Rechtsprechung
EuGH, 13.07.2006 - C-221/05 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- lexetius.com
Richtlinie 85/433/EWG - Gegenseitige Anerkennung von Diplomen - Apotheker - Anerkennung der Diplome der Apotheker, die in neuen, der Öffentlichkeit zugänglichen Apotheken tätig sind - Umfang des Ermessensspielraums der Mitgliedstaaten
- Europäischer Gerichtshof
Sam Mc Cauley Chemists und Sadja
Richtlinie 85/433/EWG - Gegenseitige Anerkennung von Diplomen - Apotheker - Anerkennung der Diplome der Apotheker, die in neuen, der Öffentlichkeit zugänglichen Apotheken tätig sind - Umfang des Ermessensspielraums der Mitgliedstaaten
- EU-Kommission
Sam Mc Cauley Chemists und Sadja
Richtlinie 85/433/EWG - Gegenseitige Anerkennung von Diplomen - Apotheker - Anerkennung der Diplome der Apotheker, die in neuen, der Öffentlichkeit zugänglichen Apotheken tätig sind - Umfang des Ermessensspielraums der Mitgliedstaaten
- EU-Kommission
Sam Mc Cauley Chemists und Sadja
Freizügigkeit der Arbeitnehmer , Niederlassungsrecht und freier Dienstleistungsverkehr , Niederlassungsrecht
- Wolters Kluwer
Auslegung einer Vorschrift über die gegenseitige Anerkennung der Diplome, Prüfungszeugnisse und sonstigen Befähigungsnachweise eines Apothekers; Voraussetzungen für die Führung eines Betriebes zur Abgabe oder Zubereitung von Arzneimitteln ; Begriff der zur Führung einer ...
- Judicialis
Richtlinie 85/433/EWG Art. 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Richtlinie 85/433/EWG Art. 2
Richtlinie 85/433/EWG - Gegenseitige Anerkennung von Diplomen - Apotheker - Anerkennung der Diplome der Apotheker, die in neuen, der Öffentlichkeit zugänglichen Apotheken tätig sind - Umfang des Ermessensspielraums der Mitgliedstaaten - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)
Sam Mc Cauley Chemists und Sadja
Richtlinie 85/433/EWG - Gegenseitige Anerkennung von Diplomen - Apotheker - Anerkennung der Diplome der Apotheker, die in neuen, der Öffentlichkeit zugänglichen Apotheken tätig sind - Umfang des Ermessensspielraums der Mitgliedstaaten
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Ersuchen um Vorabentscheidung, vorgelegt durch Beschluss des Supreme Court vom 11. Mai 2005 in dem Rechtsstreit Sam McCauley Chemists (Blackpool) Limited und Mark Sadja gegen Pharmaceutical Society of Ireland, Minister for Health and Children, Ireland, und The Attorney ...
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Vorabentscheidungsersuchen des Supreme Court (Irland) - Auslegung von Artikel 2 Absätze 1 und 2 der Richtlinie 85/433/EWG des Rates vom 16. September 1985 über die gegenseitige Anerkennung der Diplome, Prüfungszeugnisse und sonstigen Befähigungsnachweise des Apothekers ...
Papierfundstellen
- NJW 2006, 3196 (Ls.)
- NVwZ 2006, 1039
- EuZW 2006, 540
- DVBl 2006, 1110
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (5)
- EuGH, 22.01.2002 - C-31/00
Dreessen
Auszug aus EuGH, 13.07.2006 - C-221/05
25 Wie aus Artikel 47 Absatz 1 EG hervorgeht, sollen derartige Richtlinien die gegenseitige Anerkennung von Diplomen dadurch erleichtern, dass sie gemeinsame Regeln und Kriterien aufstellen, die so weit wie möglich zur automatischen Anerkennung dieser Diplome führen (Urteil vom 22. Januar 2002 in der Rechtssache C-31/00, Dreessen, Slg. 2002, I-663, Randnr. 26). - EuGH, 17.06.1999 - C-166/98
Socridis
Auszug aus EuGH, 13.07.2006 - C-221/05
Daher darf er eine Harmonisierung in Etappen vornehmen, da die Durchführung von Harmonisierungsmaßnahmen im Allgemeinen schwierig ist, denn sie setzt voraus, dass die zuständigen Gemeinschaftsorgane anhand von unterschiedlichen und komplexen nationalen Bestimmungen gemeinsame Vorschriften ausarbeiten, die den im EG-Vertrag festgelegten Zielen entsprechen und die Zustimmung einer qualifizierten Mehrheit der Mitglieder des Rates oder sogar deren einstimmige Zustimmung finden (vgl. in diesem Sinn Urteile vom 13. Mai 1997 in der Rechtssache C-233/94, Deutschland/Parlament und Rat, Slg. 1997, I-2405, Randnr. 43, und vom 17. Juni 1999 in der Rechtssache C-166/98, Socridis, Slg. 1999, I-3791, Randnr. 26). - EuGH, 13.11.2003 - C-313/01
