Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 04.04.2017 - I-1 U 125/16   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVO §§ 38 Abs. 3 S. 1, 9 Abs. 5, 5 Abs. 3 Ziff. 1
    Haftungsverteilung bei Kollision eines überholenden PKW mit einer Kehrmaschine

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Hindernis Kehrmaschine: Wer haftet bei einem Unfall?

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 1240



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Dresden, 01.03.2018 - 10 U 1561/17  

    Streit über Kaufpreisminderung nach Software-Update im Zusammenhang mit dem

    Im Übrigen handelt es sich dabei jedenfalls nicht um die allgemeine Rechtsprechung des Oberlandesgerichts München, wie das Urteil des 21. Zivilsenates des Oberlandesgerichts München vom 03.07.2017 zeigt (OLG München, Urteil vom 03.07.2017 - 21 U 4818/16 - NJW-RR 2017, 1240, juris Rn. 25).
  • LG Nürnberg-Fürth, 13.07.2017 - 2 O 8806/16  

    Anspruch auf Schadensersatz wegen eines Verkehrsunfalls

    Eine solche i.S.d. § 5 Abs. 3 Nr. 1 StVO liegt vor, wenn nach allen Umständen mit einem gefahrlosen Überholen nicht gerechnet werden darf, etwa wenn sich nicht verlässlich beurteilen lässt, was der Vorausfahrende sogleich tun werde, wenn er sich unklar verhält, in seiner Fahrweise unsicher erscheint oder wenn es den Anschein hat, er wolle abbiegen, ohne dass dies deutlich wird (st. Rspr. z.B. OLG Düsseldorf, Urteil vom 04. April 2017 - I-1 U 125/16, juris).
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