Volltextveröffentlichungen (7)

• lexetius.com

  Richtlinie 83/189/EWG - Verbot von Stoffen mit wachstumsfördernder Wirkung - Maßnahmen gleicher Wirkung

• Europäischer Gerichtshof

  Berendse-Koenen

• EU-Kommission

  Berendse-Koenen

  EG-Vertrag, Artikel 30 [nach Änderung jetzt Artikel 28 EG]; Richtlinie 86/469 des Rates
  Freier Warenverkehr - Mengenmäßige Beschränkungen - Maßnahmen gleicher Wirkung - Begriff - Zur Durchführung der Richtlinie 86/469 erlassenes nationales Verbot von Stoffen mit wachstumsfördernder Wirkung für Rinder - Ausschluß

 
• EU-Kommission

  Berendse-Koenen

• Wolters Kluwer

  Verbot von Stoffen mit wachstumsfördernder Wirkung ; Auslegung der Richtlinie 83/189/EWG über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften; Verbot von mengenmäßigen Einfuhrbeschränkungen sowie alle Maßnahmen gleicher Wirkung zwischen ...

• Judicialis

  Richtlinie 83/189/EWG

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Vorabentscheidungsersuchen der Arrondissementsrechtbank Arnheim - Auslegung des Artikels 30 EG-Vertrag (jetzt Artikel 28 EG) und des Artikels 8 der Richtlinie 83/189/EWG des Rates über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften im ...

Verfahrensgang

• Generalanwalt beim EuGH, 13.01.2000 - C-246/98
• EuGH, 23.03.2000 - C-246/98

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (3)

• EuGH, 30.04.1996 - C-194/94

  CIA Security International / Signalson und Securitel

  Auszug aus EuGH, 23.03.2000 - C-246/98

  In der mündlichen Verhandlung haben die Angeklagten des Ausgangsverfahrens unter Berufung auf das Urteil vom 30. April 1996 in der Rechtssache C-194/94 (CIA Security International, Slg. 1996, I-2201) vorgebracht, die Verordnung könne nicht berücksichtigt werden, da sie der Kommission nicht mitgeteilt worden sei.
• EuGH, 25.01.1977 - 46/76

  Bauhuis

  Auszug aus EuGH, 23.03.2000 - C-246/98

  Eine nationale Regelung wie die des Artikels 3 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 2 der Verordnung stellt daher keine einseitige Maßnahme zum Schutz eigener Interessen des Staates dar, der sie erlassen hat; sie wurde vielmehr erlassen, um einer Richtlinie des Rates im Allgemeininteresse der Gemeinschaft nachzukommen (vgl. Urteil vom 25. Januar 1977 in der Rechtssache 46/76, Bauhuis, Slg. 1977, 5, Randnrn.
• EuGH, 11.05.1999 - C-425/97

  Albers

  Auszug aus EuGH, 23.03.2000 - C-246/98

  Mit Schreiben vom 11. Juni 1999 hat das vorlegende Gericht dem Gerichtshof mitgeteilt, daß es in Anbetracht des Urteils vom 11. Mai 1999 in den verbundenen Rechtssachen C-425/97 bis C-427/97 (Albers u. a., Slg. 1999, I-2947) die erste Frage nicht aufrechterhalte.

• EuGH, 11.12.2003 - C-322/01

  DAS NATIONALE VERBOT DES VERSANDHANDELS MIT ARZNEIMITTELN LÄUFT DEM …

  Daher kann eine nationale Bestimmung wie § 73 Absatz 1 AMG, mit der ein Mitgliedstaat seinen Verpflichtungen aus der Richtlinie 65/65 und dem Gemeinschaftskodex nachkommt, nicht als Maßnahme mit gleicher Wirkung wie eine mengenmäßige Einfuhrbeschränkung im Sinne des Artikels 28 EG bewertet werden (in diesem Sinne hinsichtlich der Richtlinie 86/469/EWG des Rates vom 16. September 1986 über die Untersuchung von Tieren und von frischem Fleisch auf Rückstände [ABL. L 275, S. 36] Urteil vom 23. März 2000 in der Rechtssache C-246/98, Berendse-Koenen, Slg. 2000, I-1777, Randnr. 25).
• EuGH, 14.12.2004 - C-463/01

  DIE IN DEUTSCHLAND FÜR GETRÄNKE-EINWEGVERPACKUNGEN EINGEFÜHRTEN PFAND- UND …

  28 bis 30, vom 23. März 2000 in der Rechtssache C-246/98, Berendse-Koenen, Slg. 2000, I-1777, Randnrn.
• EuGH, 27.10.2016 - C-114/15

  Audace u.a. - Vorlage zur Vorabentscheidung - Freier Warenverkehr - Art. 34 und …

  Diese Vorschriften können somit nicht als Maßnahmen mit gleicher Wirkung wie eine mengenmäßige Einfuhrbeschränkung im Sinne von Art. 34 AEUV eingestuft werden (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 23. März 2000, Berendse-Koenen, C-246/98, EU:C:2000:153, Rn. 25).
• Generalanwalt beim EuGH, 06.05.2004 - C-463/01

  Kommission / Deutschland

  27 - Urteile vom 25. Januar 1977 in der Rechtssache 46/76 (Bauhuis, Slg. 1977, 5, Randnrn. 28 und 29) und vom 23. März 2000 in der Rechtssache C-246/98 (Berendse-Koenen, Slg. 2000, I-1777, Randnrn.