Rechtsprechung
   BGH, 28.10.2010 - I ZR 18/09   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    Der Frosch mit der Maske

    LUG § 8 Abs. 3; KUG § 10 Abs. 3; UrhG § 8 Abs. 2 Satz 2

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Rechteeinräumung für zukünftige Nutzungsarten und den Ansprüchen des Miturhebers / Der Frosch mit der Maske

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Der Frosch mit der Maske

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Der Frosch mit der Maske

    § 8 Abs 3 LitUrhG, § 10 Abs 3 KunstUrhG, § 8 Abs 2 S 3 UrhG
    Urheberrechtsverletzung: Einräumung von Nutzungsrechten für noch nicht bekannte Nutzungsarten vor Inkrafttreten des Urheberrechtsgesetzes; Geltendmachung zivilrechtlicher Ansprüche durch einen Miturheber - Der Frosch mit der Maske

  • Telemedicus

    Der Frosch mit der Maske

  • JurPC

    Der Frosch mit der Maske

  • Jurion

    Die Vervielfältigung und Verbreitung der sechs "Edgar-Wallace"-Filme des Regisseurs Dr. H.R. auf DVD ist unzulässig

  • debier datenbank

    Der Frosch mit der Maske

    § 8 Abs. 3 LUG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unzulässigkeit der Vervielfältigung und Verbreitung der sechs "Edgar-Wallace"-Filme des Regisseurs Dr. H.R. auf DVD

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Der Frosch mit der Maske

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrecht - Nutzungsrecht für unbekannte Nutzungsarten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zur Einräumung von Nutzungsrechten - Der Frosch mit der Maske

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das Urheberrecht und Nutzungsrechte für noch nicht bekannte Nutzungsarten

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Keine Rechteeinräumung alter Edgar-Wallace-Filme an neuen Nutzungsarten

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Unbekannte Nutzungsarten bei Edgar-Wallace-Filmen nur bei ausdrücklicher Regelung

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Harald Reinl

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Unbekannte Nutzungsarten bei Altfilmen: Der BGH gegen den Rest der Welt? - Zugleich Anmerkung zu BGH ZUM 2011,498 - Polizeirevier Davidswache" von RA Dr. Martin Diesbach, original erschienen in: ZUM 2011, 623 - 631.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2011, 714
  • K&R 2011, 485
  • ZUM 2011, 560



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Wird zitiert von ... (17)  

  • BGH, 24.09.2014 - I ZR 35/11  

    Hi Hotel II - Urheberrechte an Werbefotos: Bestimmung des anwendbaren Rechts im

    Der in § 31 Abs. 5 UrhG niedergelegte und ausgeformte Auslegungsgrundsatz, dass der Urheber im Zweifel nur die Nutzungsrechte einräumt, die für das Erreichen des Vertragszwecks unerlässlich sind (Übertragungszweckgedanke), beruht auf dem das gesamte Urheberrecht beherrschenden Leitgedanken einer möglichst weitgehenden Beteiligung des Urhebers an der wirtschaftlichen Verwertung seines Werkes (Beteiligungsgrundsatz; vgl. BGH, Urteil vom 28. Oktober 2010 - I ZR 18/09, GRUR 2011, 714 Rn. 16 und 19 f. = WRP 2011, 913 - Der Frosch mit der Maske, mwN).
  • BGH, 22.09.2011 - I ZR 127/10  

    Das Boot

    Verlangt ein Miturheber die Leistung dieses Betrages allein an sich selbst, besteht die Gefahr, dass dieser Miturheber zum Nachteil der anderen Miturheber den gesamten Betrag für sich vereinnahmt oder zumindest mehr erhält, als ihm nach dem Umfang seiner Mitwirkung an der Schöpfung des Werkes zusteht (vgl. BGH, Urteil vom 28. Oktober 2010 - I ZR 18/09, GRUR 2011, 714 Rn. 42 ff. = WRP 2011, 913 - Der Frosch mit der Maske, mwN; vgl. auch den auf die Anhörungsrüge ergangenen Beschluss vom 17. August 2011 - I ZR 18/09, juris Rn. 11).

    Im Übrigen erfasst die Bestimmung des § 8 Abs. 2 Satz 3 Halbsatz 2 UrhG nach ihrem Sinn und Zweck, eine Beeinträchtigung der Rechtsstellung anderer Miturheber zu verhindern, nicht den Auskunftsanspruch, der der Geltendmachung der Ansprüche aus Verletzungen des gemeinsamen Urheberrechts vorausgeht (BGH, GRUR 2011, 714 Rn. 62 ff. - Der Frosch mit der Maske, mwN).

