Rechtsprechung
   BSG, 29.01.2008 - B 5a R 88/07 R   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anspruch auf Erwerbsminderungsrente - Zulässigkeit der Herabsetzung des Zugangsfaktors vor Vollendung des 60. Lebensjahres

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Rentenversicherung: Auch vor 60 können Abschläge rechtens sein

  • sozialrecht-heute.de

    Anspruch auf Erwerbsminderungsrente; Zulässigkeit der Herabsetzung des Zugangsfaktors vor Vollendung des 60. Lebensjahres

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Erwerbsminderungsrente; Zulässigkeit der Herabsetzung des Zugangsfaktors vor Vollendung des 60. Lebensjahres

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Bundessozialgericht über Rentenabschlag bei Erwerbsminderungsrenten uneins

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Rentenversicherung: Auch vor 60 können Abschläge rechtens sein




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Wird zitiert von ... (7)  

  • BVerfG, 11.01.2011 - 1 BvR 3588/08

    Kürzung der Erwerbsminderungsrenten auch bei Rentenbeginn vor dem 60. Lebensjahr

    Der 5a. Senat fragte mit Beschlüssen vom 29. Januar 2008 beim 13. Senat an, ob dieser in Nachfolge des 4. Senats an dessen Entscheidung vom 16. Mai 2006 festhalte (vgl. Anfragebeschlüsse vom 29. Januar 2008 - B 5a/5 R 32/07 R und B 5a R 88/07 R -, juris), weil er beabsichtige, von dieser Rechtsprechung abzuweichen.
  • BSG, 29.01.2008 - B 5a R 98/07 R

    Anfrage - Witwenrente - Tod des Versicherten vor Vollendung des 60. Lebensjahrs -

    Die Absicht des Gesetzgebers, Erwerbsminderungsrenten abzusenken, um den Unterschied zu den bereits abgesenkten vorzeitig in Anspruch genommenen Altersrenten nicht allzu groß werden zu lassen (vgl Senatsbeschlüsse vom 29.1.2008 - B 5a/5 R 32/07 R, B 5a R 88/07 R), rechtfertigt auch die Absenkung der Hinterbliebenenrenten.

    Die Notwendigkeit des Eingriffs ergibt sich aus den Erwägungen, die den Gesetzgeber dazu bewogen haben, Erwerbsminderungsrenten in ähnlicher (abgemilderter) Form zu kürzen wie vorzeitig in Anspruch genommene Altersrenten, und die in den weiteren Senatsbeschlüssen vom 29.1.2008 (B 5a/5 R 32/07 R, B 5a R 88/07 R) näher dargelegt sind, sowie aus dem bereits dargestellten Abhängigkeitsverhältnis von Hinterbliebenen- zu Versichertenrenten.

  • BSG, 14.08.2008 - B 5 R 98/07 R

    Witwenrente - Tod des Versicherten vor Vollendung des 60. Lebensjahrs -

    Die Absicht des Gesetzgebers, Erwerbsminderungsrenten abzusenken, um den Unterschied zu den bereits abgesenkten vorzeitig in Anspruch genommenen Altersrenten nicht allzu groß werden zu lassen (vgl Senatsbeschlüsse vom 29.1.2008 - B 5a/5 R 32/07 R, B 5a R 88/07 R), rechtfertigt auch die Absenkung der Hinterbliebenenrenten.
  • BSG, 26.06.2008 - B 13 R 11/08 S

    Anspruch auf Erwerbsminderungsrente; Herabsetzung des Zugangsfaktors bei

    B 5a R 88/07 R (BSG).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.10.2011 - L 14 R 570/11

    Rentenversicherung

    Verwiesen werde insofern auf den Beschluss des 5 a-Senates vom 29.01.2008, Az: B 5 a R 88/07 R. Mit diesem Beschluss habe der 5 a-Senat beim 13. Senat des Bundessozialgerichtes angefragt, ob dieser an der Rechtsauffassung des vierten Senates festhalte, da der 5 a-Senat an der Rechtsprechung des vierten Senates nicht festzuhalten beabsichtigte.
  • SG Berlin, 13.10.2008 - S 16 R 26/08

    Abschlagsfreie Berechnung einer Erwerbsminderungsrente; Grundregel für die

    Am 29. Januar 2008 vermochte sich der 5a. Senat des Bundessozialgerichtes in drei anhängigen Revisionsverfahren ( B 5a/5 R 32/07 R; B 5a R 88/07 und B 5a R 98/07 ) zu derselben Rechtsfrage wie hier der Rechtsprechung des 4. Senates nicht anzuschließen.
  • BSG, 26.06.2008 - B 13 R 311/08 S
    B 5a R 88/07 R (BSG).
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