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   LAG Mecklenburg-Vorpommern, 31.01.2023 - 5 Sa 104/22   

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https://dejure.org/2023,6783
LAG Mecklenburg-Vorpommern, 31.01.2023 - 5 Sa 104/22 (https://dejure.org/2023,6783)
LAG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 31.01.2023 - 5 Sa 104/22 (https://dejure.org/2023,6783)
LAG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 31. Januar 2023 - 5 Sa 104/22 (https://dejure.org/2023,6783)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    Kündigung in der Wartezeit - Maßregelungsverbot - Arbeitsunfähigkeit

  • IWW

    § 8 EFZG, § 612a BGB, § 1 Abs. 1 KSchG, § 138 Abs. 2 ZPO, § 5 Abs. 1 EFZG, § 167 Abs. 2 SGB IX, § 97 Abs. 1 ZPO

  • arbeitsrechtsiegen.de

    Kündigung in Wartezeit bei Arbeitsunfähigkeit - Maßregelungsverbot

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ordentliche Kündigung und Maßregelungsverbot; Darlegungs- und Beweislast für einen Verstoß gegen das Maßregelungsverbot des § 612a BGB ; Unterschiedliche Ausprägung von vertraglichen Haupt- und Nebenpflichten während der krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit; Zumutbare ...

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Ordentliche Kündigung und Maßregelungsverbot; Darlegungs- und Beweislast für einen Verstoß gegen das Maßregelungsverbot des § 612a BGB; Unterschiedliche Ausprägung von vertraglichen Haupt- und Nebenpflichten während der krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit; Zumutbare ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2023, 503
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BAG, 18.11.2021 - 2 AZR 229/21

    Hausangestellte - Arbeitgeberstellung von Ehegatten - Maßregelungsverbot

    Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 31.01.2023 - 5 Sa 104/22
    Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses kann eine Maßnahme im Sinne von § 612a BGB sein (BAG, Urteil vom 18. November 2021 - 2 AZR 229/21 - Rn. 28, juris = NZA 2022, 200; BAG, Urteil vom 20. Mai 2021 - 2 AZR 560/20 - Rn. 26, juris = NZA 2021, 1096).

    Der Arbeitgeber muss sich nach § 138 Abs. 2 ZPO im Einzelnen zu diesem Vortrag erklären (BAG, Urteil vom 18. November 2021 - 2 AZR 229/21 - Rn. 29, juris = NZA 2022, 200; LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 14. Juli 2022 - 2 Sa 316/21 - Rn. 25, juris).

    Eine Kündigung aus Anlass einer Krankmeldung ist nur dann eine unzulässige Maßregelung, wenn gerade das zulässige Fernbleiben von der Arbeit sanktioniert werden soll (BAG, Urteil vom 18. November 2021 - 2 AZR 229/21 - Rn. 31, juris = NZA 2022, 200; BAG, Urteil vom 20. Mai 2021 - 2 AZR 560/20 - Rn. 27, juris = NZA 2021, 1096).

  • BAG, 20.05.2021 - 2 AZR 560/20

    Ordentliche Kündigung - gemeinsamer Betrieb - Maßregelungsverbot

    Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 31.01.2023 - 5 Sa 104/22
    Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses kann eine Maßnahme im Sinne von § 612a BGB sein (BAG, Urteil vom 18. November 2021 - 2 AZR 229/21 - Rn. 28, juris = NZA 2022, 200; BAG, Urteil vom 20. Mai 2021 - 2 AZR 560/20 - Rn. 26, juris = NZA 2021, 1096).

    Eine Kündigung aus Anlass einer Krankmeldung ist nur dann eine unzulässige Maßregelung, wenn gerade das zulässige Fernbleiben von der Arbeit sanktioniert werden soll (BAG, Urteil vom 18. November 2021 - 2 AZR 229/21 - Rn. 31, juris = NZA 2022, 200; BAG, Urteil vom 20. Mai 2021 - 2 AZR 560/20 - Rn. 27, juris = NZA 2021, 1096).

  • LAG Rheinland-Pfalz, 14.07.2022 - 2 Sa 316/21

    Ordentliche Kündigung - Maßregelungsverbot - Darlegungslast

    Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 31.01.2023 - 5 Sa 104/22
    Der Arbeitgeber muss sich nach § 138 Abs. 2 ZPO im Einzelnen zu diesem Vortrag erklären (BAG, Urteil vom 18. November 2021 - 2 AZR 229/21 - Rn. 29, juris = NZA 2022, 200; LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 14. Juli 2022 - 2 Sa 316/21 - Rn. 25, juris).
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