Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 06.11.2007 - 11 U 439/07   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 3 EEG 2004, § 8 EEG 2004, § 21 Abs 1 Nr 3 EEG 2004
    Erneuerbare Energien: Vergütung von Strom aus einer Biogasanlage bei Inbetriebnahme der Anlage zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des EEG 2004; Anschluss eines Fermenters als Voraussetzung der Inbetriebnahme einer Biogasanlage

  • Judicialis
  • clearingstelle-eeg.de (Volltext/Leitsatz)

    EEG 2004 § 1; EEG 2004 § 21; EEG 2004 § 3; EEG 2004 § 3 Abs 2 bis 3; EEG 2004 § 8
    Zum Inbetriebnahmezeitpunkt einer Biogasanlage

  • Zeitschrift für Neues Energierecht (ZNER) PDF

    Zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme einer Biogasanlage

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme einer Biogasanlage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zum Anspruch auf Einspeisvergütung für in einer Biogasanlage erzeugten Strom - Zeitpunkt der Inbetriebnahme einer EEG -Anlage: Anforderungen an Anlage für Vergütungspflicht des Netzbetreibers

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vergütungspflicht eines Netzbetreibers für Strom aus ausschließlich erneuerbare Energien einsetzenden Anlagen; Erzeugung von Strom aus einer Biomessanlage i. S. d. § 21 Abs. 1 Erneuerbare-Energien-Gesetz 2004 (EEG); "Inbetriebnahme" einer Anlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 21.05.2008 - VIII ZR 308/07

    Einspeisevergütung für Strom aus einer Biomasseanlage; Begriff der Inbetriebnahme

    Das Berufungsgericht (OLG Koblenz, OLGR Koblenz 2008, 239 f.) hat im Wesentlichen ausgeführt:.
  • BGH, 01.12.2010 - VIII ZR 241/07

    Stromeinspeisevergütung für den Betreiber einer Biomasse-Altanlage:

    Dementsprechend sind bisher in der Rechtsprechung der Instanzgerichte, soweit ersichtlich, keine Bedenken gegen die Verfassungsmäßigkeit der vom Gesetzgeber in § 21 Abs. 1 Nr. 3 EEG 2004 gewählten Stichtagsregelung erhoben worden (vgl. OLG Oldenburg, ZNER 2006, 158; OLG Koblenz, OLGR 2008, 239; LG Regensburg, ZNER 2006, 279).
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