Rechtsprechung
   BGH, 28.07.2016 - I ZR 9/15   

Volltextveröffentlichungen (18)

  • lexetius.com

    UrhG § 15 Abs. 2 Satz 1 und 2 Nr. 2, §§ 19a, 13, 14, 23, 24 Abs. 1, §§ 50, 97 Abs. 1 und 2; Richtlinie 2001/29/EG Art. 5 Abs. 3 Buchst. k

  • IWW

    § 97 Abs. 2 Satz 1 UrhG, § ... 24 Abs. 1 UrhG, § 97 Abs. 1, 2 UrhG, § 97 UrhG, § 15 Abs. 2 Satz 1, 2 Nr. 2, § 19a UrhG, § 14 UrhG, § 13 UrhG, § 2 Abs. 1 Nr. 5 UrhG, § 50 UrhG, § 16 UrhG, § 23 UrhG, Art. 5 Abs. 3 Buchst. k der Richtlinie 2001/29/EG, Art. 2, 3 der Richtlinie 2001/29/EG, Art. 267 AEUV, § 2 Abs. 2 UrhG, Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG, Art. 5 Abs. 1 GG, Art. 5 der Richtlinie 2001/29/EG, Richtlinie 2001/29/EG, § 561 ZPO, § 97 Abs. 2 Satz 4 UrhG, § 11 Satz 1 UrhG, § 563 Abs. 1 ZPO, § 563 Abs. 3 ZPO, § 139 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    auf fett getrimmt

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Auf fett getrimmt

    § 2 Abs 2 UrhG, § 15 Abs 2 S 1 UrhG, § 15 Abs 2 S 2 Nr 2 UrhG, § 13 UrhG, § 14 UrhG
    Grenzen freier Benutzung von urheberrechtsgeschützten Fotos: Auslegung nationalen Rechts unter Anwendung unionsrechtlicher Grundsätze bei der Beurteilung von Parodien in der Form der Bildbearbeitung und -veröffentlichung im Rahmen einer Internetberichterstattung - auf fett getrimmt

  • JurPC

    Auf fett getrimmt

  • aufrecht.de
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion
  • kanzlei.biz

    "Promis im Netz auf fett getrimmt": Unionsrechtlicher Begriff der Parodie ist maßgeblich

  • online-und-recht.de

    Freie Benutzung einer Fotografie: "auf fett getrimmt"

  • Betriebs-Berater

    Urheberrechtliche Zulässigkeit von Parodien

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auf fett getrimmt

  • datenbank.nwb.de

    Grenzen freier Benutzung von urheberrechtsgeschützten Fotos: Auslegung nationalen Rechts unter Anwendung unionsrechtlicher Grundsätze bei der Beurteilung von Parodien in der Form der Bildbearbeitung und -veröffentlichung im Rahmen einer Internetberichterstattung - auf fett getrimmt

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    "Auf fett getrimmt"

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit von Parodien / Fotoverfremdung "auf Fett getrimmt"

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit einer Parodie - es gilt der unionsrechtliche Parodie-Begriff - auf fett getrimmt

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Urheberrechtliche Zulässigkeit von Parodien

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Unionsrechtliche Begriff der Parodie ist maßgeblich

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Unionsrechtliche Begriff der Parodie ist maßgeblich

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Voraussetzungen einer zulässigen Parodie-Bearbeitung bei Fotografien

  • kvlegal.de (Kurzinformation und Leitsatz)

    Fett!

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    "Auf fett getrimmt" - Entstellung eines Promifotos?

  • new-media-law.net (Kurzinformation)

    Veröffentlichung bearbeiteter Fotos kann als Parodie zulässig sein

  • kvlegal.de (Kurzinformation und Leitsatz)

    Bildtechnische Veränderungen von Prominenten-Fotos als Parodie zulässig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Urheberrecht: Zulässige Bildbearbeitung von Prominenten-Fotos

  • ds-law.eu (Kurzinformation)

    Bildbearbeitung: zulässige Parodie oder Schadensersatz?

