Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 14.06.2012 - 3 U 5/11   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Konkurrenz von Unterlassungsansprüchen nach der Health-Claim-Verordnung und nach LFGB

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Konkurrenz von Unterlassungsansprüchen nach der Health-Claim-Verordnung und nach LFGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2012, 426



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Düsseldorf, 06.08.2015 - 2 U 11/15

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung hautstraffender Wirkungen eines

    Auch die hierzu ergangene Rechtsprechung, die grundsätzlich die Vorlage einer randomisierten, placebo-kontrollierten Doppelblindstudie mit einer adäquaten statistischen Auswertung fordert, die durch Veröffentlichung in den Diskussionsprozess der Fachwelt einbezogen worden ist (OLG Düsseldorf, Urteil vom 24. November 2009, I-20 U 194/08, Anl. BE 4 S 14/15, bestätigt durch BGH, Beschluss vom 1. Juni 2011, I ZR 199/09, Anl. BE 5; KG, Urteil vom 18. April 2012 - 5 U 42/11, Anl. BE 6 und Urteil vom 31. Mai 2013, 5 U 141/12, Anl. BE 7 und OLG Hamburg, Urteil vom 14. Juni 2013, 3 U 5/11, Anl. BE 8), datiert aus der Zeit vor Inkrafttreten der LMIV und ist aus den genannten Gründen nicht auf den Lebensmittelbereich außerhalb des Gesundheitsbezuges übertragbar.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 07.07.2011 - L 6 U 38/11

    Gewährung von Verletztengeld durch einstweiligen Rechtsschutz

    Am 12. Januar 2011 hat der Antragsteller hiergegen beim Sozialgericht (SG) Magdeburg Klage erhoben (S 3 U 5/11), dort am 1. April 2011 um einstweiligen Rechtsschutz nachgesucht und begehrt, die Antragsgegnerin im Wege einer einstweiligen Anordnung zu verpflichten, ihm wegen der Folgen des Arbeitsunfalls vom 14. Dezember 2009 über den 31. Dezember 2009 hinaus Verletztengeld und Heilbehandlung zu gewähren.
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