Rechtsprechung
   KG, 11.07.2006 - 1 W 400/02   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGG § 70b
    Erforderliche Bestellung eines Verfahrenspflegers bei öffentlich-rechtlichen Unterbringungsmaßnahmen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtsmäßigkeit einer öffentlich-rechtlichen Unterbringung eines lediglich fehlerhaft der deutschen Sprache mächtigen Briten ohne Bestellung eines Verfahrenspflegers; Voraussetzungen für eine Pflicht zur Bestellung eines Verfahrenspflegers bei nicht ausreichenden Sprachkenntnissen des Betroffenen einer öffentlich-rechtlichen Unterbringungsmaßnahme; Bestellung eines Verfahrenspflegers im Falle der Abgabe einer ärztlichen Stellungnahme nach § 70e Abs. 1 S. 2 des Gesetzes über die Freiwillige Gerichtsbarkeit (FGG) in Abwesenheit des Betroffenen; Zulässigkeit der Heilung eines in der Verletzung rechtlichen Gehörs liegenden Verfahrensfehlers eines Amtsgerichts in einem Beschwerdeverfahren über die Rechtsmäßigkeit der Unterbringungsmaßnahme

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2008, 1116 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • KG, 28.11.2006 - 1 W 446/05

    Unterbringungsverfahren: Vorsorgevollmacht zur geschäftsmäßigen Rechtsbesorgung;

    Die Heilung kommt aber nur dann in Betracht, wenn Verfahrensgegenstand des Beschwerdeverfahrens nicht nur die in der Vergangenheit erfolgte Anordnung der Unterbringungsmaßnahmen, sondern auch noch deren Aufrechterhaltung bzw. Beendigung ist (vgl. Senat, bislang unveröffentlichter Beschluss vom 11. Juli 2006 - 1 W 400/02 - OLG Schleswig, FamRZ 1994, 781; Jansen, a.a.O., § 12, Rdn. 103).
  • KG, 28.11.2006 - 1 W 279/06

    Unterbringungsverfahren: Pflicht des Vormundschaftsgerichts zur Unterrichtung

    Die Heilung kommt aber nur dann in Betracht, wenn Verfahrensgegenstand des Beschwerdeverfahrens nicht nur die in der Vergangenheit erfolgte Anordnung der Unterbringungsmaßnahme, sondern auch noch deren Aufrechterhaltung bzw. Beendigung ist (vgl. Senat, bislang unveröffentlichter Beschluss vom 11. Juli 2006 - 1 W 400/02 - OLG Schleswig, FamRZ 1994, 781; Jansen, a.a.O., § 12, Rdn. 103).
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