  • BGH, 27.03.2013 - I ZR 9/12  

    SUMO

    Es hat vielmehr - im Einklang mit der ständigen Rechtsprechung des Senats - angenommen, dass nach dem Übertragungszweckgedanken die Einräumung von über den Vertragszweck hinausgehenden Nutzungsrechten nur angenommen werden kann, wenn ein entsprechender Parteiwille wenigstens in den Begleitumständen und dem schlüssigen Verhalten der Parteien unzweideutig zum Ausdruck gekommen ist (vgl. BGH, Urteil vom 28. Oktober 2010 - I ZR 18/09, GRUR 2011, 714 Rn. 20 = WRP 2011, 913 - Der Frosch mit der Maske, mwN).

    Dagegen kann die Einräumung von über den Vertragszweck hinausgehenden Nutzungsrechten nur angenommen werden, wenn ein entsprechender Parteiwille - und sei es nur aufgrund der Begleitumstände und des schlüssigen Verhaltens der Beteiligten - unzweideutig zum Ausdruck gekommen ist (BGH, Urteil vom 22. April 2004 - I ZR 174/01, GRUR 2004, 938 f. = WRP 2004, 1497 - Comic-Übersetzungen III; BGH, GRUR 2011, 714 Rn. 20 - Der Frosch mit der Maske, mwN).

  • BGH, 18.06.2014 - I ZR 215/12  

    Gesamtvertrag Tanzschulkurse - Urheberrechtswahrnehmung: Ermessensausübung durch

    In solchen Fällen kann aber eine Zulassungsbeschränkung nur angenommen werden, wenn aus den Entscheidungsgründen hinreichend deutlich hervorgeht, dass das Berufungsgericht die Möglichkeit einer Nachprüfung im Revisionsverfahren nur wegen eines abtrennbaren Teils seiner Entscheidung eröffnen wollte (vgl. BGH, Urteil vom 26. März 2009 - I ZR 44/06, GRUR 2009, 660 Rn. 21 = WRP 2009, 847 - Resellervertrag, mwN; Urteil vom 28. Oktober 2010 - I ZR 18/09, GRUR 2011, 714 Rn. 51 = WRP 2011, 913 - Der Frosch mit der Maske).
  • BGH, 13.06.2012 - I ZR 87/11  

    Frachtführerhaftung im internationalen Straßengüterverkehr: Sekundäre

    Eine Beschränkung der Revisionszulassung kann darin schon deshalb nicht gesehen werden, weil das Berufungsgericht zugleich klargestellt hat, dass es die Revision ohne besondere Einschränkungen zulässt (vgl. BGH, Urteil vom 30. September 2010 - I ZR 39/09, BGHZ 187, 141 Rn. 18; Urteil vom 28. Oktober 2010 - I ZR 18/09, GRUR 2011, 714 Rn. 51 = WRP 2011, 913 - Der Frosch mit der Maske).
  • OLG Hamburg, 31.10.2012 - 5 U 37/10  

    Urheberrecht: Nachweis der Urheberschaft eines bei einer Verwertungsgesellschaft

    Im Übrigen hat der BGH in einer Entscheidung (BGH, Urteil vom 28.10.2010 - I ZR 18/09 - Der Frosch mit der Maske, abgedr. in GRUR 2011, 714, Tz. 43-46) keine Bedenken in rechtlicher Hinsicht dagegen gehabt, einen Miturheber für berechtigt zu halten, Auskunft serteilung und Rechnungslegung wegen Verletzungen des gemeinsamen Urheberrechts allein an sich selbst zu verlangen, obgleich ein Miturheber nach § 8 II 2 nur berechtigt ist, bei Verletzung des gemeinsamen Urheberrechts eine Leistung an alle Miturheber zu verlangen.
  • BGH, 17.08.2011 - I ZR 18/09  

    Alleinurheberschaft an einem Filmwerk: Darlegungs- und Beweislast

    Der Kläger rügt ohne Erfolg, der Senat habe seinen Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt, weil er ihm im Blick auf die in Randnummer 61 des Senatsurteils (I ZR 18/09, GRUR 2011, 714 = WRP 2011, 913 - Der Frosch mit der Maske) gestellten Anforderungen an die Schlüssigkeit seines Sachvortrags nicht durch eine Zurückverweisung der Sache an das Berufungsgericht die Gelegenheit zum ergänzenden Sachvortrag gegeben habe.
  • OLG Köln, 21.12.2011 - 6 U 118/11  

    "Newton-Bilder"; Umfang der Einräumung von Rechten durch einen Fotokünstler;