DIE ITALIENISCHEN BEHÖRDEN DÜRFEN DEM INHABER EINER IN EINEM ANDEREN …
Auszug aus EuGH, 13.07.2006 - C-221/05
23 und 31, und vom 13. November 2003 in der Rechtssache C-313/01, Morgenbesser, Slg. 2003, I-13467, Randnrn. - EuGH, 14.09.2000 - C-238/98
Hocsman
Auszug aus EuGH, 13.07.2006 - C-221/05
24 Zudem müssen die Behörden eines Mitgliedstaats, wenn sie den Antrag eines Staatsangehörigen eines anderen Mitgliedstaats auf Genehmigung der Ausübung eines reglementierten Berufes prüfen, die berufliche Qualifikation des Betroffenen in der Weise berücksichtigen, dass sie die in seinen Diplomen bescheinigte Qualifikation und seine einschlägige Berufserfahrung mit der nach nationalem Recht für die Ausübung des fraglichen Berufes verlangten beruflichen Qualität vergleichen, und zwar unabhängig davon, ob eine Richtlinie über die gegenseitige Anerkennung der betreffenden Diplome erlassen worden ist (vgl. in diesem Sinn Urteile vom 14. September 2000 in der Rechtssache C-238/98, Hocsman, Slg. 2000, I-6623, Randnrn. - EuGH, 13.05.1997 - C-233/94
Deutschland / Parlament und Rat
Auszug aus EuGH, 13.07.2006 - C-221/05
Daher darf er eine Harmonisierung in Etappen vornehmen, da die Durchführung von Harmonisierungsmaßnahmen im Allgemeinen schwierig ist, denn sie setzt voraus, dass die zuständigen Gemeinschaftsorgane anhand von unterschiedlichen und komplexen nationalen Bestimmungen gemeinsame Vorschriften ausarbeiten, die den im EG-Vertrag festgelegten Zielen entsprechen und die Zustimmung einer qualifizierten Mehrheit der Mitglieder des Rates oder sogar deren einstimmige Zustimmung finden (vgl. in diesem Sinn Urteile vom 13. Mai 1997 in der Rechtssache C-233/94, Deutschland/Parlament und Rat, Slg. 1997, I-2405, Randnr. 43, und vom 17. Juni 1999 in der Rechtssache C-166/98, Socridis, Slg. 1999, I-3791, Randnr. 26).
- EuG, 02.03.2010 - T-16/04
Das Gericht weist die gegen die Gültigkeit der Richtlinie über ein System für den …
Wenn der Gemeinschaftsgesetzgeber ein komplexes System wie das Emissionshandelssystem umstrukturieren oder schaffen muss, steht es ihm frei, einen Lösungsansatz in Etappen zugrunde zu legen (vgl. in diesem Sinne Urteil Arcelor Atlantique et Lorraine u. a., oben in Randnr. 42 angeführt, Randnr. 57) und nur eine schrittweise Harmonisierung der betreffenden nationalen Rechtsvorschriften vorzunehmen, da die Durchführung solcher Maßnahmen im Allgemeinen schwierig ist, weil sie voraussetzt, dass die zuständigen Gemeinschaftsorgane ausgehend von unterschiedlichen und komplexen nationalen Bestimmungen gemeinsame Vorschriften ausarbeiten, die den im EG-Vertrag festgelegten Zielen entsprechen und die Zustimmung einer qualifizierten Mehrheit der Mitglieder des Rates finden (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichtshofs Rewe-Zentrale, oben in Randnr. 177 angeführt, Randnr. 20, vom 18. April 1991, Assurances du crédit/Rat und Kommission, C-63/89, Slg. 1991, I-1799, Randnr. 11, vom 13. Mai 1997, Deutschland/Parlament und Rat, C-233/94, Slg. 1997, I-2405, Randnr. 43, vom 17. Juni 1999, Socridis, C-166/98, Slg. 1999, I-3791, Randnr. 26, und vom 13. Juli 2006, Sam Mc Cauley Chemists [Blackpool] und Sadja, C-221/05, Slg. 2006, I-6869, Randnr. 26). - Generalanwalt beim EuGH, 21.05.2008 - C-127/07
Arcelor Atlantique und Lorraine u.a. - Integrierte Vermeidung und Verminderung …
48 - Vgl. Urteile vom 29. Februar 1984, Rewe-Zentrale (37/83, Slg. 1984, 1229, Randnr. 20), vom 17. Juni 1999, Socridis (C-166/98, Slg. 1999, I-3791, Randnr. 26), und vom 13. Juli 2006, Sam Mc Cauley Chemists und Sadja (C-221/05, Slg. 2006, I-6869, Randnr. 26). - Generalanwalt beim EuGH, 09.09.2008 - C-169/07
Hartlauer - Niederlassungsfreiheit - Errichtung und Betrieb einer Krankenanstalt …
27 - Vgl. insbesondere zum Beruf des Apothekers Urteile vom 13. Juli 2006, Sam Mc Cauley Chemists (Blackpool) und Sadja (C-221/05, Slg. 2006, I-6869), und vom 8. Mai 2008, Kommission/Spanien (C-39/07, Slg. 2008, I-0000), zum Beruf des Zahnarztes Urteil vom 27. Oktober 2005, Kommission/Österreich (C-437/03, Slg. 2005, I-9373), und zum Beruf des Arztes, Urteil vom 16. Mai 2002, Kommission/Spanien (C-232/99, Slg. 2002, I-4235).