Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 27.11.2015 - 1 Rev 32/15   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    § 243 Abs. 4 Satz 1 StPO
    Mitteilungspflichten nach Instanzwechsel

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Mitteilungspflichten nach Instanzwechsel - Anmerkung zum Beschluss des OLG Hamburg vom 27.11.2015" von StABGH Dr. Gerwin Moldenhauer, original erschienen in: NStZ 2016, 183.

Papierfundstellen

  • NStZ 2016, 182
  • NStZ-RR 2016, 86
  • StV 2016, 791 (Ls.)



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Saarbrücken, 25.05.2016 - Ss 29/16

    Pflicht des Gerichts zur Mitteilung verständigungsbezogener Erörterungen zwischen

    bb) Im Übrigen hätte der Vorsitzende der Berufungskammer den Inhalt - im vorliegenden Fall ergebnislos verlaufener - verständigungsbezogener erstinstanzlicher Erörterungen selbst dann nicht mitteilen müssen, wenn diese außerhalb der erstinstanzlichen Hauptverhandlung erfolgt wären (vgl. Hanseatisches OLG Hamburg NStZ-RR 2016, 86 f. - juris Rn. 9 ff., 15).

    Dies trifft für die nach Aufhebung des ersten Berufungsurteils und der Zurückverweisung der Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung durch das Revisionsgericht zuständige Berufungskammer hinsichtlich verständigungsbezogener Erörterungen, an denen lediglich die vor der Aufhebung und Zurückverweisung berufene Strafkammer beteiligt war, ebenso wenig zu (vgl. Hanseatisches OLG Hamburg NStZ-RR 2016, 86 f. - juris Rn. 9 ff.) wie für die - wie im vorliegenden Fall - im ersten Berufungsrechtzug zuständige Strafkammer hinsichtlich verständigungsbezogener Erörterungen vor dem erstinstanzlich zuständigen Amtsgericht (vgl. Hanseatisches OLG Hamburg NStZ-RR 2016, 86 f. - juris Rn. 15).

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