Volltextveröffentlichung

• Europäischer Gerichtshof

  EMA / Kommission

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  EMA / Kommission

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Rechtsmittel - Schiedsklausel - Verträge Cocoon und Dicoems, die im Rahmen des Sechsten Rahmenprogramms im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration als Beitrag zur Verwirklichung des Europäischen Forschungsraums und zur Innovation (2002-2006) ...

Verfahrensgang

• EuG, 18.11.2011 - T-116/11
• EuG, 11.12.2013 - T-116/11
• EuGH, 11.06.2015 - C-100/14 P

Wird zitiert von ... (20)

• EuG, 20.12.2023 - T-53/21

  EVH/ Kommission - Wettbewerb - Zusammenschlüsse - Deutsche Strom- und Gasmärkte - …

  Zur Notwendigkeit des Erlasses einer solchen prozessleitenden Maßnahme ist darauf hinzuweisen, dass es Sache des Gerichts ist, zu entscheiden, ob es von seiner Befugnis zum Erlass einer prozessleitenden Maßnahme oder zur Durchführung einer Beweisaufnahme Gebrauch zu machen hat, um die vorliegenden Informationen zu ergänzen, wobei der Beweiswert der Verfahrensunterlagen seiner freien Würdigung des Sachverhalts unterliegt (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 16. Juli 2009, Der Grüne Punkt - Duales System Deutschland/Kommission, C-385/07 P, EU:C:2009:456, Rn. 163, und vom 11. Juni 2015, EMA/Kommission, C-100/14 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2015:382, Rn. 80).
• EuGH, 28.01.2016 - C-61/15

  Heli-Flight / EASA - Rechtsmittel - Zivilluftfahrt - Eingereichte Anträge auf …

  Hierzu ist darauf hinzuweisen, dass es Sache des Gerichts ist, zu entscheiden, ob es zur Vervollständigung der ihm vorliegenden Informationen erforderlich ist, von dieser Befugnis Gebrauch zu machen, wobei die Frage, ob Verfahrensunterlagen beweiskräftig sind, seiner freien Würdigung des Sachverhalts unterliegt, die der Überprüfung durch den Gerichtshof im Rechtsmittelverfahren entzogen ist, sofern nicht dem Gericht vorgelegte Beweismittel verfälscht worden sind oder die Unrichtigkeit der Tatsachenfeststellungen des Gerichts sich aus den Akten ergibt (vgl. in diesem Sinne Urteile Der Grüne Punkt - Duales System Deutschland/Kommission, C-385/07 P, EU:C:2009:456, Rn. 163, und EMA/Kommission, C-100/14 P, EU:C:2015:382, Rn. 80).
• Generalanwalt beim EuGH, 07.11.2019 - C-584/17

  ADR Center / Kommission - Rechtsmittel - Finanzhilfevereinbarungen zwischen der …

  105 Vgl. Urteil vom 19. Juni 2014, Commune de Millau und SEMEA/Kommission (…C-531/12 P, EU:C:2014:2008, Rn. 95 bis 109) (…wenn auch formal im Rahmen einer Klage wegen außervertraglicher Haftung geprüft, ging es hier doch letztlich um vertragliche Ansprüche, vgl. Rn. 85 und 86 meiner Schlussanträge in der Rechtssache Commune de Millau und SEMEA/Kommission, C-531/12 P, EU:C:2014:1946) sowie Urteil vom 11. Juni 2015, EMA/Kommission (C-100/14 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2015:382, Rn. 123), wodurch Rn. 245 des Urteils des Gerichts vom 11. Dezember 2013, EMA/Kommission (T-116/11, EU:T:2013:634), entkräftet wird.

 
• EuG, 20.12.2023 - T-55/21

  Stadtwerke Leipzig/ Kommission - Wettbewerb - Zusammenschlüsse - Deutsche Strom- …

  Zur Notwendigkeit des Erlasses einer solchen prozessleitenden Maßnahme ist darauf hinzuweisen, dass es Sache des Gerichts ist, zu entscheiden, ob es von seiner Befugnis zum Erlass einer prozessleitenden Maßnahme oder zur Durchführung einer Beweisaufnahme Gebrauch zu machen hat, um die vorliegenden Informationen zu ergänzen, wobei der Beweiswert der Verfahrensunterlagen seiner freien Würdigung des Sachverhalts unterliegt (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 16. Juli 2009, Der Grüne Punkt - Duales System Deutschland/Kommission, C-385/07 P, EU:C:2009:456, Rn. 163, und vom 11. Juni 2015, EMA/Kommission, C-100/14 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2015:382, Rn. 80).
• EuG, 24.02.2021 - T-108/18

  Universität Koblenz-Landau/ EACEA - Schiedsklausel - Tempus-IV-Programme - …

  Die Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Union müssen alle maßgeblichen Informationen einholen, insbesondere diejenigen, die ihr Vertragspartner ihnen zur Verfügung stellen kann, bevor sie eine Entscheidung über die Einziehung, die Ausstellung einer Belastungsanzeige, die Beendigung eines Vertrags oder die Verweigerung weiterer Zahlungen an den Vertragspartner treffen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 11. Juni 2015, EMA/Kommission, C-100/14 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2015:382, Rn. 123).
• EuGH, 16.07.2020 - C-378/16

