Rechtsprechung
| LSG Hessen, 13.12.2000 - L 1 KR 13/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 26 Abs 2 Halbs 1 SGB 4, § 251 Abs 1 SGB 5, § 562 Abs 2 RVO
Krankenversicherungsbeitrag - Erstattung - Zahlung zu Unrecht - rückwirkender Wegfall des Anspruchs auf Verletztengeld - Erwerbsunfähigkeitsrente - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erstattung von zu Unrecht entrichteten Krankenversicherungsbeiträgen; Rückforderung einer Zahlung von Verletztengeld wegen Wiedererkrankung an Unfallfolgen durch den Rehabilitationsträger; Beitragsrechtliche Rückabwicklung von Krankenversicherungsbeiträgen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Kassel, 25.10.1995 - S 12 KR 1228/92
- LSG Hessen, 13.12.2000 - L 1 KR 13/96
- BSG, 11.10.2001 - B 12 KR 11/01 R
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 17.12.1996 - 12 RK 45/95
Krankenversicherung- Beitragspflicht - Unfallversicherungsträger - Erstattung - …
Auszug aus LSG Hessen, 13.12.2000 - L 1 KR 13/96
Ist dies nicht der Fall, steht einer Erstattung von Beiträgen infolge des weggefallenen und erstatteten Verletzungsgeldes (§§ 103, 105 i.V.m. 107 Abs. 1 SGB X) zwischen den Beteiligten nichts entgegen (BSG SozR 3-2500 § 251 Nr. 1 = SGB 97, S. 376 ff. mit Anm. Holtstraeter). - BSG, 12.12.1990 - 12 RK 35/89
Erstattung der Krankenversicherungsbeiträge bei zu Unrecht gewährtem …
Auszug aus LSG Hessen, 13.12.2000 - L 1 KR 13/96
Nur im Falle des gebotenen Vertrauensschutzes des Versicherten ist es aber gerechtfertigt, der Beklagten neben den erhaltenen Beiträgen zur Krankenversicherung aus der Rente des Versicherten auch die gezahlten Beiträge zur Krankenversicherung aus dem weggefallenen Verletztengeld zu belassen (vgl. hierzu BSG, Urteil vom 12. Dezember 1990 -- 12 RK 35/89).