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   LAG Hamm, 18.01.2017 - 2 Sa 879/16   

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LAG Hamm, 18.01.2017 - 2 Sa 879/16 (https://dejure.org/2017,58918)
LAG Hamm, Entscheidung vom 18.01.2017 - 2 Sa 879/16 (https://dejure.org/2017,58918)
LAG Hamm, Entscheidung vom 18. Januar 2017 - 2 Sa 879/16 (https://dejure.org/2017,58918)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (30)

  • ArbG Hagen, 14.06.2016 - 5 Ca 2341/15

    Kündigung wegen des Vorwurfs des Schlafens während der Nachtschicht in einem

    Auszug aus LAG Hamm, 18.01.2017 - 2 Sa 879/16
    Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Hagen vom 14.06.2016 - 5 Ca 2341/15 - wird ebenso zurückgewiesen wie der Auflösungsantrag der Beklagten.

    Die Beklagte beantragt, das Urteil des Arbeitsgerichts Hagen vom 14.06.2016 - 5 Ca 2341/15 - abzuändern und die Klage abzuweisen;.

  • BAG, 18.06.2015 - 2 AZR 256/14

    Ordentliche Kündigung - Betriebsratsanhörung

    Auszug aus LAG Hamm, 18.01.2017 - 2 Sa 879/16
    Für beide Kündigungsarten muss der Verdacht gleichermaßen erdrückend sein (vgl. BAG, Urt. v. 17.03.2016 - 2 AZR 110/15, juris; 18.06.2015; BAG, Urt. v. 2 AZR 256/14, NZA 2016, 287).
  • BAG, 23.10.2008 - 2 AZR 483/07

    Außerordentliche, hilfsweise ordentliche Kündigung einer Redakteurin wegen

    Auszug aus LAG Hamm, 18.01.2017 - 2 Sa 879/16
    In diesem Sinne als Auflösungsgrund geeignet sind insbesondere Beleidigungen, sonstige ehrverletzende Äußerungen oder persönliche Angriffe des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber, Vorgesetzte oder Kollegen (vgl. BAG, Urt. v. 08.10.2009 - 2 AZR 682/08, EzA KSchG § 9 nF Nr. 57; Urt. v. 23.10.2008 - 2 AZR 483/07, NZA-RR 2009, 362).
  • BAG, 17.03.2016 - 2 AZR 110/15

    Kündigungsschutzprozess - Abstufung der Darlegungslast

    Auszug aus LAG Hamm, 18.01.2017 - 2 Sa 879/16
    Für beide Kündigungsarten muss der Verdacht gleichermaßen erdrückend sein (vgl. BAG, Urt. v. 17.03.2016 - 2 AZR 110/15, juris; 18.06.2015; BAG, Urt. v. 2 AZR 256/14, NZA 2016, 287).
  • BAG, 08.10.2009 - 2 AZR 682/08

    Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf Antrag des Arbeitgebers

    Auszug aus LAG Hamm, 18.01.2017 - 2 Sa 879/16
    In diesem Sinne als Auflösungsgrund geeignet sind insbesondere Beleidigungen, sonstige ehrverletzende Äußerungen oder persönliche Angriffe des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber, Vorgesetzte oder Kollegen (vgl. BAG, Urt. v. 08.10.2009 - 2 AZR 682/08, EzA KSchG § 9 nF Nr. 57; Urt. v. 23.10.2008 - 2 AZR 483/07, NZA-RR 2009, 362).
  • BAG, 10.06.2010 - 2 AZR 541/09

