Rechtsprechung
LG Berlin, 28.01.2010 - 16 O 267/09 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- webshoprecht.de
Zur Bewertung eines kerngleichen Verstoßes gegen eine Unterlassungserklärung durch den Gebrauch verschiedener Medien
- Kanzlei Prof. Schweizer
Unterlassungserklärung wegen Printwerbung erfasst auch das Verbot der Werbung im Internet
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 133, 157, 340 Abs. 1 BGB
Unsauber formulierte Unterlassungserklärung erfasst nicht nur Wettbewerbsverstöße im Internet, sondern im Zweifel auch in Printmedien - online-und-recht.de (Kurzinformation)
Unterlassungsverpflichtung von Printreklame umfasst auch das Internet
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Werbeverbot für Printprodukte umfasst auch das World Wide Web
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 25.01.2001 - I ZR 323/98
Trainingsvertrag; Verwirkung von Vertragsstrafen bei mehrfachen Verstößen gegen …
Auszug aus LG Berlin, 28.01.2010 - 16 O 267/09
Es ist dennoch zu berücksichtigen, dass die strafbewehrte Unterlassungsverpflichtung dazu dient, eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden und aus der Sicht des Gläubigers einen Unterlassungstitel zu ersetzen (BGH GRUR 2001, 758, 759, 760 - Trainingsvertrag). - OLG Naumburg, 12.10.2006 - 10 W 65/06
Umfang einer wettbewerbsrechtlichen Verpflichtung zur Unterlassung von …
Auszug aus LG Berlin, 28.01.2010 - 16 O 267/09
Es wird daher zu Recht angenommen, dass es sich bei Werbung im Internet nicht um Werbung in audiovisuellen Medien handelt (…OLG Hamburg, a.a.O.; OLG Naumburg, Beschl. v. 12.10.2006 - 10 W 65/06, juris, Rdnr. 44; OLG München GRUR-RR 2002, 206, 207 - Pflichtangaben). - OLG München, 07.03.2002 - 29 U 5688/01
Werbung für Arzneimittel im Internet
Auszug aus LG Berlin, 28.01.2010 - 16 O 267/09
Es wird daher zu Recht angenommen, dass es sich bei Werbung im Internet nicht um Werbung in audiovisuellen Medien handelt (…OLG Hamburg, a.a.O.;… OLG Naumburg, Beschl. v. 12.10.2006 - 10 W 65/06, juris, Rdnr. 44; OLG München GRUR-RR 2002, 206, 207 - Pflichtangaben). - OLG Hamburg, 03.05.2002 - 3 U 355/01
Pflichtangaben bei Werbung für Arzneimittel im Internet
Auszug aus LG Berlin, 28.01.2010 - 16 O 267/09
Nach der Entstehungsgeschichte der Vorschrift ist davon auszugehen, dass solche Medien werberechtlich privilegiert werden sollten, bei denen aus Raum- und Zeitgründen nur begrenzte Möglichkeiten der Wiedergabe der Pflichtangaben gegeben sind und bei denen der Adressat nicht in der Lage ist, die Pflichtangaben adäquat wahrzunehmen und zu verarbeiten (OLG Hamburg, Beschl. v. 03.05.2002- 3 U 355/01, juris, Rdnr. 8). - BGH, 21.04.1983 - I ZR 28/81
Anforderungen an Erinnerungswerbung nach dem Heilmittelwerbegesetz - …
Auszug aus LG Berlin, 28.01.2010 - 16 O 267/09
Bezeichnung ist die Kennzeichnung eines Arzneimittels, unter der dieses zugelassen oder registriert worden ist und ohne die es nicht in den Verkehr gebracht werden darf (BGH NJW 1983, 2636 - Kneipp Pflanzensaft).