Rechtsprechung
EuG, 28.04.2010 - T-225/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Europäischer Gerichtshof
Claro / OHMI - Telefónica (Claro)
- EU-Kommission
Claro / OHMI - Telefónica (Claro)
Gemeinschaftsmarke
- EU-Kommission
Claro, SA gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).
Sonstiges (3)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Klage, eingereicht am 8. Juni 2009 - CLARO/HABM - Telefónica (CLARO)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Gemeinschaftsmarke - Klage der Anmelderin der dreidimensionalen Marke "Claro" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9 und 38 auf Aufhebung der Entscheidung R 1079/2008-2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 26. Februar ...
- EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)
Klage
Verfahrensgang
- EuG, 28.04.2010 - T-225/09
- EuGH, 02.03.2011 - C-349/10
Wird zitiert von ... (3)
- EuG, 24.11.2015 - T-278/10
riha WeserGold Getränke (früher Wesergold Getränkeindustrie) / OHMI - Lidl …
Wie der Gerichtshof in dem oben in Rn. 57 angeführten Urteil HABM/Kaul (…EU:C:2007:162, Rn. 56 und 57) festgestellt hat, ergibt sich ganz allgemein aus Art. 64 Abs. 1 der Verordnung Nr. 207/2009, wonach die Beschwerdekammer nach der Prüfung, ob die Beschwerde begründet ist, über die Beschwerde entscheidet und dabei "im Rahmen der Zuständigkeit der Dienststelle tätig" werden kann, die die angefochtene Entscheidung erlassen hat, dass die Beschwerdekammer infolge der bei ihr anhängigen Beschwerde dazu aufgerufen ist, erneut eine vollständige Prüfung der Begründetheit des Widerspruchs sowohl in rechtlicher als auch tatsächlicher Hinsicht vorzunehmen (Urteil vom 28. April 2010, Claro/HABM - Telefónica [Claro], T-225/09, EU:T:2010:169, Rn. 30 und 31). - EuG, 29.05.2018 - T-577/15
Uribe-Etxebarría Jiménez / EUIPO - Núcleo de comunicaciones y control (SHERPA) - …
Die Beschwerdekammer muss aus den vom Beschwerdeführer eingereichten Schriftsätzen ohne Weiteres verstehen können, warum er die Aufhebung oder Abänderung einer Entscheidung beantragt (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 28. April 2010, Claro/HABM - Telefónica [Claro], T-225/09, nicht veröffentlicht, EU:T:2010:169, Rn. 28, …und vom 16. Mai 2011, Atlas Transport/HABM - Atlas Air [ATLAS], T-145/08, EU:T:2011:213, Rn. 41). - EuGH, 02.03.2011 - C-349/10
Claro / HABM
Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts (Fünfte Kammer) vom 28. April 2010, Claro/HABM und Telefónica (T-225/09), mit dem das Gericht die Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 26. Februar 2009 (Sache R 1079/2008-2) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Telefónica, SA und der BCP S/A abgewiesen hat.