    "Fall Emmely" - Fristlose Kündigung - unrechtmäßiges Einlösen aufgefundener

    Auszug aus LAG Hamm, 18.01.2017 - 2 Sa 879/16
    Auch dürfen die Parteien nicht leichtfertig Tatsachenbehauptungen aufstellen, deren Unhaltbarkeit ohne Weiteres auf der Hand liegt (vgl. BAG, Urt. v. 10.6.2010 - 2 AZR 541/09, NJW 2011, 167; LAG Bremen, Urt. v. 12.04.2011 - 1 Sa 36/09, juris; LAG Hamm, Urt. v. 14.4.2004 - 15 Sa 77/05, juris; Erfurter Kommentar zum Arbeitsrecht, 17.Aufl. 2017 = ErfK/Kiel § 9 KSchG Rdnr. 15).
  • BAG, 20.11.2014 - 2 AZR 651/13

    Außerordentliche Kündigung - sexuelle Belästigung

    Auszug aus LAG Hamm, 18.01.2017 - 2 Sa 879/16
    Einer Abmahnung bedarf es nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, von der das Arbeitsgericht ausgegangen ist und der auch die Kammer folgt, nach Maßgabe des auch in § 314 Abs. 2 i.V.m. § 323 Abs. 2 BGB zum Ausdruck kommenden Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes nur dann nicht, wenn bereits ex ante erkennbar ist, dass eine Verhaltensänderung in Zukunft auch nach Abmahnung nicht zu erwarten steht, oder es sich um eine so schwere Pflichtverletzung handelt, dass selbst deren erstmalige Hinnahme dem Arbeitgeber nach objektiven Maßstäben unzumutbar und damit offensichtlich - auch für den Arbeitnehmer erkennbar - ausgeschlossen ist (vgl. BAG, Urt. v. 20.11.2014 - 2 AZR 651/13, NJW 2015, 1195; Urt. v. 19.04.2012 - 2 AZR 258/11, NZA-RR 2012, 567; Urt. v. 09.06.2011 - 2 AZR 284/10, NZA-RR 2012, 12).
  • BAG, 10.12.2009 - 2 AZR 534/08

    Kündigung wegen ehrverletzender Äußerungen - Auflösungsantrag

    Auszug aus LAG Hamm, 18.01.2017 - 2 Sa 879/16
    Bei einer vorsorglich neben der fristlosen Kündigung erklärten ordentlichen Kündigung ist der Arbeitgeber nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, die die Berufungskammer teilt, trotz § 13 Abs. 1 Satz 3 KSchG nicht von vornherein gehindert, die Auflösung des Arbeitsverhältnisses nach § 9 Abs. 1 Satz 2 KSchG zu beantragen (vgl. BAG, Urt. v. 10.12.2009 - 2 AZR 534/08, NZA 2010, 698; Urt. v. 28.08.2008 - 2 AZR 63/07, NZA 2009, 275).
  • BAG, 19.04.2012 - 2 AZR 258/11

    Außerordentliche Kündigung - Erfordernis einer Abmahnung - Rüge- und Warnfunktion

    Auszug aus LAG Hamm, 18.01.2017 - 2 Sa 879/16
    Einer Abmahnung bedarf es nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, von der das Arbeitsgericht ausgegangen ist und der auch die Kammer folgt, nach Maßgabe des auch in § 314 Abs. 2 i.V.m. § 323 Abs. 2 BGB zum Ausdruck kommenden Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes nur dann nicht, wenn bereits ex ante erkennbar ist, dass eine Verhaltensänderung in Zukunft auch nach Abmahnung nicht zu erwarten steht, oder es sich um eine so schwere Pflichtverletzung handelt, dass selbst deren erstmalige Hinnahme dem Arbeitgeber nach objektiven Maßstäben unzumutbar und damit offensichtlich - auch für den Arbeitnehmer erkennbar - ausgeschlossen ist (vgl. BAG, Urt. v. 20.11.2014 - 2 AZR 651/13, NJW 2015, 1195; Urt. v. 19.04.2012 - 2 AZR 258/11, NZA-RR 2012, 567; Urt. v. 09.06.2011 - 2 AZR 284/10, NZA-RR 2012, 12).
  • BAG, 27.09.2012 - 2 AZR 955/11

