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   LSG Berlin-Brandenburg, 26.04.2018 - L 33 R 964/15   

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https://dejure.org/2018,12960
LSG Berlin-Brandenburg, 26.04.2018 - L 33 R 964/15 (https://dejure.org/2018,12960)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 26.04.2018 - L 33 R 964/15 (https://dejure.org/2018,12960)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 26. April 2018 - L 33 R 964/15 (https://dejure.org/2018,12960)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 9 SGB 6, § 10 SGB 6, § 14 SGB 9, § 53 SGB 12, § 54 SGB 12, § 19 Abs 3 SGB 12, Art 5 Abs 2 UNBehRÜbk
    Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - volle Erwerbsminderung - Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Auswirkungen der UN-BRK

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - volle Erwerbsminderung - Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Auswirkungen der

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kosten für die Anschaffung eines behindertengerecht umgebauten Pkw im Rahmen von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben; Erfüllung der persönlichen Voraussetzungen; Begriff der Erwerbsfähigkeit; Keine Beseitigung von Erwerbsunfähigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB VI § 10
    Kosten für die Anschaffung eines behindertengerecht umgebauten Pkw im Rahmen von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Freiburg, 07.11.2018 - 4 K 4063/17

    Anfechtungsklage bei Entscheidung über einen Widerspruch gegen eine

    Denn aus den Regelungen der Konvention als einem völkerrechtlichen Vertrag lässt sich ein Leistungsanspruch erst und nur dann ableiten, wenn die Auslegung der jeweiligen Regelung geeignet und hinreichend bestimmt ist, um eine derart individuell, rechtliche Wirkung für den Einzelfall zu entfalten (vgl. OVG Nds., Beschluss vom 16.09.2010 - 2 ME 278/10 -, juris; BSG, Urteil vom 06.03.2012 - B 1 KR 10/11 R -, juris; LSG Berl.-Brbg., Urteil vom 26.04.2018 - L 33 R 964/15 -, juris; LSG Bad.-Württ., Urteil vom 20.07.2018 - L 8 SB 1348/18 -, juris).
  • VG Halle, 20.11.2018 - 6 A 139/17

    Bereitstellung eines Schriftdolmetschers

    Die unmittelbare Anwendbarkeit völkervertragsrechtlicher Bestimmungen setzt voraus, dass die Bestimmung alle Eigenschaften besitzt, welche ein Gesetz nach innerstaatlichem Recht haben muss, um Einzelne berechtigen oder verpflichten zu können (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 26. April 2018 - L 33 R 964/15 -, Rn. 55; juris; BVerfG, Beschluss vom 09. Dezember 1970 - 1 BvL 7/66 -, BVerfGE 29, 348-401, Rn. 42, beide: juris).
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