Volltextveröffentlichungen (16)

• lexetius.com
• openjur.de
• Bundesverfassungsgericht

  Ausstrahlung einer Fernsehsendung - fehlende Möglichkeit zur Folgenabwägung

 
• Bundesverfassungsgericht

  Ausstrahlung einer Fernsehsendung - fehlende Möglichkeit zur Folgenabwägung

• rechtsprechung-im-internet.de

  Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, Art 5 Abs 1 S 1 GG, Art 5 Abs 1 S 2 GG, § 32 Abs 1 BVerfGG
  Ablehnung des Erlasses einer eA: Ausstrahlung einer Fernsehsendung - fehlende Möglichkeit zur Folgenabwägung - hier: Vorabentscheidung gem § 32 Abs 5 S 2 BVerfGG

• rechtsprechung-im-internet.de

  Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, Art 5 Abs 1 S 1 GG, Art 5 Abs 1 S 2 GG, § 32 Abs 1 BVerfGG
  Ablehnung des Erlasses einer eA: Ausstrahlung einer Fernsehsendung - fehlende Möglichkeit zur Folgenabwägung - hier: Eingang der Verfassungsbeschwerde kurz vor dem Sendezeitpunk erlaubt keine Aufklärung der tatsächlichen Umstände mehr - fachgerichtliche Eilentscheidungen ...

• Wolters Kluwer
• rewis.io

  Ablehnung des Erlasses einer eA: Ausstrahlung einer Fernsehsendung - fehlende Möglichkeit zur Folgenabwägung - hier: Eingang der Verfassungsbeschwerde kurz vor dem Sendezeitpunk erlaubt keine Aufklärung der tatsächlichen Umstände mehr - fachgerichtliche Eilentscheidungen ...

• ra.de
• rewis.io

  Ablehnung des Erlasses einer eA: Ausstrahlung einer Fernsehsendung - fehlende Möglichkeit zur Folgenabwägung - hier: Vorabentscheidung gem § 32 Abs 5 S 2 BVerfGG

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Verbot der Ausstrahlung einer Fernsehsendung über eine Glaubensgemeinschaft

• rechtsportal.de
• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• jesus.de (Pressebericht, 30.10.2013)

  "Zwölf Stämme" muss RTL-Beitrag über Kindesmisshandlung akzeptieren

In Nachschlagewerken

• Wikipedia
  +1

  Weitere Entscheidungen mit demselben Bezug

  AG Nördlingen, 23.11.2015 - 1 Ds 101 Js 108562/14

  "Zwölf Stämme": Lehrer wegen Prügelstrafe vor Gericht

  BVerfG, 09.09.2013 - 1 BvR 2519/13

  Ausstrahlung einer Fernsehsendung - fehlende Möglichkeit zur Folgenabwägung

  (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

  Zwölf Stämme (Glaubensgemeinschaft)

Papierfundstellen

• NJW 2014, 767
• NJW-RR 2014, 60

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

• BVerfG, 08.11.1985 - 1 BvR 1290/85

  'Legende vom toten Soldaten'

  Auszug aus BVerfG, 09.09.2013 - 1 BvR 2519/13

  Der Antrag auf Eilrechtsschutz hat jedoch keinen Erfolg, wenn im Hauptsachverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde unzulässig oder offensichtlich unbegründet wäre (vgl. BVerfGE 71, 158 ; 111, 147 ; stRspr).

  Erweist sich eine Verfassungsbeschwerde weder als von vornherein unzulässig oder offensichtlich unbegründet, sind die Folgen, die eintreten würden, wenn eine einstweilige Anordnung nicht erginge, eine Verfassungsbeschwerde aber Erfolg hätte, gegenüber den Nachteilen abzuwägen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung erlassen würde, einer Verfassungsbeschwerde aber der Erfolg zu versagen wäre (vgl. BVerfGE 71, 158 ; 96, 120 ; stRspr).

