Rechtsprechung
| OLG München, 26.10.2011 - 34 Wx 372/11 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Zur Löschung eines im Grundbuch zuletzt noch für die "Abkömmlinge" eines verstorbenen Berechtigten eingetragenen Vorkaufsrechts, wenn bezüglich sämtlicher lebender Abkömmlinge das Vorkaufsrecht bereits gelöscht wurde.
- Deutsches Notarinstitut
BGB § 473; BGB § 1094; GBO § 22; GBO § 53
Amtslöschung eines Vorkaufsrechts gem. § 53 Abs. 1 S. 2 GBO - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für die Löschung eines Vorkaufsrechts zu Gunsten der Abkömmlinge eines verstorbenen Berechtigten
- notar-drkotz.de
Grundbuchverfahren - Löschung eines eingetragenen Vorkaufsrechts
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Löschung eines Vorkaufsrechts zu Gunsten der Abkömmlinge eines verstorbenen Berechtigten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 21.02.1991 - V ZB 13/90
Zustimmungsbedürftigkeit der Veräußerung von Wohnungseigentum nach Entstehung der …
Auszug aus OLG München, 26.10.2011 - 34 Wx 372/11
Außerhalb der Eintragungsbewilligung liegende Umstände dürfen nur insoweit herangezogen werden, als sie für jedermann ohne weiteres jederzeit erkennbar sind (etwa BGHZ 113, 374/378;… vgl. Demharter § 19 Rn. 28 m.w.N.). - OLG München, 24.11.2010 - 34 Wx 103/10
Grundbuchverfahren: Bestellung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit …
Auszug aus OLG München, 26.10.2011 - 34 Wx 372/11
c) Die dem Schuldrecht zugehörigen Vorschriften der §§ 328 ff. BGB sind auf die Übertragung beschränkter dinglicher Rechte nicht anwendbar (Senat vom 24.11.2010, 34 Wx 103/10 = RNotZ 2011, 245;… vgl. Palandt/Grüneberg BGB 70. Aufl. Einf v § 328 Rn. 9 m.w.N.). - LG Würzburg, 04.02.1991 - 3 T 3028/90
Zur Vererblichkeit eines Vorkaufsrechts
Auszug aus OLG München, 26.10.2011 - 34 Wx 372/11
Ob letztere Einschränkung für das dingliche Vorkaufsrecht möglich ist (so LG Würzburg DNotZ 1992, 319;… vgl. Staudinger/Mader BGB Neubearb. 2004 § 473 Rn. 8), kann offen bleiben.
- OLG München, 26.02.2019 - 34 Wx 168/18
Nachweis der Grundbuchunrichtigkeit - Löschung eines Nacherbenvermerks
Soweit die Löschung damit begründet wird, dass der Beteiligte zu 2 als Vorerbe und die Beteiligte zu 1 als derzeit bekannte Nacherbin verzichtet hätten und es daher keinen Berechtigten gäbe, verkennt die Beschwerde, dass andere - spätere Abkömmlinge - hier nicht auszuschliessen sind (vgl. Senat vom 26.10.2011, 34 Wx 372/11 nach juris).