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   BVerwG, 22.05.2019 - 1 C 10.18   

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https://dejure.org/2019,23323
BVerwG, 22.05.2019 - 1 C 10.18 (https://dejure.org/2019,23323)
BVerwG, Entscheidung vom 22.05.2019 - 1 C 10.18 (https://dejure.org/2019,23323)
BVerwG, Entscheidung vom 22. Mai 2019 - 1 C 10.18 (https://dejure.org/2019,23323)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Bundesverwaltungsgericht

    AsylG § 3 Abs. 1 und 4, § 3a Abs. 1, 2 Nr. 5 und Abs. 3, § 3b Abs. 1 Nr. 5; VwGO § 108 Abs. 1 Satz 1, §§ 134, 144 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2
    Asylantragstellung; Flüchtling; Gefahrendichte; Gerichtetheit, beachtliche Verfolgungswahrscheinlichkeit; Gruppe; Gruppenverfolgung; Kriegsverbrechen; Militärangehörigkeit; Militärdienst; Prognose; Sprungrevision; Syrien; Verfolgungsgrund; Verfolgungshandlung; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de
  • juris.de

    Widersprüchliche Tatsachenfeststellungen im Urteil

  • doev.de PDF

    Widersprüchliche Tatsachenfeststellungen im Urteil

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Syrien; Sprungrevision; Flüchtling; Gruppe; Gruppenverfolgung; Gefahrendichte; Gerichtetheit, beachtliche Verfolgungswahrscheinlichkeit; illegale Ausreise; Asylantragstellung; Militärdienst; entscheidungserheblich; Verfolgungshandlung; Verfolgungsgrund; Verknüpfung; ...

  • rechtsportal.de

    AsylG § 3 Abs. 1 ; AsylG § 3 Abs. 4
    Anforderungen an die richterliche Überzeugungsbildung; Auswirkungen widersprüchlicher tatsächlicher Feststellungen des Tatsachengerichts; Prognose der Rückkehrgefährdung von syrischen Staatsangehörigen im rekrutierungsfähigen Alter

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • VG Berlin, 08.12.2020 - 13 K 146.17
    Maßgebend ist im Sinne einer objektiven Gerichtetheit die Zielrichtung, die der Maßnahme unter den jeweiligen Umständen ihrem Charakter nach zukommt (BVerwG, Urteil vom 22. Mai 2019 - 1 C 10.18 - juris Rn. 16; OVG Münster, Urteil vom 4. Mai 2017 - 14 A 2023/16. A - juris, Rn 17 unter Bezug auf BVerwG, Urteil vom 19. Januar 2009 - 10 C 52.07 - BVerwGE 133, 55 ).

    Die Furcht vor Verfolgung ist begründet, wenn dem Ausländer die vorgenannten Gefahren aufgrund der in seinem Herkunftsland gegebenen Umstände in Anbetracht seiner individuellen Lage tatsächlich, d. h. mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit drohen (BVerwG, Urteil vom 22. Mai 2019 - 1 C 10.18 - juris Rn. 17; BVerwG, Urteil vom 20. Februar 2013 - 10 C 23.12 - juris Rn. 19, 32).

    Es kommt darauf an, ob in Anbetracht dieser Umstände bei einem vernünftig denkenden, besonnenen Menschen in der Lage des Betroffenen Furcht vor Verfolgung hervorgerufen werden kann (BVerwG, Urteil vom 22. Mai 2019 - 1 C 10.18 - juris Rn.17; BVerwG, Urteil vom 20. Februar 2013 - 10 C 23.12 - juris, Rn. 32; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 22. November 2017 - OVG 3 B 12.17 - Seite 7 des amtlichen Abdrucks).

    Eine solche Verknüpfung der zu befürchtenden Misshandlungen bei der Rückkehr mit einer zugeschriebenen oppositionellen Handlung oder einem anderen Merkmal des § 3 Abs. 1 Nr. 1 AsylG lässt sich im Falle des Klägers jedoch nicht zur Überzeugung der Kammer feststellen (vgl. auch BVerwG, Urteil vom 22. Mai 2019 - 1 C 10.18 - juris Rn 19).

