Rechtsprechung
   EuG, 18.02.2016 - T-364/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,1890
EuG, 18.02.2016 - T-364/14 (https://dejure.org/2016,1890)
EuG, Entscheidung vom 18.02.2016 - T-364/14 (https://dejure.org/2016,1890)
EuG, Entscheidung vom 18. Februar 2016 - T-364/14 (https://dejure.org/2016,1890)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • damm-legal.de

    "B!O" ist "bo" im Nahrungsmittelbereich zu ähnlich

  • Europäischer Gerichtshof

    Penny-Markt / OHMI - Boquoi Handels (B!O)

    Gemeinschaftsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Gemeinschaftsbildmarke B!O - Ältere Gemeinschaftswortmarke bo - Relatives Eintragungshindernis - Art. 53 Abs. 1 Buchst. a und Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • kanzlei.biz

    Verwechslungsgefahr zwischen "B!O" und "bo"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwechslungsgefahr zwischen der Bildmarke "B!O" und der Wortmarke "bo" für Nahrungsmittel des täglichen Bedarfs; Wahrnehmung eines umgekehrten Ausrufenzeichens in einer Buchstabenfolge; unbegründete Aufhebungsklage der Anmelderin gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt im Nichtigkeitsverfahren der Inhaberin älterer Rechte

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr zwischen der Bildmarke "B!O" und der Wortmarke "bo" für Nahrungsmittel des täglichen Bedarfs; Wahrnehmung eines umgekehrten Ausrufenzeichens in einer Buchstabenfolge; Aufhebungsklage der Anmelderin gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt im Nichtigkeitsverfahren der Inhaberin älterer Rechte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    "B!O" ist "bo" im Nahrungsmittelbereich zu ähnlich

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verwechslungsgefahr zwischen Gemeinschaftsbildmarke "B!O" und Wortmarke "bo"

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Verwechslungsgefahr zwischen "B!O" und "bo"?

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Penny-Markt / OHMI - Boquoi Handels (B!O)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage des Inhabers der figurativen Marke, die das Wortelement "B!O" enthält, für Waren der Klassen 29 bis 32 auf Aufhebung der Entscheidung 1201/2013-4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 21. März 2014, mit der die Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung über die Zurückweisung des Antrags des Inhabers der nationalen und Gemeinschaftswortmarke "bo" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 5, 16, 21, 29, 31 bis 33 und 35 auf Nichtigerklärung aufgehoben wird.

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • EuG, 10.03.2017 - T-364/14

    Penny-Markt / EUIPO - Boquoi Handels (B!O) - Verfahren - Kostenfestsetzung

    wegen Festsetzung der Kosten im Anschluss an das Urteil vom 18. Februar 2016, Penny-Markt/HABM - Boquoi Handels (B!O) (T-364/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:84),.

    Mit Urteil vom 18. Februar 2016 (T-364/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:84, im Folgenden: Urteil des Gerichts) wies das Gericht die Klage als unbegründet ab und verurteilte die Klägerin zur Tragung der Kosten.

  • EuG, 07.03.2017 - T-622/14

    Lauritzen Holding / EUIPO - DK Company (IWEAR)

    En outre, il a également été jugé que, même dans les marques courtes, certaines différences sont insuffisantes dès lors qu'elles ne se traduisent pas par une différence phonétique ou visuelle propre à distinguer les signes [voir, en ce sens, arrêt du 18 février 2016, Penny-Markt/OHMI - Boquoi Handels (B!O), T-364/14, non publié, EU:T:2016:84, point 49 et jurisprudence citée], ce qui est le cas en l'espèce.
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