    Nach dieser Auslegungsregel haben die urheberrechtlichen Befugnisse die Tendenz, soweit wie möglich beim Urheber zu verbleiben, damit dieser in angemessener Weise an den Erträgnissen seines Werkes beteiligt wird; die Einräumung weitergehender Nutzungsrechte kann nur angenommen werden, wenn ein entsprechender Parteiwille wenigstens in den Begleitumständen und dem schlüssigen Verhalten der Beteiligten unzweideutig zum Ausdruck gekommen ist (st. Rspr., vgl. BGHZ 131, 8 = GRUR 1996, 121 [122] - Pauschale Rechtseinräumung; BGHZ 137, 387 = GRUR 1998, 680 [682] - Comic-Übersetzungen I; BGH, GRUR 2004, 938 f. = WRP 2004, 1497 - Comic-Übersetzungen III; auch BGH, GRUR 2011, 714 = WRP 2011, 913 [Rn. 20] - Der Frosch mit der Maske).

    Ohne die Verdienste der Klägerin als Verlag für Autorenfotografie im Allgemeinen und als Förderer des Fotokünstlers Helmut Newton im Besonderen zu schmälern oder die jahrelange vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen ihr und dem Künstler in Frage zu stellen, erschiene eine so weitgehende Festlegung auf die Buchveröffentlichungen eines einzigen Verlages mit der Wahlfreiheit des Urhebers und seiner möglichst weitgehenden Beteiligung an der wirtschaftlichen Verwertung seiner Werke (vgl. BGH, GRUR 2011, 714 = WRP 2011, 913 [Rn. 19] - Der Frosch mit der Maske m.w.N.) nur schwer vereinbar.

  • LG Köln, 01.09.2016 - 14 O 307/15  

    Bestehen urheberrechtlicher Bedenken gegen die Nutzung eines Lichtbildes vom

    Wer sich auf die Nutzungsberechtigung beruft, muss konkret darlegen und beweisen, dass er die hierfür einschlägigen Rechte in dem von ihm behaupteten Umfang erworben hat (BGH , Urteil vom 27. September 1995 - I ZR 215/93 - Pauschale Rechtseinräumung, BGH, Urteil vom 28. Oktober 2010 - I ZR 18/09 - Der Frosch mit der Maske).
  • BGH, 28.10.2010 - I ZR 85/09  

    Urheberrecht: Einräumung von Nutzungsrechten eines Drehbuchautors an unbekannten

    aa) Eine wirksame Einräumung von Nutzungsrechten für noch nicht bekannte Nutzungsarten setzte allerdings eine eindeutige Erklärung des Berechtigten hinsichtlich der Einräumung solcher Nutzungsrechte oder eine angemessene Beteiligung des Berechtigten an den Erlösen aus deren Verwertung voraus; auch eine Einräumung von Nutzungsrechten für unbekannte Nutzungsarten an Filmwerken durch Filmurheber an Filmhersteller war nur unter dieser Voraussetzung gültig (vgl. BGH, Urteil vom 28. Oktober 2010 - I ZR 18/09 Rn. 16 bis 27 - Der Frosch mit der Maske).

    Das Landgericht hat mit Recht angenommen, dass bei einer Vereinbarung, die keine angemessene Beteiligung des Urhebers an den Erlösen aus der Verwertung unbekannter Nutzungsarten vorsieht, eine eindeutige Erklärung des Berechtigten hinsichtlich der Einräumung der Nutzungsrechte für unbekannte Nutzungsarten nur anzunehmen ist, wenn bei der Festlegung der Vergütung erkennbar erörtert und berücksichtigt wurde, dass mit ihr auch die Einräumung dieser Rechte abgegolten ist (BGH, Urteil vom 28. Oktober 2010 - I ZR 18/09 Rn. 39 - Der Frosch mit der Maske).

  • OLG Köln, 17.01.2014 - 6 U 86/13  

    Durchsetzung des urheberrechtlichen Fairnessausgleichs

  • OLG Frankfurt, 15.08.2014 - 11 W 5/14  

    Zum Urheberbenennungsanspruch bei Schaffung eines Landeswappen; Bindung des Erben

  • FG Köln, 28.09.2016 - 3 K 2206/13  

    Steuerabzug auch bei umfassender Rechteüberlassung ausländischer Autoren und

  • LG Köln, 08.06.2017 - 14 O 331/15  
  • AG Hamburg, 18.02.2016 - 25b C 342/15  

    Bootleg-Verkauf: Streitwert 12.500,- EUR

  • LG Düsseldorf, 03.06.2015 - 12 O 211/14  

    Beweislast bei Online-Foto-Klau

  • OLG Köln, 02.08.2013 - 6 U 9/13  

    Auslegung eines Vertrages über die Einräumung von Senderechten an einer

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