Rechtsprechung
   FG Thüringen, 30.11.2011 - 3 K 581/09   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Übertragung der BFH-Rechtsprechung zur umsatzsteuerrechtlichen Behandlung nach Insolvenzeröffnung vereinnahmter Entgelte auf die Einkommensteuer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gegen Insolvenzverwalter festgesetzter Verspätungszuschlag bei vom Insolvenzschuldner verursachter Nichtabgabe der Steuererklärung unzulässig Einkommensteuer auf nach Insolvenzeröffnung erzielten Arbeitslohn keine Masseverbindlichkeit keine Masseverbindlichkeiten durch Aktivitäten eines schwachen Insolvenzverwalters geschätzte Einkommensteueransprüche als Masseverbindlichkeiten bei gestreckter, erst nach Insolvenzeröffnung abgeschlossener Betriebsaufgabe und Erzielung von Gewinnen aus der Veräußerung von Anlagegegenständen, der Entnahme eigenbetrieblicher Grundstücksteile sowie der Erzielung von Vermietungseinkünften aus einer Grundstücksgemeinschaft

  • datenbank.nwb.de (Volltext und Leitsatz)

    Gegen Insolvenzverwalter festgesetzter Verspätungszuschlag bei vom Insolvenzschuldner verursachter Nichtabgabe der Steuererklärung unzulässig - Einkommensteuer auf nach Insolvenzeröffnung erzielten Arbeitslohn keine Masseverbindlichkeit - keine Masseverbindlichkeiten durch Aktivitäten eines schwachen Insolvenzverwalters - geschätzte Einkommensteueransprüche als Masseverbindlichkeiten bei gestreckter, erst nach Insolvenzeröffnung abgeschlossener Betriebsaufgabe und Erzielung von Gewinnen aus der Veräußerung von Anlagegegenständen, der Entnahme eigenbetrieblicher Grundstücksteile sowie der Erzielung von Vermietungseinkünften aus einer Grundstücksgemeinschaft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verspätungszuschlag gegen einen Insolvenzverwalter wegen Nichtabgabe einer Steuererklärung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2013, 790
  • EFG 2013, 317



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BFH, 09.12.2014 - X R 12/12

    Einkommensteuer als Masseverbindlichkeit nach Eröffnung der Insolvenz

    Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Thüringer Finanzgerichts vom 30. November 2011  3 K 581/09 aufgehoben.

    Das FG wies die Klage mit Urteil vom 30. November 2011  3 K 581/09 (Entscheidungen der Finanzgerichte 2013, 317) ab, soweit sie die Einkommensteuer betraf.

  • BFH, 16.05.2013 - IV R 23/11

    Einkommensteuer als sonstige Masseverbindlichkeit bei Veräußerung von mit

    Bezogen auf die Einkommensteuer kommt es für die insolvenzrechtliche Begründung der Steuerforderung folglich darauf an, ob der einzelne (unselbständige) Besteuerungstatbestand --insbesondere die Einkünfte nach § 2 Abs. 1 EStG-- vor oder nach Insolvenzeröffnung verwirklicht wurde (so auch Urteil des Thüringer FG vom 30. November 2011  3 K 581/09, EFG 2013, 317, unter III.1.b, Revision anhängig unter Az. X R 12/12).
  • VG Düsseldorf, 13.05.2015 - 20 K 4304/14

    Einordnung der während eines Insolvenzverfahrens entstehenden Beitragspflicht zur

    vgl. BFH, Urteil vom 29. August 2007 - IX R 4/07 - Urteil vom 9. Dezember 2010 - V R 22/10 - Thüringer Finanzgericht, Urteil vom 30. November 2011 - 3 K 581/09 - zitiert nach juris.

    Anders als im Steuerrecht, dessen Tatbestände sich - wie etwa im Umsatz- oder Einkommenssteuerrecht - auf verschiedene, zeitlich nachgelagerte Tatbestandsmerkmale erstreckt, deren vollständige Verwirklichung im Rahmen des § 55 Abs. 1 InsO jeweils gesondert zu überprüfen ist, vgl. Thüringer Finanzgericht, Urteil vom 30. November 2011 - 3 K 581/09 - zitiert nach juris, ist die Fälligkeit der streitgegenständlichen Beitragsforderung der Beklagten und damit deren tatbestandliche Verwirklichung gemäß § 17 BO ausschließlich von dem Zugang des Beitragsbescheides abhängig.

  • FG Thüringen, 18.11.2015 - 3 K 198/15

    Rechtmäßigkeit der Festsetzung eines Verspätungszuschlages gegen den

    Das Finanzgericht wies die Klage mit Urteil vom 30. November 2011 3 K 581/09 (Entscheidungen der Finanzgerichte 2013, 317) ab, soweit sie die Einkommensteuer betraf.
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