• BVerfG, 01.12.1990 - 1 BvQ 12/90

  Abwägung bei Erlaß einer einstweiligen Anordnung zur Gestattung der Aufführung …

  Auszug aus BVerfG, 09.09.2013 - 1 BvR 2519/13

  Fehlt es an einer realistischen Möglichkeit, sich diese zu verschaffen, und ist insbesondere davon auszugehen, dass die angegriffenen gerichtlichen Entscheidungen die verfassungsrechtlichen Grundsätze beachtet haben, die für eine solche Abwägung gelten, sieht sich das Bundesverfassungsgericht nicht zu einer von diesen abweichenden Beurteilung in der Lage (vgl. BVerfGE 56, 244 ; 72, 299 ; 83, 158 ).
• BVerfG, 25.01.1984 - 1 BvR 272/81

  Springer/Wallraff

  Auszug aus BVerfG, 09.09.2013 - 1 BvR 2519/13

  Vornehmlich die angegriffene Entscheidung des Oberlandesgerichts lässt erkennen, dass die relevanten verfassungsrechtlichen Grundsätze, insbesondere zu heimlichen Aufzeichnungen (vgl. BVerfGE 66, 116) und zum Bildnisschutz (vgl. BVerfGE 120, 180), beachtet wurden.

 
• BVerfG, 07.06.1986 - 1 BvR 647/86

  Wackersdorf

  Auszug aus BVerfG, 09.09.2013 - 1 BvR 2519/13

  Fehlt es an einer realistischen Möglichkeit, sich diese zu verschaffen, und ist insbesondere davon auszugehen, dass die angegriffenen gerichtlichen Entscheidungen die verfassungsrechtlichen Grundsätze beachtet haben, die für eine solche Abwägung gelten, sieht sich das Bundesverfassungsgericht nicht zu einer von diesen abweichenden Beurteilung in der Lage (vgl. BVerfGE 56, 244 ; 72, 299 ; 83, 158 ).
• BVerfG, 26.02.2008 - 1 BvR 1602/07

  Caroline von Monaco III

  Auszug aus BVerfG, 09.09.2013 - 1 BvR 2519/13

  Vornehmlich die angegriffene Entscheidung des Oberlandesgerichts lässt erkennen, dass die relevanten verfassungsrechtlichen Grundsätze, insbesondere zu heimlichen Aufzeichnungen (vgl. BVerfGE 66, 116) und zum Bildnisschutz (vgl. BVerfGE 120, 180), beachtet wurden.
• BVerfG, 28.02.1981 - 1 BvR 233/81

  Keine einstweilige Anordnung gegen ein Demonstrationsverbot - AKW Brokdorf

  Auszug aus BVerfG, 09.09.2013 - 1 BvR 2519/13

  Fehlt es an einer realistischen Möglichkeit, sich diese zu verschaffen, und ist insbesondere davon auszugehen, dass die angegriffenen gerichtlichen Entscheidungen die verfassungsrechtlichen Grundsätze beachtet haben, die für eine solche Abwägung gelten, sieht sich das Bundesverfassungsgericht nicht zu einer von diesen abweichenden Beurteilung in der Lage (vgl. BVerfGE 56, 244 ; 72, 299 ; 83, 158 ).
• BVerfG, 23.06.2004 - 1 BvQ 19/04

  Inhaltsbezogenes Versammlungsverbot

  Auszug aus BVerfG, 09.09.2013 - 1 BvR 2519/13

  Der Antrag auf Eilrechtsschutz hat jedoch keinen Erfolg, wenn im Hauptsachverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde unzulässig oder offensichtlich unbegründet wäre (vgl. BVerfGE 71, 158 ; 111, 147 ; stRspr).
• BVerfG, 24.06.1997 - 1 BvR 2306/96

  Bayerisches Schwangerenhilfegesetz e.A.

  Auszug aus BVerfG, 09.09.2013 - 1 BvR 2519/13

  Erweist sich eine Verfassungsbeschwerde weder als von vornherein unzulässig oder offensichtlich unbegründet, sind die Folgen, die eintreten würden, wenn eine einstweilige Anordnung nicht erginge, eine Verfassungsbeschwerde aber Erfolg hätte, gegenüber den Nachteilen abzuwägen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung erlassen würde, einer Verfassungsbeschwerde aber der Erfolg zu versagen wäre (vgl. BVerfGE 71, 158 ; 96, 120 ; stRspr).