  Inclusion Alliance for Europe / Kommission

  Als Korrelat dazu betrifft Art. 170 der Verfahrensordnung die Rechtsmittelanträge bezüglich der Folgen einer allfälligen Aufhebung dieser Entscheidung (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 11. Juni 2015, EMA/Kommission, C-100/14 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2015:382, Rn. 41).
• EuG, 20.12.2023 - T-58/21

  Stadtwerke Hameln Weserbergland/ Kommission - Wettbewerb - Zusammenschlüsse - …

  Zur Notwendigkeit des Erlasses einer solchen prozessleitenden Maßnahme ist darauf hinzuweisen, dass es Sache des Gerichts ist, zu entscheiden, ob es von seiner Befugnis zum Erlass einer prozessleitenden Maßnahme oder zur Durchführung einer Beweisaufnahme Gebrauch zu machen hat, um die vorliegenden Informationen zu ergänzen, wobei der Beweiswert der Verfahrensunterlagen seiner freien Würdigung des Sachverhalts unterliegt (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 16. Juli 2009, Der Grüne Punkt - Duales System Deutschland/Kommission, C-385/07 P, EU:C:2009:456, Rn. 163, und vom 11. Juni 2015, EMA/Kommission, C-100/14 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2015:382, Rn. 80).
• EuG, 20.12.2023 - T-56/21

  TEAG/ Kommission - Wettbewerb - Zusammenschlüsse - Deutsche Strom- und Gasmärkte …

  Zur Notwendigkeit des Erlasses einer solchen prozessleitenden Maßnahme ist darauf hinzuweisen, dass es Sache des Gerichts ist, zu entscheiden, ob es von seiner Befugnis zum Erlass einer prozessleitenden Maßnahme oder zur Durchführung einer Beweisaufnahme Gebrauch zu machen hat, um die vorliegenden Informationen zu ergänzen, wobei der Beweiswert der Verfahrensunterlagen seiner freien Würdigung des Sachverhalts unterliegt (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 16. Juli 2009, Der Grüne Punkt - Duales System Deutschland/Kommission, C-385/07 P, EU:C:2009:456, Rn. 163, und vom 11. Juni 2015, EMA/Kommission, C-100/14 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2015:382, Rn. 80).
• EuG, 20.12.2023 - T-62/21

  GGEW/ Kommission - Wettbewerb - Zusammenschlüsse - Deutsche Strom- und Gasmärkte …

  Zur Notwendigkeit des Erlasses einer solchen prozessleitenden Maßnahme ist darauf hinzuweisen, dass es Sache des Gerichts ist, zu entscheiden, ob es von seiner Befugnis zum Erlass einer prozessleitenden Maßnahme oder zur Durchführung einer Beweisaufnahme Gebrauch zu machen hat, um die vorliegenden Informationen zu ergänzen, wobei der Beweiswert der Verfahrensunterlagen seiner freien Würdigung des Sachverhalts unterliegt (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 16. Juli 2009, Der Grüne Punkt - Duales System Deutschland/Kommission, C-385/07 P, EU:C:2009:456, Rn. 163, und vom 11. Juni 2015, EMA/Kommission, C-100/14 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2015:382, Rn. 80).
• Generalanwalt beim EuGH, 29.07.2019 - C-460/18

  HK / Kommission - Rechtsmittel - Öffentlicher Dienst - Versorgungsbezüge - …

  6 Vgl. u. a. Urteile vom 11. Juni 2015, EMA/Kommission (C-100/14 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2015:382, Rn. 67 und die dort angeführte Rechtsprechung), und vom 26. Mai 2016, Rose Vision/Kommission (…C-224/15 P, EU:C:2016:358, Rn. 24).
• EuG, 20.12.2023 - T-60/21

  Naturstrom/ Kommission - Wettbewerb - Zusammenschlüsse - Deutsche Strom- und …
• EuG, 20.12.2023 - T-61/21

  EnergieVerbund Dresden/ Kommission - Wettbewerb - Zusammenschlüsse - Deutsche …
• EuG, 20.12.2023 - T-59/21

  eins energie in sachsen/ Kommission - Wettbewerb - Zusammenschlüsse - Deutsche …
• Generalanwalt beim EuGH, 29.04.2021 - C-647/19

  Ja zum Nürburgring/ Kommission - Rechtsmittel - Staatliche Beihilfen - Beihilfen …
• Generalanwalt beim EuGH, 29.04.2021 - C-665/19

  NeXovation / Kommission - Rechtsmittel - Staatliche Beihilfen - Beihilfen …
• EuG, 06.12.2023 - T-807/21

  QI/ Kommission
• EuG, 27.04.2016 - T-154/14

  ANKO / Kommission
• EuG, 25.01.2017 - T-771/14

  ANKO / Kommission
• EuG, 27.04.2016 - T-155/14

  ANKO / Kommission
• EuG, 05.10.2016 - T-724/14

  European Children's Fashion Association und Instituto de Economía Pública / EACEA