Rechtsprechung
   BVerfG, 13.03.2017 - 1 BvR 1438/15   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Bundesverfassungsgericht

    Verfassungsbeschwerde gegen die Verurteilung wegen Beleidigung eines Ehepaars aus Jamel erfolglos

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 2 Abs 1 GG, Art 5 Abs 1 S 1 GG, Art 5 Abs 1 S 2 GG, § 185 StGB
    Nichtannahmebeschluss: Keine Verletzung der Meinungs- bzw Pressefreiheit (Art 5 Abs 1 S 1 GG) durch strafrechtliche Sanktionierung der Bildveröffentlichung einer prangerartigen, karikierenden öffentlichen Darstellung von Personen - ordnungsgemäße fachgerichtliche Abwägung zwischen Meinungsfreiheit des Äußernden und Persönlichkeitsrecht der Betroffenen

  • Jurion

    Verfassungsbeschwerde gegen eine strafrechtliche Verurteilung wegen Beleidigung i.R.d. Meinungsfreiheit und Pressefreiheit; Veröffentlichung eines Textes im Internet mit Bezug zu den Karikaturen des Ehepaares als Beleidigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Verfassungsbeschwerde gegen die Verurteilung wegen Beleidigung eines Ehepaars aus Jamel erfolglos

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Verfassungsbeschwerde von NPD-Politiker Petereit erfolglos

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    "Helden des Nordens" - und die Grenzen der Meinungsfreiheit

  • lto.de (Kurzinformation)

    Beleidigung wegen Engagement gegen Rechts: Verurteilung von NPD-Politiker verfassungsgemäß

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Art 5 GG
    Keine Verletzung der Meinungsfreiheit durch Beleidigung am Ortsschild

  • Jurion (Kurzinformation)

    BverfG: Verfassungsbeschwerde gegen die Verurteilung wegen Beleidigung eines Ehepaars aus Jamel erfolglos

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