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   LAG Rheinland-Pfalz, 19.10.2016 - 4 Sa 573/15   

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LAG Rheinland-Pfalz, 19.10.2016 - 4 Sa 573/15 (https://dejure.org/2016,56903)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 19.10.2016 - 4 Sa 573/15 (https://dejure.org/2016,56903)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 19. Oktober 2016 - 4 Sa 573/15 (https://dejure.org/2016,56903)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 19.05.2006 - V ZR 264/05

    Rechtsfolgen der Verletzung von Aufklärungspflichten bei Vertragsschluss;

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 19.10.2016 - 4 Sa 573/15
    Das diesbezügliche, vom objektiven Erklärungsinhalt abweichende Verständnis der Vertragsparteien geht nach §§ 133, 157 BGB dem objektiven Erklärungsinhalt vor (BGH v. 19.05.2006 - V ZR 264/05 - NJW 2006, 3139, unter II. 1. b) bb) der Gründe; Palandt /Ellenberger, 76. Aufl., § 119 Rz. 20 m.w.N.).
  • BAG, 31.08.2005 - 5 AZR 545/04

    Höhe und pauschale Abgeltung von Nachtarbeitszuschlägen - AGB-Kontrolle von

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 19.10.2016 - 4 Sa 573/15
    Dabei sind die Verständnismöglichkeiten des durchschnittlichen Vertragspartners des Verwenders für Geschäfte der jeweiligen Art zugrundezulegen (BAG v. 31.08.2005 - 5 AZR 545/04 - NZA 2006, 324).
  • BAG, 18.05.2010 - 3 AZR 373/08

    Berufungseinlegung - Auslegung vom Arbeitgeber gestellter Vertragsbedingungen

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 19.10.2016 - 4 Sa 573/15
    Die auch bei vorformulierten Einmalbedingungen i.S.v. § 310 Abs. 3 Nr. 2 BGB nach den Grundsätzen der §§ 133, 157 BGB durchzuführenden Auslegung (vgl. BAG vom 18.05.2010 - 3 AZR 373/08 - AP Nr. 37 zu § 66 ArbGG 1979) ergibt somit, dass die Parteien im Aufhebungsvertrag als Abfindung nicht den dort bezifferten Geldbetrag, sondern vielmehr eine bestimmte Berechnungsmethode, nämlich nach Maßgabe des Memorandums, vereinbart haben.
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