    Außerordentliche Kündigung - Ersatzmitglied

    Auszug aus LAG Hamm, 18.01.2017 - 2 Sa 879/16
    Das Bundesarbeitsgericht hat allerdings in der von der Beklagten zitierten Entscheidung die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung in einem Fall angenommen, in dem der Kläger mehrfach gegen das aus Sicherheitsgründen bestehende Rauchverbot trotz einschlägiger Abmahnung verstoßen hatte, sodass ein beharrlicher Verstoß gegen das Rauchverbot vorlag (vgl. BAG, Urteil vom 27.09.2012 - 2 AZR 955/11, NJW 2013, 1323; so im Ergebnis auch LAG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 27.08.2009 - 11 Sa 207/09, juris).
  • BGH, 08.03.2012 - III ZR 191/11

    Haftungsprivileg bei Schulunfall: Begriff des Personenschadens, der vorsätzlichen

  • BGH, 17.12.2014 - IV ZR 90/13

    Vermögensschaden-Haftpflichtversicherung des Insolvenzverwalters: Verteilung der

  • BAG, 29.11.2007 - 2 AZR 724/06

    Verdachtskündigung

  • BAG, 09.06.2011 - 2 AZR 284/10

    Verhaltensbedingte Kündigung - Vortäuschung der Aufgabenerfüllung

  • BAG, 20.06.2013 - 8 AZR 471/12

    Schadensersatz - Asbestbelastung - Vorsätzliche Schädigung

  • BVerfG, 11.04.1991 - 2 BvR 963/90

    Persönlicher Ehrenschutz und Parteivortrag im Zivilrechtsstreit

  • BAG, 28.08.2008 - 2 AZR 63/07

    Anforderungen an die Antragstellung - Auflösungsantrag des Arbeitgebers

  • BAG, 23.06.2005 - 2 AZR 256/04

    Auflösungsantrag des Arbeitgebers

  • BAG, 24.05.2005 - 8 AZR 246/04

    Betriebsübergang - Auflösung des Arbeitsverhältnisses

  • BGH, 05.03.2008 - 2 StR 50/08

    Gefährliche Körperverletzung (bedingter Vorsatz; bewusste Fahrlässigkeit;

  • BAG, 30.09.2010 - 2 AZR 160/09

    Auflösungsantrag des Arbeitgebers - außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist

  • OLG Bamberg, 08.08.2006 - 5 U 247/04

    Anforderungen an den Nachweis der vorsätzlichen Herbeiführung des

  • LAG Berlin-Brandenburg, 09.09.2015 - 17 Sa 810/15

    Außerordentliche Kündigung eines Sicherheitsmitarbeiters

  • LAG Düsseldorf, 04.11.2014 - 17 Sa 637/14

    Verfügungen über Konto der Mutter mit Generalvollmacht - Abmahnung ausreichend

  • BAG, 15.03.1978 - 5 AZR 831/76

    Arbeitnehmer - Erprobung der Eignung - Abschluß eines befristeten

  • BAG, 14.09.1994 - 2 AZR 75/94

    Übergang der Betriebsmittel bei Betriebsübergang

  • LAG Bremen, 12.04.2011 - 1 Sa 36/09

    Verhaltensbedingte Kündigung - Beweislast - Auflösungsantrag

  • LAG Berlin-Brandenburg, 17.11.2016 - 5 Sa 1201/16

    Außerordentliche Kündigung während der Freistellung

  • LAG Hamm, 14.04.2005 - 15 Sa 77/05

    Betriebsbedingte Kündigung; Weiterbeschäftigungsmöglichkeit in einem anderen

  • LAG Rheinland-Pfalz, 27.08.2009 - 11 Sa 207/09

    Fristlose Kündigung - Rauchverbot - Wiederholung der Beweisaufnahme -

  • BAG, 24.05.2018 - 2 AZR 73/18

    Auflösungsantrag - wahrheitswidriger Prozessvortrag

    Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 18. Januar 2017 - 2 Sa 879/16 - aufgehoben, soweit es den Auflösungsantrag der Beklagten abgewiesen hat.
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