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   LG Meiningen, 17.12.2015 - (65) HK O 65/14, (65) HKO 65/14   

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https://dejure.org/2015,62183
LG Meiningen, 17.12.2015 - (65) HK O 65/14, (65) HKO 65/14 (https://dejure.org/2015,62183)
LG Meiningen, Entscheidung vom 17.12.2015 - (65) HK O 65/14, (65) HKO 65/14 (https://dejure.org/2015,62183)
LG Meiningen, Entscheidung vom 17. Dezember 2015 - (65) HK O 65/14, (65) HKO 65/14 (https://dejure.org/2015,62183)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Thüringen

    § 278 BGB, § 280 Abs 1 BGB, § 433 BGB, § 434 Abs 1 S 2 Nr 1 BGB, § 440 S 1 BGB
    Vertragliche Gewährleistung bei der Lieferung von Schnittlauchflocken: Erfüllungsgehilfeneigenschaft des Herstellers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamm, 26.01.2023 - 2 U 49/21

    Lebensmittelproduzenten treffen ohne Anlass keine gesteigerten Prüfpflichten

    Eine für das Lebensmittelrecht abweichende Auffassung wird weder in der höchstrichterlichen noch in der obergerichtlichen Rechtsprechung vertreten und ist in einem Fall wie dem vorliegenden, in dem sich der Lieferant ausdrücklich nicht als Hersteller geriert (vgl. hierzu LG Meiningen, Urteil vom 17. Dezember 2015 - 65 HKO 65/14, juris Rn. 28 ff.), auch nicht gerechtfertigt; vielmehr sind die vom Bundesgerichtshof entwickelten Rechtsgrundsätze uneingeschränkt übertragbar.
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