Rechtsprechung
| LG Berlin, 06.08.2019 - 67 S 342/18 (Hinweisbeschluss) |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 138 BGB, § 242 BGB, § 559b Abs 1 BGB
Wirksamkeit eines Mieterhöhungsverlangens bei eklatantem Verstoß gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot - IWW
- mietrechtsiegen.de
Wirksamkeit Mieterhöhungsverlangen bei Verstoß gegen Wirtschaftlichkeitsgebot
- degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verstoß gegen Wirtschaftlichkeitsgebot: Gesamte Erhöhungserklärung unwirksam!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Mieterhöhungserklärung ist unwirksam, wenn gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot verstoßen ...
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Bauunternehmen stellte überhöhte Rechnungen - Modernisierungs-Mieterhöhung ist unwirksam, wenn die Vermieterin am "Beschiss" mitwirkte
- promietrecht.de (Kurzinformation)
Ersatzwohnung - keine Kosten für Modernisierungsmieterhöhung
- promietrecht.de (Kurzinformation)
Modernisierungsmieterhöhung - Kosten der Ersatzwohnung ansetzbar?
- promietrecht.de (Kurzinformation)
Modernisierung, Mieterhöhung - Kosten Ersatzwohnung, Wirtschaftlichkeit
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Unwirksame Modernisierungsmieterhöhung wegen vorsätzlichen und kollusiven Verstoßes gegen Wirtschaftlichkeitsgebot - Vermieter und mit ihm wirtschaftlich verbundenes Bauunternehmen erstellten überhöhte Abrechnungen
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Gilt der Wirtschaftlichkeitsgrundsatz bei Modernisierungsmieterhöhung? (IMR 2019, 443)
Verfahrensgang
- AG Berlin-Mitte - 117 C 102/16
- LG Berlin, 06.08.2019 - 67 S 342/18 (Hinweisbeschluss)
Papierfundstellen
- MDR 2019, 1375
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BAG, 23.06.1994 - 2 AZR 617/93
Kündigung in der Probezeit wegen Homosexualität
Auszug aus LG Berlin, 06.08.2019 - 67 S 342/18
§ 138 BGB ist auch auf einseitige Rechtsgeschäfte anwendbar (vgl. BAG, Urt. v. 23. Juni 1994 - 2 AZR 617/93, BAGE 77, 128-137, juris Tz. 18f.;… Staudinger/Sack/Seibl (2017) BGB § 134, Rz. 15;… Staudinger/Sack/Fischinger (2017) BGB § 138, Rz. 591;… Ellenberger, in: Palandt, 76. Aufl. 2017, § 138 Rz. 11).