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   BPatG, 15.02.2016 - 26 W (pat) 67/13   

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https://dejure.org/2016,2501
BPatG, 15.02.2016 - 26 W (pat) 67/13 (https://dejure.org/2016,2501)
BPatG, Entscheidung vom 15.02.2016 - 26 W (pat) 67/13 (https://dejure.org/2016,2501)
BPatG, Entscheidung vom 15. Februar 2016 - 26 W (pat) 67/13 (https://dejure.org/2016,2501)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren- "BWnet" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit des Wortzeichens "BWnet" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 38 und 43; Voraussetzungen für ein Vorliegen des Schutzhindernisses der fehlenden Unterscheidungskraft i.S.d. § 8 Abs. 2 MarkenG

  • online-und-recht.de

    Markenbeschwerdeverfahren- "BWnet" - keine Unterscheidungskraft

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren- "BWnet" - keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren- "BWnet" - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (32)Neu Zitiert selbst (26)

  • EuGH, 23.10.2003 - C-191/01

    EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN

    Auszug aus BPatG, 15.02.2016 - 26 W (pat) 67/13
    Die Entscheidungen "DOUBLEMINT" (EuGH GRUR 2004, 146 Rdnr. 33) und "SPA II" (BGH GRUR 2008, 397, 398 Rdnr. 15) bezögen sich allein auf das Schutzhindernis nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG.

    Hierfür reicht es aus, dass ein Wortzeichen, selbst wenn es bislang für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen nicht beschreibend verwendet wurde oder es sich gar um eine sprachliche Neuschöpfung handelt, in einer seiner möglichen Bedeutungen ein Merkmal dieser Waren und Dienstleistungen bezeichnen kann (EuGH GRUR 2004, 146 Rdnr. 32 - DOUBLEMINT); dies gilt auch für ein zusammengesetztes Zeichen, das aus mehreren Begriffen besteht, die nach diesen Vorgaben für sich genommen schutzunfähig sind.

  • BGH, 24.06.2010 - I ZB 115/08

    TOOOR!

    Auszug aus BPatG, 15.02.2016 - 26 W (pat) 67/13
    Zwischen der technischen Dienstleistung und der Contentvermittlung besteht ein so enger Bezug, dass das entsprechende Verkehrsverständnis zwischen Technik und Inhalt insoweit nicht mehr trennt (BPatG 29 W (pat) 223/04 - Dating TV; 29 W (pat) 59/10 - dress-for-less; 27 W (pat) 525/14 - Therapie.TV; 29 W (pat) 525/13 - The European; 29 W (pat) 551/13 - Störtebekerturm; 26 W (pat) 72/14 - Shopping Compass; 26 W (pat) 3/15 - dateformore; vgl. auch BGH GRUR 2010, 1100, 1102 Rdnr. 22 - TOOOR!).
  • BPatG, 11.05.2015 - 26 W (pat) 72/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Shopping Compass" - Unterscheidungskraft -

    Auszug aus BPatG, 15.02.2016 - 26 W (pat) 67/13
    Zwischen der technischen Dienstleistung und der Contentvermittlung besteht ein so enger Bezug, dass das entsprechende Verkehrsverständnis zwischen Technik und Inhalt insoweit nicht mehr trennt (BPatG 29 W (pat) 223/04 - Dating TV; 29 W (pat) 59/10 - dress-for-less; 27 W (pat) 525/14 - Therapie.TV; 29 W (pat) 525/13 - The European; 29 W (pat) 551/13 - Störtebekerturm; 26 W (pat) 72/14 - Shopping Compass; 26 W (pat) 3/15 - dateformore; vgl. auch BGH GRUR 2010, 1100, 1102 Rdnr. 22 - TOOOR!).
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