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   OLG Hamm, 07.07.2021 - 16 U 1/20 (Baul)   

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https://dejure.org/2021,75176
OLG Hamm, 07.07.2021 - 16 U 1/20 (Baul) (https://dejure.org/2021,75176)
OLG Hamm, Entscheidung vom 07.07.2021 - 16 U 1/20 (Baul) (https://dejure.org/2021,75176)
OLG Hamm, Entscheidung vom 07. Juli 2021 - 16 U 1/20 (Baul) (https://dejure.org/2021,75176)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    BauGB §§ 95, 96, 194
    Enteignung, Qualitätsstichtag, Wertermittlungsstichtag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 95 ; BauGB § 96 ; BauGB § 194
    Enteignung; Qualitätsstichtag; Wertermittlungsstichtag

  • rechtsportal.de

    BauGB § 96 ; ImmoWertV § 2 Abs. 5
    Geltendmachung einer höheren als die festgesetzte Entschädigung für den im Zusammenhang mit dem Bau einer Bahnhofshinterfahrung verbundenen enteignenden Eingriff; Ausgleich der durch die Enteignung eingetretenen Vermögensnachteile; Ermittlung des Grundstückswerts

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 28.11.2007 - III ZR 114/07

    Entschädigung der mangelnden Vermietbarkeit eines Hauses aufgrund bevorstehender

    Auszug aus OLG Hamm, 07.07.2021 - 16 U 1/20
    Er kann sich insbesondere nicht mit Erfolg auf den vom Landgericht zitierten Beschluss des BGH vom 28. November 2007 - III ZR 114/07 -, juris, Rn. 3 f., berufen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.07.2011 - 2 D 137/09

    Normenkontrollantrag gegen einen Bebauungsplan wegen nicht hinreichender

    Auszug aus OLG Hamm, 07.07.2021 - 16 U 1/20
    Erst im Mai 2008 beschloss er, den Planentwurf öffentlich auszulegen vgl. zu den Einzelheiten des Verfahrens den Tatbestand des auf den Antrag des Beteiligten zu 1. ergangenen Urteils des OVG NRW vom 7. Juli 2011 - 2 D 137/09.NE -.
  • BGH, 18.09.1986 - III ZR 83/85

    Umfang der Entschädigung eines Gestein abbauenden Betriebes

    Auszug aus OLG Hamm, 07.07.2021 - 16 U 1/20
    So hat der BGH in seinem Urteil vom 18.9.1986 - III ZR 83/85 -, juris, Rn. 9, die Annahme der Vorinstanz, es sei für die enteignungsrechtliche Vorwirkung auf den Zeitpunkt der Auslegung einer landesrechtlichen Straßenplanung abzustellen nicht beanstandet und lediglich bekräftigend auf die damit nach dem Gesetz bestehende Veränderungssperre hingewiesen, vgl. zum Ganzen Groß, a.a.O, Rn. 81.
  • BGH, 04.11.2004 - III ZR 372/03

    Höhe der Entschädigung bei Altlasten; Zurückweisung von Vorbringen ind er

    Auszug aus OLG Hamm, 07.07.2021 - 16 U 1/20
    Die tatsächlichen Feststellungen des Landgerichts gebieten erneute Tatsachenfeststellungen des Senats nach Maßgabe der §§ 529, 531 ZPO nicht, die auch im Baulandverfahren gem. § 221 BauGB Anwendung finden (BGH, Urteil v. 4. November 2004 - III ZR 372/03, ZfBR 2005, 388).
  • BGH, 06.12.1965 - III ZR 172/64

    Bemessung der Enteignungsentschädigung

    Auszug aus OLG Hamm, 07.07.2021 - 16 U 1/20
    Das zitierte Urteil des BGH vom 6. Dezember 1965 - III ZR 172/64 -, juris, betrifft eine ganz andere Fallgestaltung, nämlich unter besonderen Voraussetzungen einen Wertausgleich für einen auf dem Grundstück ausgeübten Gewerbetrieb neben der Entschädigung für die Enteignung.
  • OLG Hamm, 08.02.2007 - 16 U (Baul) 6/06

    Höhe der Enteignungsentschädigung: Keine Nutzungsausfallentschädigung neben

    Auszug aus OLG Hamm, 07.07.2021 - 16 U 1/20
    Davon ist auch der Senat in dem dieser Entscheidung vorangegangen Urteil vom 8. Februar 2007 - 16 U (Baul) 6/06 -, juris Rn. 41 ff, ausgegangen und hat ausgeführt, dass grundsätzlich der Verkehrswert als Entschädigung für den Substanzverlust auch die Möglichkeit des Eigentümers abdeckt, etwa aus Vermietungen des Objekts Einkünfte zu erzielen, und zwar für die gesamte sachgerecht zu ermittelnde Restnutzungsdauer (vgl. §§ 16 Abs. 4, 23 Abs. 1 WertV).
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