Rechtsprechung
   LAG Berlin-Brandenburg, 09.01.2015 - 6 Sa 1343/14, 6 Sa 1953/14   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Betriebs-Berater

    Sittenwidriger Lohn, Ausschlussfrist, Freibetrag, Wucher

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse




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Wird zitiert von ... (3)  

  • LAG Rheinland-Pfalz, 05.08.2015 - 7 Sa 170/15

    Vergütungspflicht im Probearbeitsverhältnis

    Andernfalls würde der mit dem Arbeitnehmerfreibetrag bezweckte Erwerbsanreiz unterlaufen (BAG, Urteil vom 21. März 2012 -5 AZR 61/11- NZA 2012, 729, 730 f. m. w. N.; LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 9. Januar 2015 -6 Sa 1343/14, 6 Sa 1953/14- juris; LAG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 2. November 2010 -5 Sa 91/10-, juris Rz.123 ff.).
  • ArbG Berlin, 06.11.2015 - 28 Ca 9517/15

    Fortentrichtungsanspruch des Arbeitnehmers bzgl. eines vom Arbeitgeber dreimalig

    (2) Nichtig ist insbesondere ein Rechtsgeschäft, durch das jemand unter Ausbeutung der Zwangslage, der Unerfahrenheit, des Mangels an Urteilsvermögen oder der erheblichen Willensschwäche eines anderen sich oder einem Dritten für eine Leistung Vermögensvorteile versprechen oder gewähren lässt, die in einem auffälligen Missverhältnis zu der Leistung stehen"; s. hierzu etwa LAG Berlin-Brandenburg 9.1.2015 - 6 Sa 1343/14 - LAGE § 138 BGB 2002 Nr. 9 [Leitsatz 2.]: "Ansprüche aus §§ 611, 612 Abs. 2 BGB unterliegen im Falle des Lohnwuchers, § 138 BGB, nicht den vertraglichen Ausschlussfristen" - mit Anm. Wolfhard Kohte jurisPR-ArbR 23/2015 [C.]; zuvor schon LAG Hamm 18.3.2009 - 6 Sa 1284/08 - Streit 2009, 107 [Leitsatz 5.]: "Ansprüche auf Grund sittenwidriger Vergütungsabreden unterfallen regelmäßig nicht tariflichen Verfallklauseln".
  • LAG Berlin-Brandenburg, 04.03.2016 - 6 Sa 1476/15

    Lohnwucher; wucherähnliches Rechtsgeschäft; auffälliges Missverhältnis;

    Dies für den jeweiligen streitgegenständlichen Zeitraum (LAG Berlin-Brandenburg vom 09.01.2015 - 6 Sa 1343/14 u.a. - juris Rn. 51 = LAGE § 138 BGB 2002 Nr. 9).
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