Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Justiz Rheinland-Pfalz

  § 1 TVG, § 133 BGB, § 157 BGB
  Tarifgerechte Entlohnung - Gebäudereiniger

• IWW

  LTV-Gebäudereinigerhandwerk § 2 RTV-Gebäudereinigerhandwerk § 8

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Grundsätze zur Eingruppierung eines Gebäudereinigers nach Maßgabe der tatsächlich ausgeübten überwiegenden Tätigkeit

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Eingruppierung eines Gebäudereinigers nach Maßgabe der tatsächlich ausgeübten überwiegenden Tätigkeit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

• BAG, 26.04.2000 - 4 AZR 157/99

  Korrigierende Rückgruppierung; Zeitaufstieg

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 09.04.2013 - 6 Sa 488/12

  Beruft sich der Angestellte auf die ihm vom Arbeitgeber mitgeteilte Vergütungsgruppe, so muss der Arbeitgeber die objektive Fehlerhaftigkeit der mitgeteilten Vergütungsgruppe darlegen und ggf. beweisen; die Fehlerhaftigkeit ist bereits gegeben, wenn eine der Voraussetzungen für die bisherige Eingruppierung fehlt (…BAG 16. Oktober 2002 - 4 AZR 447/01 - Rn. 35; 26. April 2000 - 4 AZR 157/99 - Rn. 47;… LAG Rheinland-Pfalz 15. Dezember 2011 - 10 Sa 543/11 - Rn. 54, jeweils zitiert nach juris).

  Ist dem Arbeitgeber die Darlegung der objektiven Fehlerhaftigkeit der mitgeteilten Eingruppierung gelungen und hat er gegebenenfalls die Tatsachen bewiesen, aus denen die objektive Fehlerhaftigkeit folgt, so verbleibt es bei der Darlegungs- und Beweislast des Arbeitnehmers für die Tatsachen, aus denen folgt, dass ihm die begehrte höhere Vergütung zusteht (BAG 26. April 2000 - 4 AZR 157/99 - aaO Rn. 46).

• BAG, 28.01.2009 - 4 ABR 92/07

  Eingruppierung - einfachste Tätigkeit nach dem TVöD

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 09.04.2013 - 6 Sa 488/12

  Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse gilt es zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (…st. Rspr, vgl. BAG 30. Januar 2013 - 4 AZR 272/11 - Rn. 16; 28. Januar 2009 - 4 ABR 92/07 - Rn. 26; jeweils zitiert nach juris).
• BAG, 27.08.2008 - 4 AZR 484/07

  Eingruppierung eines Landschaftsgärtners

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 09.04.2013 - 6 Sa 488/12

  a) Die Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen der Voraussetzungen der Lohngruppe liegt grundsätzlich bei dem Arbeitnehmer, der eine Vergütung nach einer bestimmten Lohngruppe begehrt (…vgl. BAG 08. Juni 2005 - 4 AZR 417/04 - Rn. 27; 27. August 2008 - 4 AZR 484/07 - 8. September 1999 - 4 AZR 688/98 - Rn. 45; jeweils zitiert nach juris).

 
• BAG, 08.09.1999 - 4 AZR 688/98

  Eingruppierung - Diplompädagoge in Erziehungsberatungsstelle

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 09.04.2013 - 6 Sa 488/12

  a) Die Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen der Voraussetzungen der Lohngruppe liegt grundsätzlich bei dem Arbeitnehmer, der eine Vergütung nach einer bestimmten Lohngruppe begehrt (…vgl. BAG 08. Juni 2005 - 4 AZR 417/04 - Rn. 27; 27. August 2008 - 4 AZR 484/07 - 8. September 1999 - 4 AZR 688/98 - Rn. 45; jeweils zitiert nach juris).
• BAG, 30.01.2013 - 4 AZR 272/11

  Eingruppierung einer Laborspülkraft

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 09.04.2013 - 6 Sa 488/12

  Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse gilt es zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (st. Rspr, vgl. BAG 30. Januar 2013 - 4 AZR 272/11 - Rn. 16;… 28. Januar 2009 - 4 ABR 92/07 - Rn. 26; jeweils zitiert nach juris).
• BAG, 16.10.2002 - 4 AZR 447/01

  Korrektur einer Eingruppierung - Bewährungsaufstieg

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 09.04.2013 - 6 Sa 488/12

  Beruft sich der Angestellte auf die ihm vom Arbeitgeber mitgeteilte Vergütungsgruppe, so muss der Arbeitgeber die objektive Fehlerhaftigkeit der mitgeteilten Vergütungsgruppe darlegen und ggf. beweisen; die Fehlerhaftigkeit ist bereits gegeben, wenn eine der Voraussetzungen für die bisherige Eingruppierung fehlt (BAG 16. Oktober 2002 - 4 AZR 447/01 - Rn. 35;… 26. April 2000 - 4 AZR 157/99 - Rn. 47;… LAG Rheinland-Pfalz 15. Dezember 2011 - 10 Sa 543/11 - Rn. 54, jeweils zitiert nach juris).
• BAG, 08.06.2005 - 4 AZR 417/04

  Umgruppierung im Bereich der Diakonie

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 09.04.2013 - 6 Sa 488/12

  a) Die Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen der Voraussetzungen der Lohngruppe liegt grundsätzlich bei dem Arbeitnehmer, der eine Vergütung nach einer bestimmten Lohngruppe begehrt (vgl. BAG 08. Juni 2005 - 4 AZR 417/04 - Rn. 27;… 27. August 2008 - 4 AZR 484/07 - 8. September 1999 - 4 AZR 688/98 - Rn. 45; jeweils zitiert nach juris).
• LAG Rheinland-Pfalz, 15.12.2011 - 10 Sa 543/11

  Darlegungslast bei Verweigerung eines Bewährungsaufstiegs

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 09.04.2013 - 6 Sa 488/12

  Beruft sich der Angestellte auf die ihm vom Arbeitgeber mitgeteilte Vergütungsgruppe, so muss der Arbeitgeber die objektive Fehlerhaftigkeit der mitgeteilten Vergütungsgruppe darlegen und ggf. beweisen; die Fehlerhaftigkeit ist bereits gegeben, wenn eine der Voraussetzungen für die bisherige Eingruppierung fehlt (…BAG 16. Oktober 2002 - 4 AZR 447/01 - Rn. 35;… 26. April 2000 - 4 AZR 157/99 - Rn. 47; LAG Rheinland-Pfalz 15. Dezember 2011 - 10 Sa 543/11 - Rn. 54, jeweils zitiert nach juris).

• BAG, 30.09.2015 - 4 AZR 641/13

  Eingruppierung im Gebäudereiniger-Handwerk - Auslegung eines Lohntarifvertrags

  Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 9. April 2013 - 6 Sa 488/12 - wird zurückgewiesen.