Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

• Justiz Baden-Württemberg

  § 45 SGB 7, § 56 Abs 1 SGB 7, § 56 Abs 2 SGB 7, § 72 Abs 1 Nr 1 SGB 7, § 40 SGB 1
  Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztenrente - Beginn - Wiedererkrankung - Verletztengeld - MdE-Bemessung - Konsenspapier der MdE-Expertengruppe - MdE-Erfahrungswerte bei Gliedmaßenverlusten - Verschlimmerung der Gesundheitsfolgen - rentenberechtigende MdE - MdE in ...

• Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (Volltext/Leitsatz)

  Versicherungsfall einer städtischen Angestellten mit Daumenverletzung - Heranziehung der neugefassten MdE-Tabellen nach der Konsensempfehlung von Oktober 2019 - neue MdE-Werte auch eingeflossen in aktuelle unfallversicherungsrechtliche und unfall-medizinische Literatur

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  SGB VII § 8 ; SGB VII § 56 ; SGB VII § 72

• rechtsportal.de

  SGB VII § 8 ; SGB VII § 56 ; SGB VII § 72

Kurzfassungen/Presse

• datenbank.nwb.de (Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (15)

• BSG, 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Verletztenrente - Kausalität - …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 13.12.2023 - L 3 U 865/22

  Ob ein Gesundheitsschaden dem Gesundheitserstschaden des Arbeitsunfalls als Unfallfolge im engeren Sinn zuzurechnen ist (sogenannte haftungsausfüllende Kausalität), beurteilt sich nach der Zurechnungslehre der Theorie der wesentlichen Bedingung (BSG…, Urteil vom 17.02.2009 - B 2 U 18/07 R, juris Rn. 12; BSG, Urteil vom 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R, juris Rn. 12 ff.).

  Das schließt eine Prüfung ein, ob ein Ereignis nach wissenschaftlichen Maßstäben überhaupt geeignet ist, eine bestimmte körperliche oder seelische Störung hervorzurufen (BSG, Urteil vom 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R, juris Rn. 17).

  Dieser ist erfüllt, wenn mehr für als gegen den Ursachenzusammenhang spricht; allein die Möglichkeit eines Ursachenzusammenhangs genügt dagegen nicht (BSG, Urteil vom 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R, juris Rn. 20; BSG…, Urteil vom 18.01.2011 - B 2 U 5/10 R, juris Rn. 20; BSG…, Urteil vom 15.05.2012 - B 2 U 31/11 R, juris Rn. 34).

  Danach trägt derjenige, der ein Recht für sich beansprucht, nach Ausschöpfung aller Möglichkeiten der Ermittlung die materielle Beweislast für das Vorliegen der tatsächlichen Voraussetzungen dieses Rechts (BSG, Urteil vom 31.01.2012 - B 2 U 2/11 R, juris, unter Hinweis auf BSG, Urteil vom 18.11.2008 - B 2 U 27/07 R, juris; BSG, Urteil vom 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R, juris).

  Für den Fall, dass die kausale Bedeutung einer äußeren Einwirkung mit derjenigen einer bereits vorhandenen krankhaften Anlage zu vergleichen und abzuwägen ist, ist darauf abzustellen, ob die Krankheitsanlage so stark oder so leicht ansprechbar war, dass die "Auslösung" akuter Erscheinungen aus ihr nicht besonderer, in ihrer Art unersetzlicher äußerer Einwirkungen bedurfte, sondern dass jedes andere alltäglich vorkommende Ereignis zu derselben Zeit die Erscheinung ausgelöst hätte (BSG, Urteil vom 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R, juris Rn. 15; BSG…, Urteil vom 05.07.2011 - B 2 U 17/10 R, juris Rn. 28 ff.).

• BSG, 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Höhe der Verletztenrente - Herabsetzung der MdE …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 13.12.2023 - L 3 U 865/22

  Diese zumeist in jahrzehntelanger Entwicklung von dem versicherungsrechtlichen und versicherungsmedizinischen Schrifttum herausgearbeiteten allgemeinen Erfahrungssätze sind zwar nicht für die Entscheidung im Einzelfall bindend, bilden aber als in sich stimmiges Beurteilungsgefüge die Grundlage für eine gleichförmige Bewertung der MdE, ohne dass hier eine exakte rechtsdogmatische Einordnung der MdE-Tabellen erforderlich wäre (BSG, Urteil vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R, juris Rn. 18).

  Die in den Tabellen und Empfehlungen enthaltenen Richtwerte geben damit auch allgemeine Erfahrungssätze über die Auswirkungen bestimmter körperlicher Beeinträchtigungen auf die Erwerbsfähigkeit aufgrund des Umfangs der den Verletzten versperrten Arbeitsmöglichkeiten wieder und gewährleisten, dass die Verletzten bei der medizinischen Begutachtung nach einheitlichen Kriterien beurteilt werden (BSG, Urteil vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R, juris Rn. 19).

  Deshalb kann allein aus dem Vorliegen unterschiedlicher Auffassungen bei den im entsprechenden Fachgebiet Kundigen nicht geschlossen werden, dass ein Erfahrungssatz falsch ist oder nicht mehr dem aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand entspricht (BSG, Urteil vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R, juris Rn. 21).

