Rechtsprechung
| OLG Naumburg, 17.08.2017 - 12 Wx 24/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 15 GBVfg, § 17 Abs 2 HGB
Eintragung eines Kaufmanns in Grundbuch mit bürgerlichem Namen - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
HGB § 17
Eintragung von Einzelkaufleuten als Inhaber von Grundstücksrechten - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Einzelkaufleute sind mit bürgerlichem Namen einzutragen!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Köln, 16.05.1994 - 2 Wx 15/94
Wohnungseigentümergemeinschaft als Berechtigte
Auszug aus OLG Naumburg, 17.08.2017 - 12 Wx 24/17
Denn die GBV hat trotz ihres missverständlichen Namens den Charakter einer Rechtsverordnung, was aus der in § 1 Abs. 4 GBO enthaltenen Ermächtigung folgt, auf dessen Grundlage sie erlassen worden ist, sodass die in ihr enthaltenen Vorschriften zur Bezeichnung der Berechtigten im Grundbuch bindenden Charakter haben und vom Grundbuchamt stets zu beachten sind (z. B. OLG Köln, MDR 1995, 36, m. w. N.). - BayObLG, 23.12.1987 - BReg. 2 Z 138/87
Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer weiteren Beschwerde; Voraussetzungen …
Auszug aus OLG Naumburg, 17.08.2017 - 12 Wx 24/17
Das Grundbuchamt hat zutreffend darauf abgestellt, dass ein Kaufmann nicht unter seiner Firma in das Grundbuch eingetragen werden kann (z. B. BayObLG, NJW-RR 1988, 980; LG Bremen, Rpfleger 1977, 211).