Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anwendungsbereich des Vermögensgesetzes; Bestimmung der aus den gezogenen Nutzungen zu bestreitenden Erhaltungskosten; Bestehen einer Rechtspflicht zur Vornahme von Instandsetzungsmaßnahmen bezüglich eines maroden Daches; Bestehen eines Anspruchs auf Erstattung der für ...

• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  Restitution; Rückübertragung; Verfügungsberechtigter; Unterlassungsgebot; Erhaltungskosten

 
• Judicialis

  VermG § 1; ; VermG § ... 3 Abs. 3; ; VermG § 3 Abs. 3 Satz 1; ; VermG § 3 Abs. 3 Satz 2 a; ; VermG § 3 Abs. 3 Satz 2 b; ; VermG § 3 Abs. 3 Satz 3; ; VermG § 3 Abs. 3 Satz 4; ; VermG § 30 Abs. 1; ; DÜG § 1; ; SchfG § 13 Abs. 1; ; SchfG § 13 Abs. 3; ; WoAufG Bln § 2 a; ; WoAufG Bln § 3; ; WoAufG Bln § 3 Abs. 2 Nr. 1; ; BGB § 288 Abs. 1; ; BGB § 291; ; BGB § 397; ; EGBGB Art. 229 § 1 Abs. 1 Satz 3

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anspruch auf Kostenerstattung gemäß § 3 Abs. 3 Satz 4 VermG; Erforderlichkeit der durchgeführten Sanierungsmaßnahmen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• LG Berlin, 30.03.2004 - 13 O 378/01
• KG, 25.04.2005 - 8 U 131/04

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 17.05.2001 - III ZR 283/00

  Erstattung von Modernisierungsaufwendungen

  Auszug aus KG, 25.04.2005 - 8 U 131/04

  Dass Modernisierungsmaßnahmen, auch wenn sie zu einer Mieterhöhung geführt haben, nicht der Bestimmung des § 3 Abs. 3 Satz 3 VermG unterliegen, hat der Bundesgerichtshof bereits entschieden (BGH, WM 2001, 1346).

  Da es sich bei der Installation einer Gemeinschaftsantennenanlage nicht um eine Instandsetzungsmaßnahme, sondern um eine Modernisierungsmaßnahme handelt, liegen auch die Voraussetzungen eines Kostenerstattungsanspruches gemäß § 3 Abs. 3 Satz 3 VermG nicht vor (BGH, WM 2001, 1346).

• BGH, 12.06.1997 - III ZR 105/96

  Kostenerstattungsanspruch bei Erfüllung einer Rechtspflicht des Eigentümers durch …

  Auszug aus KG, 25.04.2005 - 8 U 131/04

  Eine rechtsgeschäftliche Erklärung ist in dem Übergabeprotokoll nicht enthalten (so auch BGH, VIZ 1998, 87).