  • BVerwG, 07.11.2019 - 1 B 77.19

    Explizite Ablehnung des Wehrdienstes als Voraussetzung für § 3a Abs. 2 Nr. 5

    Das Bundesverwaltungsgericht ist dieser Rechtsprechung auch in Bezug auf die Richtlinie 2011/95/EU mit Urteilen vom 22. Mai 2019 - 1 C 10.18 und 1 C 11.18 - (jeweils juris Rn. 21) gefolgt.

    Ob Personen, die sich dem Militärdienst nach Ablauf einer Zurückstellung vom Militärdienst nicht zur Verfügung stellen oder diesem durch Flucht entziehen, schon deshalb nicht § 3a Abs. 2 Nr. 5 AsylG unterfallen, weil sie keine Militärangehörige sind, bedarf hier keiner Klärung (vgl. auch BVerwG, Urteil vom 22. Mai 2019 - 1 C 10.18 - juris Rn. 22).

  • VG Berlin, 25.09.2019 - 1 K 29.17
    Ob die Verfolgung "wegen" eines Verfolgungsgrundes erfolgt, ist anhand ihres inhaltlichen Charakters nach der erkennbaren Gerichtetheit der Maßnahme zu beurteilen, nicht hingegen nach den subjektiven Gründen oder Motiven, die den Verfolgenden dabei leiten (BVerwG, Urteil vom 22. Mai 2019 - BVerwG 1 C 10.18, juris Rn. 16).

    Die Furcht vor Verfolgung ist begründet, wenn zur Überzeugung des Gerichts (§ 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO) feststeht, dass dem Ausländer die Verfolgung im Sinne des § 3a AsylG aufgrund der in seinem Herkunftsland gegebenen Umstände in Anbetracht seiner individuellen Lage mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit droht (st. Rspr.; vgl. BVerwG, Urteil vom 22. Mai 2019 - BVerwG 1 C 10.18, juris Rn. 17 mwN).

  • VG Berlin, 08.06.2020 - 32 K 272.17
    Auch das BVerwG führt aus, es sei jedenfalls darzulegen, dass entweder alle infrage kommenden Einheiten mit hoher Wahrscheinlichkeit in als Kriegsverbrechen einzustufende Handlungen involviert sind oder doch hinreichend plausibel ist, dass wehrdiensttauglichen Personen der Einsatz in solchen Einheiten droht (vgl. BVerwG, Urteil vom 22. Mai 2019 - 1 C 10/18 - juris Rn. 22).
  • VG Berlin, 08.06.2020 - 32 K 112.17
    Auch das BVerwG führt aus, es sei jedenfalls darzulegen, dass entweder alle infrage kommenden Einheiten mit hoher Wahrscheinlichkeit in als Kriegsverbrechen einzustufende Handlungen involviert sind oder doch hinreichend plausibel ist, dass wehrdiensttauglichen Personen der Einsatz in solchen Einheiten droht (vgl. BVerwG, Urteil vom 22. Mai 2019 - 1 C 10/18 - juris Rn. 22).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.08.2020 - 4 A 2792/19
    vgl. BVerwG, Urteile vom 22.5.2019 - 1 C 10.18 -, BVerwGE 165, 360 = juris, Rn. 13 ff., 17, m. w. N., und vom 19.4.2018 - 1 C 29.17 -, BVerwGE 162, 44 = juris, Rn. 14.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.08.2020 - 4 A 3787/19
    vgl. BVerwG, Urteile vom 22.5.2019 - 1 C 10.18 -, BVerwGE 165, 360 = juris, Rn. 13 ff., 17, m. w. N., und vom 19.4.2018 - 1 C 29.17 -, BVerwGE 162, 44 = juris, Rn. 14.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.07.2020 - 4 A 3330/19
    vgl. BVerwG, Urteile vom 22.5.2019 - 1 C 10.18 -, BVerwGE 165, 360 = juris, Rn. 13 ff., 17, m. w. N., und vom 19.4.2018 - 1 C 29.17 -, BVerwGE 162, 44 = juris, Rn. 14.
  • VG Göttingen, 21.08.2019 - 3 A 438/17

    Flüchtlingsanerkennung wegen Verfolgung in Simbabwe

    Die zwischen beiden gemäß § 3a Abs. 3 AsylG erforderliche Ursachenbeziehung (vgl. z.B. BVerwG, Urteil vom 22.05.2019 - 1 C 10.18 -, juris) liegt ebenfalls vor, weil die Misshandlungen an die Demonstrationsteilnahme unmittelbar anknüpften.
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