Volltextveröffentlichungen (10)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  SGB IX § 152; SGG § 54 Abs. 1, § 144; VersMedV § 2
  GdB bei Darmteilresektion nach Morbus Crohn

 
• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Feststellungsverfahren bei Darmteilresektion nach Morbus Crohn

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Feststellung eines GdB; Wiederholender Antrag auf Anhörung von Ärzten; Vorliegen besonderer Gründe

• rewis.io

  GdB bei Darmteilresektion nach Morbus Crohn

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  SGB X § 48 ; SGG § 109
  Feststellung eines GdB

• rechtsportal.de

  SGB IX § 2 ; SGB IX § 69 ; SGB IX § 152
  Anerkennung des Grades der Behinderung im Schwerbehindertenrecht aufgrund einer Morbus Crohn-Erkrankung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• datenbank.nwb.de (Leitsatz)

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 17.04.2013 - B 9 SB 3/12 R

  Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - GdB von 50 - Diabetes mellitus - …

  Auszug aus LSG Bayern, 25.04.2018 - L 2 SB 199/17

  Das BSG verweist bezüglich der rechtlichen Beurteilung der als Anlage zur VersorgMedV erlassenen versorgungsmedizinischen Grundsätze auf seine Rechtsprechung zu den Anhaltspunkten und schreibt ihnen die gleiche rechtliche Wirkung wie den Anhaltspunkten zu (BSG, Urteil vom 17.04.2013 - Az. B 9 SB 3/12 R - Rdnr. 28).
• BSG, 24.04.2008 - B 9/9a SB 10/06 R

  Schwerbehindertenrecht - Feststellung - Behinderung - Grad der Behinderung - …

  Auszug aus LSG Bayern, 25.04.2018 - L 2 SB 199/17

  Bis zum 31.12.2008 waren dagegen die Anhaltspunkte für die Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht (nachfolgend: Anhaltspunkte - AHP) maßgeblich, bei denen es sich nach der Rechtsprechung um antizipierte Sachverständigengutachten mit normähnlicher Wirkung handelte (aus der umfangreichen Rspr. siehe nur BSG…, Urteil vom 18.09.2003 - Az. B 9 SB 3/02 R - Rdnr. 21 bei juris = BSGE 91, 205 und BSG, Urteil vom 24.04.2008 - Az. B 9/9a SB 10/06 R - SozR 4-3250 § 69 Nr. 9, Rdnr. 25).
• BSG, 18.09.2003 - B 9 SB 3/02 R

  Schwerbehindertenrecht - GdB-Festsetzung - Anwendbarkeit der AHP 1996 - neuere …

  Auszug aus LSG Bayern, 25.04.2018 - L 2 SB 199/17

  Bis zum 31.12.2008 waren dagegen die Anhaltspunkte für die Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht (nachfolgend: Anhaltspunkte - AHP) maßgeblich, bei denen es sich nach der Rechtsprechung um antizipierte Sachverständigengutachten mit normähnlicher Wirkung handelte (aus der umfangreichen Rspr. siehe nur BSG, Urteil vom 18.09.2003 - Az. B 9 SB 3/02 R - Rdnr. 21 bei juris = BSGE 91, 205 und BSG…, Urteil vom 24.04.2008 - Az. B 9/9a SB 10/06 R - SozR 4-3250 § 69 Nr. 9, Rdnr. 25).

• LSG Niedersachsen-Bremen, 24.02.2021 - L 13 SB 83/18

  Feststellung eines höheren Grades der Behinderung; Mehrere Beeinträchtigungen der …

  Wenn eine Beeinträchtigung des Kräfte- und Ernährungszustandes nicht vorliegt, ist ein Einzel-GdB von 40 als absoluter Höchstwert anzunehmen (Bayerisches LSG, Urteil vom 25. April 2018 - L 2 SB 199/17 - juris Rn. 84 f.).
• OVG Sachsen-Anhalt, 07.09.2018 - 1 M 104/18

  Im Beschwerdeverfahren abgelehnte einstweilige Anordnung gerichtet auf Zulassung …

  Diese Einschätzung wird gestützt durch die als Anlage zu § 2 der am 1. Januar 2009 in Kraft getretenen Versorgungsmedizin-Verordnung erlassenen "Versorgungsmedizinischen Grundsätze" (AnlVersMedV), die an die Stelle der bis dahin maßgeblichen, mit ihnen inhaltlich aber weitgehend identischen Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht (AHP) getreten sind (vgl. BayLSG, Urteil vom 25. April 2018 - L 2 SB 199/17 -, juris Rn. 71 m.w.N.), auf die die Begutachtung vom 20. Juni 2018 Bezug nimmt.
• VG Stuttgart, 17.03.2021 - 10 K 945/21

  Polizeidiensttauglichkeit einer Bewerberin mit Brustkrebserkrankung

  Soweit der Antragsgegner die Antragstellerin in diesem Zusammenhang auf eine fünfjährige Heilbewährung verweist, nach welcher ihre Polizeidiensttauglichkeit erneut beurteilt werden könne, entspricht dies auch den Vorgaben der als Anlage zu § 2 der am 1. Januar 2009 in Kraft getretenen Versorgungsmedizin-Verordnung erlassenen "Versorgungsmedizinischen Grundsätze" (AnlVersMedV), die an die Stelle der bis dahin maßgeblichen, mit ihnen inhaltlich aber weitgehend identischen Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht (AHP) getreten sind (… OVG Sachsen-Anhalt , Beschluss vom 07.09.2018 - 1 M 104/18 -, juris Rn. 8; Bayerisches LSG , Urteil vom 25.04.2018 - L 2 SB 199/17 -, juris Rn. 71).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 28.02.2020 - L 8 SO 187/18
  Insbesondere bedingt der Zustand nach Teilresektion des Dünn- und Dickdarms nach Morbus Crohn und Fistelbildung trotz häufiger Durchfälle nicht einmal einen GdB von 50, wenn die Aktivität des Morbus Crohn gering und der Kräfte- und Ernährungszustand gut ist (vgl. LSG Bayern, Urteil vom 25.4.2018 - L 2 SB 199/17 - juris Rn 84 f).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 27.08.2020 - L 10 SB 149/17
  Bei weiterhin bestehender Adipositas (Körpergröße 185 cm und Gewicht 115 kg, vgl. Bericht von Dr. R. vom 9. Mai 2019) ergibt sich trotz geklagter täglicher Durchfälle im Übrigen kein Hinweis auf eine erhebliche Beeinträchtigung des Kräfte- und Ernährungszustandes, wie sie für einen Einzel-GdB von wenigstens 50 zu fordern wäre (vgl. Teil B Nr. 10.2.2 der VMG; vgl. auch Bayerisches LSG, Urteil vom 25. April 2018, Az. L 2 SB 199/17, juris).