Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de

  Pachtvertrag: Anspruch auf Rückzahlung von Pachtzins auf Grund der Zwangsversteigerung des Pachtgrundstücks

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Unmöglichkeit der Erfüllung der Verpflichtung aus einem Pachtvertrag wegen Zwangsversteigerung und wirksamer Kündigung des Pachtverhältnisses gemäß § 57a Zwangsversteigerungsgesetz (ZVG); Rückzahlungsanspruch im Voraus geleisteter Pachtzinszahlungen bei vorzeitiger ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Unmöglichkeit der Erfüllung der Verpflichtung aus einem Pachtvertrag wegen Zwangsversteigerung und wirksamer Kündigung des Pachtverhältnisses gemäß § 57a Zwangsversteigerungsgesetz (ZVG); Rückzahlungsanspruch im Voraus geleisteter Pachtzinszahlungen bei vorzeitiger ...

 
• Judicialis

  BGB § 275; ; BGB § 326

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 275; BGB § 326
  Rückforderungsanspruch des Pächters für vorausbezahlte Pacht nach Zwangsversteigerung des Pachtgrundstücks

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Pachtrecht - Rückforderung vorausbezahlter Pacht nach Zwangsversteigerung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Unmöglichkeit der Verpachtung wegen Zwangsversteigerung

• ebnerstolz.de (Kurzinformation)

  Rückforderungsanspruch des Pächters für vorausbezahlte Pacht nach Zwangsversteigerung des Pachtgrundstücks

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Rückforderung überzahlter Pacht bei Unmöglichkeit der Gebrauchsüberlassungspflicht (IMR 2007, 286)

Wird zitiert von ...

• OLG Karlsruhe, 25.11.2008 - 8 U 61/08

  Eigentumsverlust am Baugrundstück: Unmöglichkeit der Werkleistung

  Damit entfiel aber deren Verpflichtung zur Leistung gemäß § 275 Abs. 1 BGB (herrschende Meinung;… vgl. Palandt/Heinrichs, BGB 67. Auflage, § 293 Rdn. 5 m.w.N; siehe auch BGHZ 60, 14, 17; OLG Celle, OLGR 2007, 840, 841, zur Unmöglichkeit der Überlassung einer Pachtsache nach Zwangsversteigerung des streitbefangenen Grundstücks, wenn der Ersteher das Pachtverhältnis gekündigt hat und mit einer weiteren Überlassung der Pachtsache nicht einverstanden ist).