Volltextveröffentlichungen (3)

• Europäischer Gerichtshof

  Euro-Information / HABM (EURO AUTOMATIC CASH)

• EU-Kommission

  Euro-Information / HABM (EURO AUTOMATIC CASH)

  Gemeinschaftsmarke

• EU-Kommission

  Européenne de traitement de l"information (Euro-Information) gegen Harmonisierungsamt für den Binnen

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Klage, eingereicht am 15. Januar 2009 - Euro-Information / HABM (EURO AUTOMATIC CASH)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 70/2006-4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 18. November 2008, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers zurückgewiesen wurde, der die Anmeldung der ...

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Klage

Wird zitiert von ... (6)

• EuG, 12.04.2011 - T-28/10

  Euro-Information / HABM (EURO AUTOMATIC PAYMENT)

  Nach ständiger Rechtsprechung ist ein Wortzeichen nämlich nach dieser Bestimmung von der Eintragung auszuschließen, wenn es zumindest in einer seiner möglichen Bedeutungen ein Merkmal der in Frage stehenden Waren oder Dienstleistungen bezeichnet (Urteil HABM/Wrigley, oben in Randnr. 38 angeführt, Randnr. 32, und Urteil des Gerichts vom 9. März 2010, Euro-Information/HABM [EURO AUTOMATIC CASH], T-15/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 39).
• EuG, 11.02.2020 - T-487/18

  Stada Arzneimittel/ EUIPO (ViruProtect) - Unionsmarke - Anmeldung der …

  Der Verbraucher legt ein Wortzeichen nämlich unter Heranziehung der Definitionen der Wörter aus, aus denen es besteht; dies impliziert zwangsläufig andere Elemente als das betreffende Wort oder die betreffenden Wörter (vgl. entsprechend Urteil vom 9. März 2010, Euro-Information/HABM [EURO AUTOMATIC CASH], T-15/09, nicht veröffentlicht, EU:T:2010:80, Rn. 38).
• EuG, 14.12.2011 - T-531/10

  Häfele / HABM (Vorfront) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …

  Zudem muss ein Wortzeichen nach dieser Bestimmung von der Eintragung ausgeschlossen werden, wenn es zumindest in einer seiner möglichen Bedeutungen ein Merkmal der betreffenden Waren oder Dienstleistungen bezeichnet (Urteil des Gerichtshofs vom 23. Oktober 2003, HABM/Wrigley, C-191/01 P, Slg. 2003, I-12447, Randnr. 32, und Urteil des Gerichts vom 9. März 2010, Euro-Information/HABM [EURO AUTOMATIC CASH], T-15/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 39).

 
• EuG, 14.12.2011 - T-425/10

  Häfele / HABM (Mixfront) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …

  Zudem muss ein Wortzeichen nach dieser Bestimmung von der Eintragung ausgeschlossen werden, wenn es zumindest in einer seiner möglichen Bedeutungen ein Merkmal der betreffenden Waren oder Dienstleistungen bezeichnet (Urteil des Gerichtshofs vom 23. Oktober 2003, HABM/Wrigley, C-191/01 P, Slg. 2003, I-12447, Randnr. 32, und Urteil des Gerichts vom 9. März 2010, Euro-Information/HABM [EURO AUTOMATIC CASH], T-15/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 39).
• EuG, 14.12.2011 - T-166/11

  Häfele / HABM (Infront) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …

  Ein Wortzeichen muss nämlich nach Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 von der Eintragung ausgeschlossen werden, wenn es zumindest in einer seiner möglichen Bedeutungen ein Merkmal der betreffenden Waren oder Dienstleistungen bezeichnet (Urteil des Gerichtshofs vom 23. Oktober 2003, HABM/Wrigley, C-191/01 P, Slg. 2003, I-12447, Randnr. 32, und Urteil des Gerichts vom 9. März 2010, Euro-Information/HABM [EURO AUTOMATIC CASH], T-15/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 39).
• EuG, 24.05.2011 - T-392/10

  Euro-Information / HABM (EURO AUTOMATIC CASH)

  Teilweise Aufhebung der Entscheidung des Prüfers, teilweise Zurückweisung der Anmeldung im Anschluss an das Urteil des Gerichts vom 9. März 2010, Euro-Information/HABM (EURO AUTOMATIC CASH) (T-15/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht).