Rechtsprechung
   EuGH, 11.06.2009 - C-16/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,10548
EuGH, 11.06.2009 - C-16/08 (https://dejure.org/2009,10548)
EuGH, Entscheidung vom 11.06.2009 - C-16/08 (https://dejure.org/2009,10548)
EuGH, Entscheidung vom 11. Juni 2009 - C-16/08 (https://dejure.org/2009,10548)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Gemeinsamer Zolltarif - Zolltarifliche Einreihung - Kombinierte Nomenklatur - Flüssigkristallvorrichtungen mit aktiver Matrix

  • Europäischer Gerichtshof

    Schenker

    Gemeinsamer Zolltarif - Zolltarifliche Einreihung - Kombinierte Nomenklatur - Flüssigkristallvorrichtungen mit aktiver Matrix

  • EU-Kommission

    Schenker

    Gemeinsamer Zolltarif - Zolltarifliche Einreihung - Kombinierte Nomenklatur - Flüssigkristallvorrichtungen mit aktiver Matrix

  • EU-Kommission

    Schenker

    Gemeinsamer Zolltarif - Zolltarifliche Einreihung - Kombinierte Nomenklatur - Flüssigkristallvorrichtungen mit aktiver Matrix“

  • Jurion

    Einreihung einer Flüssigkristallvorrichtungen mit aktiver Matrix in die Kombinierte Nomenklatur; Schenker SIA gegen Valsts ie?²Ä"mumu dienests

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einreihung einer Flüssigkristallvorrichtungen mit aktiver Matrix in die Kombinierte Nomenklatur - [Schenker SIA gegen Valsts ieŲÄ"mumu dienests]

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Schenker

    Gemeinsamer Zolltarif - Zolltarifliche Einreihung - Kombinierte Nomenklatur - Flüssigkristallvorrichtungen mit aktiver Matrix

Sonstiges (5)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen des Administrativa apgabaltiesa (Republik Lettland) eingereicht am 15. Januar 2008 - SIA Schenker / Valsts ienemumu dienests

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    KN Pos 8528 UPos 2190
    Flüssigkristall; LCD; Matrix; TFT; Zolltarif

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    KN Pos 8528 UPos 2190
    Kombinierten Nomenklatur, Matrix-Flüssigkristallvorrichtungen, Kontrolleinheit, Interface für die Datenübertragung, LCD-Modul, LVDS-Technik

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen der Administrativa apgabaltiesa (Lettland) - Auslegung der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256, S. 1) - Gerät mit aktiven Matrix-Flüssigkristallvorrichtungen (LCD) -Einreihung in Unterposition 8528 21 90 oder 9013 80 220 der Kombinierten Nomenklatur - Frage, ob die Ware die wesentlichen Merkmale einer vollständigen oder fertigen Ware hat

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen




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Wird zitiert von ... (7)  

  • OLG Karlsruhe, 01.02.2017 - 7 U 97/16

    Amtshaftung: Behördlich genehmigte Aufstellung eines mobilen Halteverbotsschildes

    Teilweise wird - meist ohne weitere Begründung - eine eigene deliktische Haftung des Aufstellers angenommen, wenn das Schild etwa bei Wind umstürzt oder von Dritten umgeworfen wird (LG Berlin, Urteil vom 23. Oktober 2003 - 57 S 4/03, juris; OLG Hamburg, Urteil vom 3. März 1999 - 14 U 44/98, juris; AG Kaiserslautern, Urteil vom 29. April 2005 - 3 C 2325/04, juris; AG Hamburg, Urteil vom 6. Mai 2009 - 7c C 16/08, juris; AG Bremen, Urteil vom 20. Oktober 2011 - 9 C 0232/11, juris; AG Wiesbaden, Urteil vom 4. April 2014 - 93 C 6143/10, juris), teilweise wird aber auch ein Amtshaftungsanspruch gegen die öffentliche Hand bejaht (OLG Hamm, Urteil vom 29. Juli 2015 - I-11 U 32/14, juris; vgl. auch LG Berlin, Urteil vom 21. Dezember 1998 - 13 O 357/98, NVwZ-RR 1999, 362).
  • EuGH, 17.12.2009 - C-410/08

    Swiss Caps - Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte Nomenklatur - Tarifierung -

    Außerdem kann der Verwendungszweck der Ware ein objektives Tarifierungskriterium sein, sofern er der Ware innewohnt, was sich nach den objektiven Merkmalen und Eigenschaften der Ware bemisst (vgl. Urteil vom 11. Juni 2009, Schenker, C-16/08, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 25).
  • OLG Celle, 08.09.2014 - 13 Verg 7/14

    Vergabe der Berechtigung zum Aufstellen von Sammelbehältern für Alttextilien als

    Bei der vorzunehmenden Abgrenzung sollten Entgeltvereinbarungen oder verbindliche Einzelaufträge sowie dauerhafte und in festen Strukturen erfolgende Sammeltätigkeiten auf der Grundlage vertraglicher Bindungen zwischen den sammelnden Unternehmen und den privaten Haushalten gegen die Annahme einer gewerblichen Sammlung sprechen (BVerwG, Urteil vom 18. Juli 2009 - VII C 16/08, juris Tz. 31).
  • EuGH, 02.12.2010 - C-199/09

    Schenker - Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 - Durchführungsvorschriften zum Zollkodex

    Wie aus dem Urteil vom 11. Juni 2009, Schenker (C-16/08, Slg. 2009, I-5015, Randnrn. 19, 20 und 30), hervorgeht, betraf der zur im Ausgangsverfahren maßgeblichen Zeit bestehende Zweifel hinsichtlich der zolltariflichen Einreihung der LCD-Flüssigkristallpaneele im Wesentlichen die Frage, ob sie in die Positionen 8528, 8529 oder 9013 der KN einzureihen sind.
  • FG Niedersachsen, 27.05.2010 - 16 K 129/09

    Ermäßigter Umsatzsteuersatz für Omega-3-Lachsöl-Kapseln

    Außerdem kann der Verwendungszweck der Ware ein objektives Tarifierungskriterium sein, sofern er der Ware innewohnt, was sich nach den objektiven Merkmalen und Eigenschaften der Ware bemisst (vgl. EuGH, Urteil vom 11. Juni 2009 C-16/08, Schenker SIA -, Slg. 2009, n.v., Rdnr. 25).
  • EuGH, 17.12.2009 - C-411/08

    Swiss Caps - Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte Nomenklatur - Tarifierung -

    Außerdem kann der Verwendungszweck der Ware ein objektives Tarifierungskriterium sein, sofern er der Ware innewohnt, was sich nach den objektiven Merkmalen und Eigenschaften der Ware bemisst (vgl. Urteil vom 11. Juni 2009, Schenker, C-16/08, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 25).
  • FG Schleswig-Holstein, 28.03.2012 - 4 K 70/11

    Ermäßigter Steuersatz für genießbare getrocknete Schweineohren

    Außerdem könne der Verwendungszweck der Ware ein objektives Tarifierungskriterium sein, sofern er der Ware innewohne, was sich anhand der objektiven Merkmale und Eigenschaften der Waren beurteilen lasse (EuGH-Urteile vom 18.07.2007 - Rs. C-142/06 - und 11.06.2009 - Rs. C-16/08 -).
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