Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 26.11.2012 - 20 W 330/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 6 Abs 2 ZPO, § 567 ZPO, § 569 ZPO, § 6 Abs 1 FamFG, § 42 Abs 2 ZPO
Richterablehnung wegen Nichtgewährung der Möglichkeit einer Stellungnahme - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Richterablehnung wegen Nichtgewährung der Möglichkeit einer Stellungnahme
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 14.03.2003 - IXa ZB 27/03
Besorgnis der Befangenheit des Rechtspflegers im Zwangsversteigerungsverfahren
Auszug aus OLG Frankfurt, 26.11.2012 - 20 W 330/12
Geeignet, Misstrauen gegen die Unparteilichkeit eines Richters zu rechtfertigen, sind dabei nur objektive Gründe, die vom Standpunkt des Ablehnenden aus bei vernünftiger Betrachtung die Befürchtung wecken können, der Richter stehe der Sache nicht unvoreingenommen und damit nicht unparteiisch gegenüber, wofür rein subjektive, unvernünftige Vorstellungen des Ablehnenden jedoch nicht ausreichen (BGH MDR 2003, 892;… Zöller/Vollkommer: ZPO, 29. Aufl., § 42, Rdnr. 9;… Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann: ZPO, 69. Aufl., § 42, Rdnr. 10).