Rechtsprechung
| LAG Köln, 25.03.2010 - 7 Sa 1117/09 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
Betriebliche Altersversorgung; Berufsunfähigkeitsrente; teilweise Erwerbsminderung
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§ 1 BetrAVG; § 43 SGB VI
Betriebliche Altersversorgung; Berufsunfähigkeitsrente; teilweise Erwerbsminderung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Auslegung älterer Betriebsrentenordnung zum Begriff der Berufsunfähigkeit in Abgrenzung zur teilweisen Erwerbsminderung; Begründetheit einer Klage auf betriebliche Berufsunfähigkeitsrente bei Abhängigkeit von Zahlungen des gesetzlichen Rentenversicherungsträgers
- Betriebs-Berater
Betriebsrente - keine Gleichsetzung der Berufsunfähigkeit mit teilweiser Erwerbsminderung
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BetrAVG § 1; BGB § 133; BGB § 157
Auslegung älterer Betriebsrentenordnung zum Begriff der Berufsunfähigkeit; unbegründete Klage auf betriebliche Berufsunfähigkeitsrente bei Abhängigkeit von Zahlungen des gesetzlichen Rentenversicherungsträgers - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Köln, 24.03.2009 - 16 Ca 9037/08
- LAG Köln, 25.03.2010 - 7 Sa 1117/09
- BAG, 09.10.2012 - 3 AZR 539/10
Papierfundstellen
- BB 2011, 128
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 24.06.1998 - 3 AZR 288/97
Unverfallbarkeit einer Invaliditätsrente
Auszug aus LAG Köln, 25.03.2010 - 7 Sa 1117/09
Verwenden ältere Versorgungsordnungen aus der Zeit vor dem 01.01.2001 die damals sozialversicherungsrechtlich etablierten Begriffe, so sind diese Begriffe auch im Sinne des damaligen Sozialversicherungsrechts auszulegen (vgl. BAG NZA 1999, 318 f.; LAG Niedersachsen vom 11.11.2008 - 3 Sa 620/06 -). - LAG Niedersachsen, 11.11.2008 - 3 Sa 620/06
Betriebsrente bei voraussichtlich dauernder Berufsunfähigkeit; Auslegung älterer …
Auszug aus LAG Köln, 25.03.2010 - 7 Sa 1117/09
Verwenden ältere Versorgungsordnungen aus der Zeit vor dem 01.01.2001 die damals sozialversicherungsrechtlich etablierten Begriffe, so sind diese Begriffe auch im Sinne des damaligen Sozialversicherungsrechts auszulegen (vgl. BAG NZA 1999, 318 f.; LAG Niedersachsen vom 11.11.2008 - 3 Sa 620/06 -).
- BAG, 09.10.2012 - 3 AZR 539/10
Betriebliche Altersversorgung - Berufsunfähigkeitsrente - Auslegung einer …
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 25. März 2010 - 7 Sa 1117/09 - aufgehoben.