2017, 806 Rn. 11; jeweils mwN).
  • LG Hamburg, 02.09.2016 - 308 O 437/15  
    Vielmehr kann der für eine freie Benutzung erforderliche Abstand zu den entlehnten eigenpersönlichen Zügen des benutzten Werks - selbst bei deutlichen Übernahmen gerade in der Formgestaltung - auch dann gegeben sein, wenn das neue Werk zu den entlehnten eigenpersönlichen Zügen des älteren Werkes einen so großen inneren Abstand hält, dass es seinem Wesen nach als selbständig anzusehen ist (BGH, Urteil vom 28.07.2016, I ZR 9/15, Rz. 22 - auf fett getrimmt).

    Die Frage, ob und in welchem Umfang das ursprüngliche Werk dem Publikum bekannt ist, gehört zu den im Rahmen der vorzunehmenden Gesamtabwägung zu berücksichtigenden Umständen (BGH, Urteil vom 28.07.2016, I ZR 9/15, Rz. 47 m.w.Nw.).

    Dies stellt eine geringere Eingriffsintensität dar als die Bearbeitung selbst (vgl. hierzu OLG Hamburg, Urteil vom 04.12.2014, 5 U 72/11, Rn. 78 juris; BGH, Urteil vom 28.07.2016, I ZR 9/15, Rz. 46ff - auf fett getrimmt).

  • LG Hamburg, 31.03.2017 - 308 O 129/17  
    Eine freie Benutzung setzt voraus, dass angesichts der Eigenart des neuen Werks die entlehnten eigenpersönlichen Züge des geschützten älteren Werks verblassen (BGH, NJW 2017, 806, Rz. 19 - Auf fett getrimmt, m.w.N.).
  • LG Hamburg, 31.03.2017 - 308 O 135/17  
    Eine freie Benutzung setzt voraus, dass angesichts der Eigenart des neuen Werks die entlehnten eigenpersönlichen Züge des geschützten älteren Werks verblassen (BGH, NJW 2017, 806, Rz. 19 - Auf fett getrimmt, m.w.N.).
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