Rechtsprechung
| KG, 12.03.2019 - 21 U 72/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 241 Abs 2 BGB, § 280 Abs 1 BGB, § 282 BGB, § 313b Abs 1 S 2 BGB, § 813 Abs 2 BGB
Veranlassung zu einer nicht fälligen Zahlung: Anspruch auf Schadensersatz - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
BGB § 282
Schadensersatzanspruch des Grundstückkäufers bei vom Verkäufer unter Androhung der Zwangsvollstreckung durchgesetzter Zahlung nicht fälliger Kaufpreisschlussrate - degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Gegenseitige Pflichten der Parteien eines Kaufvertrages
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wer durch Täuschung nicht fällige Zahlung erlangt, muss diese rückerstatten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Erstattung einer durch Täuschung erlangten Zahlung (IMR 2019, 1025)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 24.04.2018 - 56 O 99/17
- KG, 12.03.2019 - 21 U 72/18
- BGH, 28.01.2020 - V ZR 91/19
Papierfundstellen
- MDR 2019, 858
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 22.03.2007 - VII ZR 268/05
Rechtsfolgen der Unwirksamkeit eines in einem Bauträgervertrag vereinbarten …
Auszug aus KG, 12.03.2019 - 21 U 72/18
Häufig - etwa im vorliegenden Fall oder bei der Überzahlung eines Bauträgers (hierzu vgl. BGH, Urteil vom 22. März 2007, VII ZR 268/05, BGHZ 171, 364) - ist es aber nicht ohne Weiteres absehbar, wann ein bestehender Schwebezustand enden und die Fälligkeit einer bereits bezahlten Verbindlichkeit eintreten wird.