Besprechungen u.ä. (2)

  • fotorecht-seiler.eu (Entscheidungsbesprechung)

    Schauspielerin digital verfettet - Bildbearbeitung als zulässige Parodie oder Schadensersatz?

  • dlapiper.com (Entscheidungsbesprechung)

    Die urheberrechtliche Zulässigkeit einer Parodie wird vom Unionsrecht bestimmt

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zu BGH, Urteil vom 28. Juli 2016 - I ZR 9/15 - auf fett getrimmt" von Ricarda Lotte, original erschienen in: ZUM 2016, 991 - 993.

Papierfundstellen

  • (Für BGHZ vorgesehen)
  • NJW 2017, 806
  • MDR 2017, 594
  • GRUR 2016, 1157
  • K&R 2016, 748
  • ZUM 2016, 985
  • afp 2016, 446



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Wird zitiert von ... (8)  

  • BGH, 01.06.2017 - I ZR 115/16  

    EuGH-Vorlage zur Zulässigkeit des Tonträger-Samplings

    In der Regel liegt diese Voraussetzung vor, wenn das neue Werk zu den entlehnten eigenpersönlichen Zügen des älteren Werkes einen so großen Abstand hält, dass die dem geschützten älteren Werk entlehnten eigenpersönlichen Züge im neuen Werk zurücktreten und die Benutzung des älteren Werkes durch das neuere Werk nur noch als Anregung zu einem neuen, selbständigen Werkschaffen erscheint (BGH, Urteil vom 28. Juli 2016 - I ZR 9/15, GRUR 2016, 1157 Rn. 19 bis 21 = WRP 2016, 1260 - auf fett getrimmt, mwN, zur Veröffentlichung in BGHZ vorgesehen).

    Soweit es um die urheberrechtliche Zulässigkeit von Karikaturen und Parodien geht, ist die Bestimmung des § 24 Abs. 1 UrhG daher in Übereinstimmung mit der Regelung des Art. 5 Abs. 3 Buchst. k der Richtlinie 2001/29/EG und der zu dieser Vorschrift ergangenen Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH, Urteil vom 3. September 2014 - C-201/13, GRUR 2014, 972 = WRP 2014, 1181 - Deckmyn und Vrijheidsfonds/Vandersteen u.a.) auszulegen (BGH, GRUR 2016, 1157 Rn. 23 bis 40 - auf fett getrimmt, mwN).

  • BGH, 09.11.2017 - I ZR 134/16  

    Markenrechtsverletzung: Relevanter Inlandsbezug einer Markenbenutzung bei

    Die bloße Angabe des Grundes für die Zulassung der Revision reicht nicht, um von einer nur beschränkten Zulassung des Rechtsmittels auszugehen (BGH, Urteil vom 28. Juli 2016 - I ZR 9/15, BGHZ 211, 309 Rn. 11 mwN - auf fett getrimmt).
  • BGH, 27.07.2017 - I ZR 228/15  

    Volker Beck gegen Spiegel Online: EuGH-Vorlage zum Umfang des urheberrechtlichen

    Der Gerichtshof der Europäischen Union geht im Hinblick auf die Schrankenregelung der Parodie gemäß Art. 5 Abs. 3 Buchst. k der Richtlinie 2001/29/EG ebenfalls davon aus, dass in einem konkreten Fall ein angemessener Ausgleich zwischen den Interessen und Rechten der in Art. 2 und 3 der Richtlinie 2001/29/EG genannten Personen auf der einen und der freien Meinungsäußerung des Nutzers eines geschützten Werkes, der sich auf die Schutzschranke beruft, auf der anderen Seite gewahrt werden muss (EuGH, GRUR 2014, 972 Rn. 34 - Deckmyn und Vrijheidsfonds/Vandersteen u.a.; vgl. auch BGH, Urteil vom 28. Juli 2016 - I ZR 9/15, GRUR 2016, 1157 Rn. 25 = WRP 2016, 1260 - auf fett getrimmt).
  • KG, 11.10.2017 - 5 U 98/15  

