Rechtsprechung
LG Meiningen, 17.12.2015 - (65) HK O 65/14, (65) HKO 65/14 |
Zitiervorschläge
LG Meiningen, Entscheidung vom 17.12.2015 - (65) HK O 65/14, (65) HKO 65/14 (https://dejure.org/2015,62183)
LG Meiningen, Entscheidung vom 17. Dezember 2015 - (65) HK O 65/14, (65) HKO 65/14 (https://dejure.org/2015,62183)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,62183) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
Wird zitiert von ...
- OLG Hamm, 26.01.2023 - 2 U 49/21
Lebensmittelproduzenten treffen ohne Anlass keine gesteigerten Prüfpflichten
Eine für das Lebensmittelrecht abweichende Auffassung wird weder in der höchstrichterlichen noch in der obergerichtlichen Rechtsprechung vertreten und ist in einem Fall wie dem vorliegenden, in dem sich der Lieferant ausdrücklich nicht als Hersteller geriert (vgl. hierzu LG Meiningen, Urteil vom 17. Dezember 2015 - 65 HKO 65/14, juris Rn. 28 ff.), auch nicht gerechtfertigt; vielmehr sind die vom Bundesgerichtshof entwickelten Rechtsgrundsätze uneingeschränkt übertragbar.