Rechtsprechung
   BGH, 31.10.2018 - 2 ARs 311/18, 2 AR 176/18   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • HRR Strafrecht

    § 4 Abs. 2 StPO; § 154 Abs. 2 StPO; § 349 Abs. 2 StPO
    Verbindung und Trennung rechtshängiger Strafsachen (grundsätzlich keine nachträgliche "Heilung" fehlender Zuständigkeit durch den Bundesgerichtshof)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Jurion

    Anforderungen an die Zuständigkeit des BGH bei unwirksamer Verbindung zweier Strafprozesse vor verschiedenen Amtsgerichten; Möglichkeiten der Heilung einer nicht wirksam gewordenen Verfahrensverbindung durch den BGH

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 4 Abs. 2 S. 2; StPO § 6 ; StPO § 355
    Anforderungen an die Zuständigkeit des BGH bei unwirksamer Verbindung zweier Strafprozesse vor verschiedenen Amtsgerichten; Möglichkeiten der Heilung einer nicht wirksam gewordenen Verfahrensverbindung durch den BGH

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die unwirksame Verfahrensverbindung - und ihre Heilung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2019, 23



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 15.01.2019 - 4 StR 513/18  
    Insoweit geht die Einstellung nach § 154 Abs. 2 StPO ins Leere; denn der Fall II.10. der Urteilsgründe war zur Zeit der Beschlussfassung durch das Landgericht nicht bei diesem, sondern seit der Vorlage der Akten gemäß § 347 Abs. 2 StPO am 22. November 2018 beim Senat anhängig (vgl. zur Zuständigkeit weiter BGH, Beschluss vom 11. November 1993 - 4 StR 629/93; s. auch zur Unwirksamkeit von Verbindungsbeschlüssen, die gegen § 4 Abs. 2 Satz 2 StPO verstoßen, zuletzt BGH, Beschluss vom 31. Oktober 2018 - 2 ARs 311/18, NStZ-RR 2019, 23 mwN).
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