Volltextveröffentlichungen (8)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  SGB VI § 231 Abs. 2; SGB VI § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1; SGB VI § 6 Abs. 5; SGB X § 31; SGB X § 33; BGB § 133, § 157
  Rentenversicherungspflicht bei freiwilliger Mitgliedschaft in der Ingenieurversorgung Bau

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung; Nicht disponible Versicherungspflicht kraft Gesetz; Anknüpfung an die konkrete Beschäftigung oder selbständige Tätigkeit

• rewis.io

  Rentenversicherungspflicht bei freiwilliger Mitgliedschaft in der Ingenieurversorgung Bau

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  SGB VI § 6 Abs. 2
  Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (9)

• BSG, 31.10.2012 - B 12 R 3/11 R

  Rentenversicherung - Befreiung von der Versicherungspflicht - beschränkte …

  Auszug aus LSG Bayern, 18.07.2018 - L 19 R 671/15

  Der Begriff der Beschäftigung könne entsprechend der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 31.10.2012, Az. B 12 R 3/11 R) nur im Sinne des konkreten Beschäftigungsverhältnisses verstanden werden.

  Mangels Anhaltspunkte für eine Rückfrage des Klägers bei der Beklagten zum damaligen Zeitpunkt oder für eine fehlerhafte Auskunft der Beklagten auf entsprechende Nachfrage des Klägers scheidet ein möglicher Anspruch des Klägers auf Befreiung auch unter dem Aspekt eines sozialrechtlichen Herstellungsanspruches oder unter Berücksichtigung der Grundsätze von Treu und Glauben, wie im Urteil des 12. Senats des BSG vom 31.10.2012 angedeutet (B 12 R 3/11 R, Rdnr 33 f. nach juris), aus.

• BSG, 07.03.2018 - B 5 RE 3/17 R

  Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung

  Auszug aus LSG Bayern, 18.07.2018 - L 19 R 671/15

  Auch der 5. Senat des BSG hat im Beschluss vom 07.03.2018 (Az. B 5 RE 3/17 R, veröffentlicht bei juris) ausdrücklich festgehalten, dass er nicht vom Urteil des 12. Senats abweiche, wenn davon auszugehen sei, dass der Befreiungsbescheid sich nur auf eine bestimmte, konkrete Beschäftigung beziehe.

  Mit Beschluss vom 07.03.2018 - B 5 RE 3/17 R hat der 5. Senat eine Revision der Beklagten gegen ein Urteil des LSG Nordrhein-Westfalen vom 14.03.2017 - L 18 R 852/16 - wegen eines Begründungsmangels als unzulässig verworfen.

• BSG, 10.07.2012 - B 13 R 85/11 R

  Rente wegen voller Erwerbsminderung - Einkommensanrechnung nach dem Rentenbeginn …

  Auszug aus LSG Bayern, 18.07.2018 - L 19 R 671/15

  Hierbei ist nicht auf den subjektiven Horizont des Erklärungsempfängers abzustellen, sondern auf die Erkenntnismöglichkeit eines verständigen, objektiven Erklärungsempfängers (BSG, Urteil vom 10.07.2012, Az. B 13 R 85/11 R, Rdnr 25, veröffentlicht bei juris;… Engelmann, in: von Wulffen/Schütze, Kommentar zum SGB X, 8. Aufl., 2014, § 33, Rdnr 7 m.w.N.).

 
• BSG, 13.12.2018 - B 5 RE 1/18 R

  Befreiung von der Rentenversicherungspflicht bei der Mitgliedschaft in einer …

  Auszug aus LSG Bayern, 18.07.2018 - L 19 R 671/15

  Unter dem Aktenzeichen B 5 RE 1/18 R ist bereits ein Verfahren beim 5. Senat des BSG, das sich mit einer vergleichbaren rechtlichen Problematik beschäftigt.
• BSG, 05.12.2017 - B 12 KR 11/15 R

  Rentenversicherung - Befreiung von der Versicherungspflicht - angestellte …

  Auszug aus LSG Bayern, 18.07.2018 - L 19 R 671/15

  Mit aktuellem Urteil vom 05.12.2017 hat der 12. Senat des BSG ausdrücklich an dieser Rechtsprechung festgehalten (Az. B 12 KR 11/15 R, Rdnr 21, veröffentlicht bei juris).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 14.03.2017 - L 18 R 852/16

  Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung; …

  Auszug aus LSG Bayern, 18.07.2018 - L 19 R 671/15

  Mit Beschluss vom 07.03.2018 - B 5 RE 3/17 R hat der 5. Senat eine Revision der Beklagten gegen ein Urteil des LSG Nordrhein-Westfalen vom 14.03.2017 - L 18 R 852/16 - wegen eines Begründungsmangels als unzulässig verworfen.
• BSG, 22.10.1998 - B 5/4 RA 80/97 R

  Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung - …

  Auszug aus LSG Bayern, 18.07.2018 - L 19 R 671/15

  Das BSG habe in seinem Urteil vom 22.10.1998 (Az. B 5/4 RA 80/97 R) ausgeführt, dass die rechtliche Regelung eines Bescheides im Sinne von § 31 Abs. 1 SGB X, die ein Befreiungsbescheid enthalte, allein in der Befreiung von der Versicherungspflicht liege und der Bestimmung ihres Beginns.
• LSG Bayern, 08.09.2015 - L 19 R 554/11

  Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung eines in einer …

  Auszug aus LSG Bayern, 18.07.2018 - L 19 R 671/15

  Eine Beiladung des aktuellen Arbeitgebers des Klägers nach § 75 Abs. 2 SGG war nicht erforderlich, da auch bei einer Feststellung, dass der Kläger nicht von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung befreit wäre, nicht unmittelbar in eine geschützte Rechtsposition des Arbeitgebers eingegriffen wird (Urteil des Senats vom 20.09.2017, L 19 R 1001/13 und Urteil vom 08.09.2015, L 19 R 554/11 jeweils veröffentlicht bei juris).
• LSG Bayern, 20.09.2017 - L 19 R 1001/13

  Befreiung von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht

  Auszug aus LSG Bayern, 18.07.2018 - L 19 R 671/15

  Eine Beiladung des aktuellen Arbeitgebers des Klägers nach § 75 Abs. 2 SGG war nicht erforderlich, da auch bei einer Feststellung, dass der Kläger nicht von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung befreit wäre, nicht unmittelbar in eine geschützte Rechtsposition des Arbeitgebers eingegriffen wird (Urteil des Senats vom 20.09.2017, L 19 R 1001/13 und Urteil vom 08.09.2015, L 19 R 554/11 jeweils veröffentlicht bei juris).

• LSG Bayern, 17.05.2019 - L 1 R 46/16

  Gesetzliche Rentenversicherung: Keine Fortdauer der Befreiung von der …

  Dafür liegen auch keine Anhaltspunkte vor (vgl. auch Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 18.07.2018 - L 19 R 671/15 -).
• LSG Bayern, 26.03.2019 - L 1 R 46/16

  Rentenversicherung, Versicherungspflicht, Bescheid, Befreiung, Arbeitgeber, …

  Dafür liegen auch keine Anhaltspunkte vor (vgl. auch Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 18.07.2018 - L 19 R 671/15 -).