Erneuerbare-Energien-Gesetz
| Teil 3 - Einspeisevergütung (§§ 16 - 33) |
| Abschnitt 1 - Allgemeine Vergütungsvorschriften (§§ 16 - 22) |
(1) Die Vergütungen sind ab dem Zeitpunkt zu zahlen, ab dem der Generator erstmals Strom ausschließlich aus erneuerbaren Energien oder Grubengas erzeugt und in das Netz nach § 8 Absatz 1 oder 2 eingespeist hat.
(2) 1Die Vergütungen sind jeweils für die Dauer von 20 Kalenderjahren zuzüglich des Inbetriebnahmejahres zu zahlen. 2Beginn der Frist nach Satz 1 ist der Zeitpunkt der Inbetriebnahme, soweit sich aus den nachfolgenden Vorschriften nichts anderes ergibt.
Fassung aufgrund des Gesetzes zur Änderung des Rechtsrahmens für Strom aus solarer Strahlungsenergie und zu weiteren Änderungen im Recht der erneuerbaren Energien vom 17.08.2012
| Inkrafttreten | Änderungsgesetz | Ausfertigung | Fundstelle |
|---|---|---|---|
| 01.04.2012 | Gesetz zur Änderung des Rechtsrahmens für Strom aus solarer Strahlungsenergie und zu weiteren Änderungen im Recht der erneuerbaren Energien | 17.08.2012 | |
| 01.01.2012 | Gesetz zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien | 28.07.2011 |
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Rechtsprechung zu § 21 EEG
80 Entscheidungen zu § 21 EEG in unserer Datenbank:
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Anfall des Formaldehydbonus bei Veränderungen an einer Biogasanlage - ...
Zum selben Verfahren:
- OLG Stuttgart, 29.09.2022 - 2 U 104/21
Voraussetzungen des Anspruchs auf den Formaldehydbonus nach dem EEG
- OLG Stuttgart, 29.09.2022 - 2 U 104/21
- OLG Düsseldorf, 02.02.2022 - 3 Kart 37/21
Beschwerde gegen einen Beschluss der Bundesnetzagentur; Entgelt für die ...
- OLG Düsseldorf, 26.02.2020 - 3 Kart 729/19
Beschwerde gegen einen Beschluss der Bundesnetzagentur
- OLG Jena, 19.02.2025 - 2 U 878/23
Vergütungsansprüche eines Anlagenbetreibers gegenüber einem Netzbetreiber für die ...
- BGH, 01.12.2010 - VIII ZR 241/07
Stromeinspeisevergütung für den Betreiber einer Biomasse-Altanlage: ...
- BVerfG, 20.09.2016 - 1 BvR 1387/15
Verfassungsbeschwerden gegen das Erneuerbare-Energien-Gesetz 2014 nicht zur ...
- OLG Brandenburg, 23.04.2024 - 6 U 39/19
Anspruch eines Betreibers einer Biogasanlage auf Zahlung von EEG -Vergütung für ...
- BVerfG, 12.02.2019 - 1 BvR 2914/17
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- BGH, 06.05.2015 - VIII ZR 255/14
Einspeisevergütung für Strom aus einer Biomasseanlage: Voraussetzungen eines ...
Querverweise
Auf § 21 EEG verweisen folgende Vorschriften:
- Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)
- Allgemeine Vorschriften
- § 4 (Gesetzliches Schuldverhältnis)
- Einspeisevergütung
- Direktvermarktung
- Allgemeine Vorschriften
- § 33e (Verhältnis zur Einspeisevergütung)
- Prämien für die Direktvermarktung
- § 33h (Anzulegender Wert bei der Marktprämie)
- Ausgleichsmechanismus