• BSG, 17.04.2013 - B 9 V 1/12 R

  Soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopferentschädigung - sexueller Missbrauch in …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 13.12.2023 - L 3 U 865/22

  Eine Tatsache ist bewiesen, wenn sie in so hohem Grade wahrscheinlich ist, dass alle Umstände des Falles nach vernünftiger Abwägung des Gesamtergebnisses des Verfahrens und nach der allgemeinen Lebenserfahrung geeignet sind, die volle richterliche Überzeugung zu begründen (BSG, Urteil vom 17.04.2013 - B 9 V 1/12 R, juris Rn. 33; BSG…, Urteil vom 24.11.2010 - B 11 AL 35/09 R, juris Rn. 21).

 
• BSG, 26.06.2014 - B 2 U 4/13 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Versicherungstatbestand: …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 13.12.2023 - L 3 U 865/22

  Sie muss aus der nachträglichen Sicht (ex post) nach dem jeweils neuesten anerkannten Stand des Fach- und Erfahrungswissens über Kausalbeziehungen zwischen bestimmten Ereignissen und der Entstehung bestimmter Krankheiten (gegebenenfalls unter Einholung von Sachverständigengutachten) beantwortet werden (BSG, Urteil vom 26.06.2014 - B 2 U 4/13 R, juris Rn. 25).
• BSG, 05.07.2011 - B 2 U 17/10 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - mittelbare Unfallfolge - …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 13.12.2023 - L 3 U 865/22

  Für den Fall, dass die kausale Bedeutung einer äußeren Einwirkung mit derjenigen einer bereits vorhandenen krankhaften Anlage zu vergleichen und abzuwägen ist, ist darauf abzustellen, ob die Krankheitsanlage so stark oder so leicht ansprechbar war, dass die "Auslösung" akuter Erscheinungen aus ihr nicht besonderer, in ihrer Art unersetzlicher äußerer Einwirkungen bedurfte, sondern dass jedes andere alltäglich vorkommende Ereignis zu derselben Zeit die Erscheinung ausgelöst hätte (BSG…, Urteil vom 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R, juris Rn. 15; BSG, Urteil vom 05.07.2011 - B 2 U 17/10 R, juris Rn. 28 ff.).
• BSG, 07.05.2019 - B 2 U 34/17 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Unfallkausalität - stationäre …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 13.12.2023 - L 3 U 865/22

  Ob die versicherte Verrichtung beziehungsweise der auf der Verrichtung kausal beruhende Gesundheitserstschaden Ursache für den (weiteren) Gesundheitsschaden ist und diesen objektiv (mit-)verursacht hat, ist eine rein tatsächliche Frage (BSG, Urteil vom 07.05.2019 - B 2 U 34/17 R, juris Rn. 23, 33).
• BSG, 17.12.2015 - B 2 U 8/14 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 13.12.2023 - L 3 U 865/22

  Bei dieser reinen Rechtsfrage nach der "Wesentlichkeit" der versicherten Verrichtung für den Erfolg der Einwirkung muss entschieden werden, ob sich durch das versicherte Handeln ein Risiko verwirklicht hat, gegen das der jeweils erfüllte Versicherungstatbestand gerade Schutz gewähren soll (BSG, Urteil vom 17.12.2015 - B 2 U 8/14 R, juris Rn. 20).
• BSG, 15.05.2012 - B 2 U 31/11 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - unmittelbare und mittelbare …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 13.12.2023 - L 3 U 865/22

  Dieser ist erfüllt, wenn mehr für als gegen den Ursachenzusammenhang spricht; allein die Möglichkeit eines Ursachenzusammenhangs genügt dagegen nicht (BSG…, Urteil vom 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R, juris Rn. 20; BSG…, Urteil vom 18.01.2011 - B 2 U 5/10 R, juris Rn. 20; BSG, Urteil vom 15.05.2012 - B 2 U 31/11 R, juris Rn. 34).
• BSG, 17.02.2009 - B 2 U 18/07 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Unfallereignis - …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 13.12.2023 - L 3 U 865/22

  Ob ein Gesundheitsschaden dem Gesundheitserstschaden des Arbeitsunfalls als Unfallfolge im engeren Sinn zuzurechnen ist (sogenannte haftungsausfüllende Kausalität), beurteilt sich nach der Zurechnungslehre der Theorie der wesentlichen Bedingung (BSG, Urteil vom 17.02.2009 - B 2 U 18/07 R, juris Rn. 12; BSG…, Urteil vom 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R, juris Rn. 12 ff.).
• BSG, 31.01.2012 - B 2 U 2/11 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 13.12.2023 - L 3 U 865/22

  Danach trägt derjenige, der ein Recht für sich beansprucht, nach Ausschöpfung aller Möglichkeiten der Ermittlung die materielle Beweislast für das Vorliegen der tatsächlichen Voraussetzungen dieses Rechts (BSG, Urteil vom 31.01.2012 - B 2 U 2/11 R, juris, unter Hinweis auf BSG, Urteil vom 18.11.2008 - B 2 U 27/07 R, juris; BSG, Urteil vom 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R, juris).
• BSG, 05.09.2006 - B 2 U 25/05 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - MdE-Bewertung - Berücksichtigung von nicht …
• BSG, 18.01.2011 - B 2 U 5/10 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Sozialdatenschutz - sozialgerichtliches …
• BSG, 18.11.2008 - B 2 U 27/07 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - …
• BSG, 06.09.2018 - B 2 U 16/17 R

  Anspruch auf Verletztengeld in der gesetzlichen Unfallversicherung
• BSG, 24.11.2010 - B 11 AL 35/09 R

  Unterhaltsgeld- bzw Arbeitslosenhilfeanspruch - Bedürftigkeitsprüfung - …