Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 07.02.2022 - L 2 EG 5/21 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
V. 27.01.2015 ; § 4 Abs. 4 S. 3 Nr. 1 BEEG; § 4b Abs. 5 BEEG; § 8 Abs. 3 BEEG; § 15 BEEG; § 14 BEEG; § 17 Abs. 1 BEEG
Elterngeld Plus; Partnerschaftsbonus; Arbeitszeitkorridor; gleitzeitbedingtes Unterschreiten der Mindeststundenzahl; Pflicht der Elterngeldbehörde zur Aufklärung und Beratung im Hinblick auf umfassende Elterngeldleistungen - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Elterngeld Plus - Partnerschaftsbonus - Arbeitszeitkorridor - gleitzeitbedingtes Unterschreiten der Mindeststundenzahl - Pflicht der Elterngeldbehörde zur Aufklärung und Beratung im Hinblick auf umfassende Elterngeldleistungen
- rechtsportal.de
Elterngeld Plus - Partnerschaftsbonus - Arbeitszeitkorridor - gleitzeitbedingtes Unterschreiten der Mindeststundenzahl - Pflicht der Elterngeldbehörde zur Aufklärung und Beratung im Hinblick auf umfassende Elterngeldleistungen
Kurzfassungen/Presse
- datenbank.nwb.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Hannover, 07.05.2021 - S 32 EG 5/18
- LSG Niedersachsen-Bremen, 07.02.2022 - L 2 EG 5/21
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 27.06.2012 - B 5 R 88/11 R
Nachversicherung - Abhaltung des Rentenversicherungsträgers von der …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.02.2022 - L 2 EG 5/21
Der Grundsatz von Treu und Glauben beinhaltet eine der gesamten Rechtsordnung immanente Schranke, die auch im Bereich des Sozialrechts zu beachten ist (BSG, U.v. 27. Juni 2012 - B 5 R 88/11 R -, BSGE 111, 107). - BSG, 18.11.2015 - B 12 KR 16/13 R
Sozialversicherungspflicht - Merchandising im Rahmen von Rackjobbing - abhängige …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.02.2022 - L 2 EG 5/21
Davon ist umso mehr auszugehen, als auch dem Gesetzgeber natürlich bekannt ist, dass im Arbeitsleben zunehmende Freiheiten der Arbeitnehmer bezüglich der Arbeitszeitgestaltung zu verzeichnen sind (vgl. dazu etwa Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Grünbuch Arbeiten 4.0, 2015, S 64 ff. und BSG, Urteil vom 18. November 2015 - B 12 KR 16/13 R -, BSGE 120, 99). - BVerfG, 02.11.2021 - 1 BvR 1575/18
Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Vorschriften zum Ausschluss der ambulanten …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.02.2022 - L 2 EG 5/21
Entsprechend den Grundsätzen einer teleologischen Gesetzesauslegung (vgl. zu der den Fachgerichten obliegenden verfassungskonformen teleologischen Auslegung und erforderlichenfalls auch Reduktion der gesetzlichen Vorgaben nur beispielsweise: BVerfG, B.v. 02. November 2021 - 1 BvR 1575/18 -, NJW 2021, 3590) sind die tatbestandlichen Voraussetzungen im Sinne des gesetzgeberischen Regelungswillens auszulegen.
- LSG Sachsen-Anhalt, 15.12.2022 - L 2 EG 3/21
Elterngeld Plus - Partnerschaftsbonusmonate - Arbeitszeitkorridor - …
Es liegt keine lediglich marginale Abweichung für einen Monat vor, so dass dahinstehen kann, ob eine solche unschädlich wäre (vgl. insoweit Landessozialgericht [LSG] Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 7. Februar 2022 - L 2 EG 5/21 - juris).