    Genügt eine Werbekampagne für die rechtserhaltende Benutzung einer eingetragenen

    Die streitgegenständlichen Verletzungsformen 1a und 1b sind aber keine Vervielfältigungen im Sinne des § 16 Abs. 1 UrhG (auch keine Vervielfältigungen im Sinne von Bearbeitungen gemäß § 23 Satz 1 UrhG, vergleiche BGH, GRUR 2016, 1157 TZ 17 - auf fett getrennt; Loewenheim, aaO, § 16 Rn. 8 mwN), sondern stellen eine freie Benutzung im Sinne des § 24 Abs. 1 UrhG dar.

    Eine freie Benutzung setzt voraus, dass angesichts der Eigenart des neuen Werkes (das über eigene schöpferische Ausdruckskraft verfügt, BGH, GRUR 2014, 65 TZ 37 - Beuys-Aktion) die entlehnten eigenpersönlichen Züge des geschützten älteren Werkes verblassen (BGH, GRUR 2016, 1157 TZ 19 mwN - auf fett getrimmt).

  • LG Hamburg, 02.09.2016 - 308 O 437/15  

    Urheberpersönlichkeitsrechtsverletzung im Internet: Veröffentlichung einer

    Vielmehr kann der für eine freie Benutzung erforderliche Abstand zu den entlehnten eigenpersönlichen Zügen des benutzten Werks - selbst bei deutlichen Übernahmen gerade in der Formgestaltung - auch dann gegeben sein, wenn das neue Werk zu den entlehnten eigenpersönlichen Zügen des älteren Werkes einen so großen inneren Abstand hält, dass es seinem Wesen nach als selbständig anzusehen ist (BGH, Urteil vom 28.07.2016, I ZR 9/15, Rz. 22 - auf fett getrimmt).

    Die Frage, ob und in welchem Umfang das ursprüngliche Werk dem Publikum bekannt ist, gehört zu den im Rahmen der vorzunehmenden Gesamtabwägung zu berücksichtigenden Umständen (BGH, Urteil vom 28.07.2016, I ZR 9/15, Rz. 47 m.w.Nw.).

    Dies stellt eine geringere Eingriffsintensität dar als die Bearbeitung selbst (vgl. hierzu OLG Hamburg, Urteil vom 04.12.2014, 5 U 72/11, Rn. 78 juris; BGH, Urteil vom 28.07.2016, I ZR 9/15, Rz. 46ff - auf fett getrimmt).

  • BGH, 01.06.2017 - V ZB 106/16  

    Berufungsverfahren: Bedingte Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist

    Dieses aus Art. 19 Abs. 4 GG abgeleitete Postulat setzt nicht nur Maßstäbe für die Erkennbarkeit des in Betracht kommenden Rechtsmittels, sondern auch für die Voraussetzungen, unter denen es zulässig ist (vgl. BVerfGK 16, 362, 366; BVerfG, Beschluss vom 27. Oktober 2015 - 2 BvR 3071/14, juris Rn. 12; BGH, Urteil vom 28. Juli 2016 - I ZR 9/15, NJW 2017, 806 Rn. 11; jeweils mwN).
  • LG Hamburg, 31.03.2017 - 308 O 135/17  

    Freie Benutzung eines Lichtbildwerkes: Integration eines Bildausschnitts in ein

    Eine freie Benutzung setzt voraus, dass angesichts der Eigenart des neuen Werks die entlehnten eigenpersönlichen Züge des geschützten älteren Werks verblassen (BGH, NJW 2017, 806, Rz. 19 - Auf fett getrimmt, m.w.N.).
  • LG Hamburg, 31.03.2017 - 308 O 129/17  

    Urheberrechtsverletzung durch Integration eines Ausschnitts eines Lichtbildwerks

    Eine freie Benutzung setzt voraus, dass angesichts der Eigenart des neuen Werks die entlehnten eigenpersönlichen Züge des geschützten älteren Werks verblassen (BGH, NJW 2017, 806, Rz. 19 - Auf fett getrimmt, m.w.N.).
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